Am 27. September habe ich das geschrieben:
“Hiermit fordere ich als Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands den Rücktritt des SPD Parteivorsitzenden und seiner Stellvertreter bis zum kommenden Freitag. Die Festlegung einer kommissarisch amtierenden Parteiführung ist bis zur Neuwahl gesondert zu bestimmen.”
Das ist schneller umgesetzt worden als am Sonntag zu erwarten war. Die bisherige Parteiführung wird vollständig ersetzt. Nur ging es nicht um die Frage, ob lediglich Personen ausgetauscht werden. Am Sonntag wollten die Wahlverlierer die Chance auf einen Neubeginn in der SPD verbauen. Deshalb musste Steinmeiers und Münteferings Versuch der Selbstermächtigung gestoppt werden. Aus keinem anderen Grund.
Ich werde aus der SPD nicht austreten. Da werden jetzt einige Leute aus unterschiedlichen Gründen traurig sein – soweit eine solche Entscheidung überhaupt von Interesse ist. Aber noch einige Anmerkungen zur Lage der SPD.
Die neue Parteiführung ist nur in einer Hinsicht wichtig: Lässt sie eine offene Debatte zu oder nicht? Das wird erst einmal Chaos bedeuten und in der Öffentlichkeit als Führungsschwäche interpretiert werden. Die entsprechenden Leitartikel kann man sich jetzt schon vorstellen. Aber nur so kann die SPD als Organisation revitalisiert werden. Deshalb muss man etwa Debatten wie in Thüringen nicht als Bedrohung verstehen, sondern als Chance begreifen. Es gibt zwar keinen Automatismus für eine Koalition mit der Linken, nur ist in Thüringen das Problem der Automatismus des Landesvorsitzenden für eine Koalition mit der CDU gewesen. Diesen Eindruck haben wenigstens viele Parteimitglieder in Thüringen. Das kann der dortige Parteivorsitzende sicherlich korrigieren – etwa durch den Verzicht auf die Übernahme eines Ministeramtes. Ansonsten wird der Thüringer Landesverband kollabieren.
Die SPD sollte die Agenda 2010 als ein historisches Projekt betrachten. Es ist sinnlos geworden, sich über deren Ablehnung oder Zustimmung zu definieren. Die Agenda 2010 ist als sozialdemokratisches Projekt abgewählt und deren Protagonisten sind bedeutungslos geworden – von Schröder bis Steinmeier. Die neue Bundesregierung wird in den nächsten Jahren wohl kaum in die Zeit vor 2003 zurückkehren. Oder glaubt jemand ernsthaft, dass es eine Chance gibt etwa die abgeschaffte Arbeitslosenhilfe wieder einzuführen? Die neue Bundesregierung wird eher in die andere Richtung marschieren. Die Agenda 2010 zu historisieren, bedeutet allerdings folgende Aussage zur Kenntnis zu nehmen:
„Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen. Alle Kräfte der Gesellschaft werden ihren Beitrag leisten müssen: Unternehmer und Arbeitnehmer, freiberuflich Tätige und auch Rentner. Wir werden eine gewaltige gemeinsame Anstrengung unternehmen müssen, um unser Ziel zu erreichen.“
Das ist die entscheidende Passage aus der Agenda-Rede Gerhard Schröders vom 14. März 2003. Ist dieses Versprechen – Jeder muss seinen Beitrag leisten – eingehalten worden? Nach Ansicht vieler Mitglieder und Wähler nicht. Das war kein Kommunikationsproblem wie es sich die SPD lange Zeit eingeredet hat. Das zerstörte den Markenkern der SPD – und nicht die Rente mit 67. Am Ende stand der Verzicht auf Umverteilung als programmatische Überzeugung der Sozialdemokratie. Stattdessen legitimierte man die zunehmende Ungleichheit sogar noch, etwa mit Debatten über die moralischen Qualitäten der Unterschicht. Steinbrücks rauchende und saufende Eltern sind in der Debatte um die Erhöhung des Kindergeldes um 10 € noch gut in Erinnerung. Als ob ausgerechnet die Unterschichten für die Zukunft der deutschen Volkswirtschaft entscheidend sind. An seine Stelle trat ein naiver Marktbegriff, der mit Worthülsen wie Chancengerechtigkeit artikuliert worden ist. Oder wo unter aktivierender Sozialstaat die Arbeitsanreize der neoklassischen Arbeitsökonomie verstanden worden sind. Also die Einführung eines expandierenden und völlig unregulierten Niedriglohnsektors. Dass dieser mit dem alten deutschen Sozialstaatsmodell – nämlich der paritätisch finanzierten Sozialversicherungen – nicht kompatibel ist, ignorierte man. Er wird in Zukunft Altersarmut bedeuten.
Dazu kam die Struktur eines Finanzmarktkapitalismus, den man nicht mehr als Faktum zur Kenntnis genommen hat, sondern unter dem Stichwort Globalisierung als Forderung nach Anpassung der eigenen Politik interpretierte. Um den Begriff Unterwerfung nicht zu benutzen.
Die alte Debatte über den Standortwettbewerb mit der Exportlastigkeit des deutschen Wirtschaftsmodells wirkte wie ein zusätzlicher Verstärker. Oder wenn man die Senkung der Staatsquote zum sozialdemokratischen Ziel oder die Lohnnebenkosten zum Fetisch erhob. Als wenn ein einziger Unternehmer seine Personalplanung von der Senkung der Lohnnebenkosten um 0,5 % abhängig machen würde.
Am Ende stand der weitgehende Verzicht auf eine eigenständige wirtschafts- und sozialpolitische Programmatik. Die Agenda 2010 wurde so zum Elend eines als bloße Anpassung verstandenen Pragmatismus.
Vor diesem Hintergrund muss die Agenda 2010 diskutiert werden – und nicht an der Frage, ob man mit der Linken im Bund koalieren kann oder nicht. Die Linke hat ihre eigenen Debatten.
Man wird sehen, ob die SPD bis zum Bundesparteitag darüber diskutieren wird – oder sie sich in Scheinkompromisse und wohlfeile Rhetorik flüchtet.
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eigentlich ein guter Zeitpunkt, um in die spd einzutreten. Denn als diejenige Kraft der überkomenen und obsoleten parteipolitischen Ordnung (Liberalismus, Sozialismus, Konservatismus), die am tiefsten in der Krise steckt, hat sie die besten Chancen, die Themen und Programme der politischen Kommunikation neu zu setzen und auf die Lage einer alternden Gesellschaft, zur Neige gehender Ressourcen und eines wachsenden Migrationsdrucks zu reagieren. Das derzeitige Personal wirkt zwar nicht sehr stimulierend, aber es gibt bestimmt genügend Talente in der Provinz, die nur auf ein Machtvakuum warten. Man darf gespannt sein.
Es ist ein generelles Problem fast aller Regierungen, dass es niemand mehr schafft, *alle* ins Boot zu holen. Egal was du machst, du verscherzt es dir mit irgendeiner Gruppe. Rente kürzen (bzw. an die sinkende Lohnsumme anzupassen: schon zweimal gescheitert): Ärger mit den Rentnern. Ökosteuer: Ärger mit den Autofahrern. Hartz IV: Ärger mit den Arbeitslosen und denen, die sich davor fürchten. Gleichzeitig werden jedoch die Steuern für Unternehmen und Besserverdienende gesenkt und an eine Abschaffung der PKV wagt sich auch niemand ran.
Wir haben reine Klientelpolitik. Es wird immer irgendjemandem genommen um jemand anderem zu geben. Wir brauchen Hartz IV (auch wenn manche Sachen daran falsch sind) UND eine Krankenversicherung für alle UND eine Steuerprogression, die auch wirklich progressiv ist UND eine Rente, die nicht einfach weitersteigt, auch wenn die Lohnsumme sinkt UND UND UND.
Die FDP wird uns jetzt ein paar Sachen davon geben, aber ein paar andere nicht. Die Linke hätte es genau umgekehrt gemacht. Aber das Gefühl, dass wir alle in einem Boot sitzen und ALLE den Gürtel enger schnallen müssen, vermittelt man so nicht …
@ Frank Luebberding
Aber nur so kann die SPD als Organisation revitalisiert werden soll.
Die SPD hat nicht nur einen Schlaganfall, die hat einen massiven Hirnschaden. Apallisches Syndrom nennt man das in der Fachsprache.
http://de.wikipedia.org/wiki/Apallisches_Syndrom
Revitalisierung ist aussichtslos.
Was Dich nicht davon abhalten soll, den Krankenpfleger am Krankenbett der SPD zu spielen.
HAM
“Was Dich nicht davon abhalten soll, den Krankenpfleger am Krankenbett der SPD zu spielen.”
Na dann wollen wir einmal hoffen, dass die SPD privat versichert ist … . Dummerweise bekommt kann man aber diese Tätigkeit nicht vergütet, man muss sogar noch Geld mitbringen.
Sorry,
…Krankenpfleger am Sterbebett der SPD zu spielen.
@ Frank Luebberding
Dummerweise bekommt kann man aber diese Tätigkeit nicht vergütet, man muss sogar noch Geld mitbringen.
In den Parteien ist das genauso wie in den Kirchen:
Die Masse bezahlt – aber können nichts bestimmen.
Und diejenigen, die bezahlt werden, bestimmen alles.
Übrigens:
Der „Transmissionsriemen“ von unten nach oben hat in Parteien dieses Typs noch nie funktioniert.
Das ist ja der Witz an der repräsentativen Demokratie:
Die Wähler haben auf die Entscheidungen und Handlungen ihrer Delegierten keinen Einfluss mehr, wenn sie diese gewählt haben.
Anders als in einer direkten Demokratie gibt es kein imperatives Mandat und keinen Recall.
Das Problem sind weder die Ideen, die hinter der Agenda 2010 stehen noch die Köpfe, sondern die Ursachen und die Umsetzung.
Alle würden sich freuen, wenn wir es uns erlauben könnten die Rente ab 60, private Krankenversicherung für jeden und Arbeitslosengeld in alle Ewigkeit finanzierbar wäre, ohne dabei die Staatsschulden zu vergrößern.
Tatsache ist aber, dass uns aus vielen Gründen das Wachstum und das Geld fehlt, um so weiter verfahren zu können wie bisher. Alle sozialen Einschnitte über die wir heute klagen werden unsere Kinder als rosige Zeiten empfinden wenn in 20 Jahren die richtigen Probleme mit Klimawandel und Überalterung voll zuschlagen. Das Problem waren nie die Ideen der Agenda 2010, sondern dass sie nicht Agenda 1995 hießen und aufgrund der Probleme des Lobbiismus großer Teile der Bevölkerung grauenhaft umgesetzt wurden.
Ob sich die SPD stabilisiert oder nicht ist vernachlässigbar, wenn sich in der Bevölkerung nicht der Gedanke durchsetzt, dass es ein “Weiterso!” nicht geben darf, weil spätestens für unsere Kinder kein “Weiterso!” mehr möglich sein kann. Die Probleme die uns heute bevorstehen und den einzelnen Betreffen sind marginal im Vergleich was die Gesellschaft in 30 Jahren erleiden wird, wenn die Geldtöpfe endgültig leer und die Äcker versteppt sind.
HAM
Dafür kommt man Kirchenangehöriger in den Himmel. Dafür lohnt sich die Kirchensteuer. Das können Parteien allerdings nicht bieten … . Es geht nicht um das imperative Mandat. Es geht darum, dass Parteien unseres Typs – also nicht als ad hoc Wahlkampfmaschinen – auf die Legitimation durch die Mitglieder angewiesen sind. Sie müssen also letztlich die Entscheidungen mittragen können. Dafür braucht man einen Grundbestand an gemeinsamen Überzeugungen. Dort werden Parteiführungen Grenzen gesetzt. Was passiert, wenn das nicht mehr der Fall ist, sondern man lediglich autoritär Gefolgschaft erzwingt, hat man in der SPD erlebt.
Die Parteiführung hat keine Autorität mehr. Wenn die SPD also nicht auf dem Sterbebett landen will, muss sie das ändern.
f.luebberding #6
Dafür kommt man Kirchenangehöriger in den Himmel. … Das können Parteien allerdings nicht bieten … .
Bei den Kirchen ist das mit dem Himmel nur Schwindel:
John Lennon:
Imagine there’s no heaven
It’s easy if you try
No hell below us
Above us only sky
Und Parteien spenden Trost und machen Hoffnung auf eine bessere Zukunft – und dies nicht erst nach dem Tode!
@Marnem
“Tatsache ist aber, dass uns aus vielen Gründen das Wachstum und das Geld fehlt, um so weiter verfahren zu können wie bisher. ”
Aber für die Banken hat es gereicht das ist die Hauptsache.
Zum Thema Wachstum das kommt nie wieder…
Wer nicht kapiert das die ungleiche Einkommensverteilung unser Problem ist bitte nochmal die Schulbank drücken oder das ganze Blog nochmal von Kommentar 1 durchlesen…
@Marnem:
Halte ich, mit Verlaub gesagt, für falsch. Also, quasi alles, was Du da geschrieben hast.
Warum sind denn die öffentlichen Kassen leer? Weil man Arbeitsplätze massiv subventioniert (Aufstocker). Weil man die Kosten der Deutschen Einheit den Rentenkassen aufgebürdet hat. Und so weiter, und so fort.
Natürlich, wenn man einem Unternehmer die Möglichkeit bietet, die Lohnnebenkosten für das Personal einzusparen, indem er Aufstocker und ähnliche, billige Arbeitskräfte beschäftigt, wird er das tun und damit seinen Gewinn steigern. Deswegen entstehen aber nicht zwangsläufig neue Arbeitsplätze.
Die Arbeitnehmer müssen aber wohnen und essen – also bekommen sie die fehlende Knete vom Staat. Der Staat müßte die Kohle irgendwoher kriegen, nur woher? Die Unternehmen wollen (verständlicherweise) keine Steuern zahlen und fordern daher ständig sinkende Steuersätze. Wiewohl man beim heutigen Steuersystem ja eh kaum welche zahlen muß, wenn man geschickte Steuerberater hat. Je mehr Arbeitnehmer in prekäre Arbeitsverhältnisse geraten, desto mehr brechen auch hier die Steuereinnahmen weg. Und natürlich auch die Einnahmen für die Sozialkassen. Und wo nichts reinkommt, kann auch nichts mehr rausfließen …
f.luebberding #6
Die Parteiführung hat keine Autorität mehr. Wenn die SPD also nicht auf dem Sterbebett landen will, muss sie das ändern.
Umgekehrt, Frank:
Es wäre schön, wenn die Parteiführung nicht mehr diese Autorität hätte, und die Autorität beim Willen der Mitglieder läge.
So wie die Diskussion läuft, verlangen die Mitglieder eine Veränderung des Verhaltens der Parteiführung.
Umgekehrt wäre es aber richtig, nämlich wenn die Mitglieder ihr autoritätsfixiertes Verhalten ändern würden.
Wenn nur 10% der Mitglieder ihre Mitgliedsbeiträge zurückhalten würden, ohne auszutreten, dann wäre dies ein klares Signal.
jajaja, problem, problema, problematischsten..
Ob sich die SPD stabilisiert oder nicht ist vernachlässigbar, wenn sich in der Bevölkerung nicht der Gedanke durchsetzt, dass es ein “Weiterso Neo-(Schein)-Liberalismus!” nicht geben darf, weil spätestens für unsere Kinder kein “Weiterso Neo-(Schein)-Liberalalas!” mehr möglich sein kann.
Da hast du allerdings recht, Marnem.
http://www.linksnet.de/de/artikel/20140
(immer wieder durchlesen!)
@ Flying Circus…
“Warum sind denn die öffentlichen Kassen leer? Weil man Arbeitsplätze massiv subventioniert (Aufstocker). Weil man die Kosten der Deutschen Einheit den Rentenkassen aufgebürdet hat. Und so weiter, und so fort.”
Das sehe wiederum ich anders…
80-90% der gesamten Staatseinnahmen gehen jährlich alleine als Zinszahlungen an unsere achso geliebten Geldverleiher….
Ich frage mich echt … ob ihr den Schrunz glaubt, den sie euch im Fernsehen runterbeten?!?
Das EINZIGE Problem das Deutschland hat UND DARAN WIRD WEDER EINE SPD NOCH SONST WER ETWAS ÄNDERN – Das sämtliches Geld, welches in Deutschland unterwegs ist bzw. in der EU Schuldenfinanziert ist – jeder EURO, jeder Cent alles was an Penunse zu rumfleucht, ist von der EZB hergestellt worden und gegen Zinsen an die EU verliehen bzw. an Deutschland!!!!!!!!!!
Solange unsere Politiker (alles Arschkrampen) den Rockefeller Schergen den Arsch auslecken – solange wird sich nichts ändern – sondern die Schulden werden von Tag zu Tag höher…
Wie wollen wir denn die Schulden zurückzahlen, wenn ALLES Geld Schuldenfinanziert ist?… die einzige Alternative ist ja einen Kreditaufnehmen… oder wo soll es herkommen?
Entweder drucken wir das Geld selber oder müssten es irgend jemand anders wegnehmen, oder Raubkapitalismus betrieben wie die Amis und Ressourcen stehlen…
Es gibt kein anderes Problem, bzw. keine andere Lösung gegen die Verschuldung etwas zu machen, alos die alten Seilschaften und die Ausbeutung durch die Notenbanken zu stoppen (EZB ist ja das selbe, Eigentümer bzw. Gesellschafter sind die privat geführten Notenbanken selbst
@ ALLE
Ich glaube Ihr sitzt echt auf den Ohren, oder wollt es einfach nicht warhaben – ….
Die einzige Chance wäre “Freigeld” – ein nicht durch dritte und Zinsen belastetes Zahlungsmittel…
Ihr immer mit Euren hochtrabenden Ideen und Konstruktionen – Ihr seht den Wald vor Bäumen nicht!
@marnem
“Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht genug für jedermanns Gier.” Gandhi
Wer jetzt noch mit “Wachstum” unsere Probleme lösen will, hat in den letzten zwei Jahren wirklich nichts mitbekommen. Bitte bei Mancur Olson mal nachschlagen:
http://www.inwent.org/E+Z/1997-2002/ez1002-7.htm
@earloffunk
wir (alle) sitzen nicht auf unseren ohren, sondern gehorchen nur nicht den befehlen von freigeldideologen. Ja führ es doch ein, Dein Freigeld, mein herzchen. Dann wirst Du die Erfahrung machen, dass sich ein Schattengeld entwickelt, das auf Kredit basiert, Denn das hat mehr power, verstehst?
Earloffunk
.. 100% Geld – nicht vergessen – Schluß mit Mindestreservespielchen und “Kredit/Buchgeldschöpfung” usw. – Verborgt kann nur werden was in der Kasse ist …
Lieber Frank
Deine Analyse der SPD und dieser verfluchten AGENDA Politik ist wirklich auf den Punkt gut. Richtig! Nicht alle haben ihren Beitrag geleistet. Der Armutsbericht spricht Bände. Die Spaltung der Gesellschaft hat dramatisch zugenommen und der Niedriglohnbereich ist geradezu pervers. Es wird nicht besser mit Schwarz/Gelb.
Trotzdem ist Gabriel nicht der richtige Mann in meinen Augen und Steinmeier auch nicht mehr. Der dringend notwendige Wechsel wird so nicht eingeläutet. Noch immer tanzt man mit der Öffnung nach Links um das “goldene Kalb”. Ich weiss nicht was das soll? Mit wem denn dann? Alleine wird es die SPD nicht schaffen.
Frank(-Walter) hat jedenfalls seinen Beitrag geleistet..
Als der Pragmatismus Deutschland erreichte wurde im gewöhnlichen Sprachgebrauch das Wort „Pragmatismus“ häufig gleichbedeutend für „Praktikalismus“ oder „Tagwursterei“ verwendet.
vielleicht ja auch Praktikantismus..
…
Horkheimer stellt außerdem eine Verbindung zwischen Pragmatismus und kapitalistisch-nutzenorientierter Wirtschaftsweise her. In diesem Sinne interpretierten auch marxistische Autoren wie Ernst Bloch, Adam Schaff und Georg Klaus den Pragmatismus als Ausdruck für das Interesse der amerikanischen Kapitalistenklasse.
(lt. wikipedia)
da kann einem schon elend werden..
@ 13
Charles Sanders Peirce, der Begründer des amerikanischen Pragmatismus, hat jedenfalls ganz bemerkenswert unkapitalistisch gedacht. Und auch William James und John Dewey lassen sich nicht so leicht als Ideologen des Kapitals verstehen. In der linken Rezeption des Pragmatismus ist ziemlich viel antiamerikanisches Ressentiment am Werk.
AG enda 2010 als einzige Try-und-Error-Veranstaltung, erdacht von allermittelmäßigsten Bürokraten, hut ap, etzpede, bitte weitergehen und das Land und Leute weiter verhuren mit TINA..
Morph, ich halte auch nicht viel von einem einseitigen antiamerikanischen Ressentiment, deshalb wars auch nicht von mir gefettet. Wir sollten uns aber über uns selbst, unsere Worte und unsere Handlungen klarwerden:
Wir sehen: Die Deregulierung begann in Europa, die Globalisierung, die Aushebelung der staatlichen Souveränität durch Öffnung der Grenzen. All das begann nicht bei den bösen Amerikanern und nicht bei den Angelsachsen, sondern hier in Europa in den 1970er Jahren. Wirtschaftliche Freiheiten sind richtig, aber inzwischen haben viele begriffen, daß es verkehrt ist, wirtschaftliche Freiheiten zu geben, ohne zugleich eine staatliche Einhegung dieser Freiheiten zu beschließen. Oder noch kruder: Man macht die Grenzen auf und beschließt eine verbalerotische Sozialcharta ohne Verbindlichkeit. Dies zeigt, daß das Problem erkannt worden ist, aber nur die kleinste denkbare Lösung, die Deklamation, verwirklicht wurde.
(Auszug aus meinem obigen link)
Es gibt in Deutschland tatsächlich eine weit verbreitete Skepsis gegenüber dem amerikanischen Pragmatismus – und es ist gut, eine gut sortierte Bibliothek zu haben. Nehmen wir einmal folgendes Zitat von Karl-Otto Apel aus “Der Denkweg des Charles S. Peirce”:
“Damit soll nicht gesagt sein, daß die Menschen in unseren Breiten, exakt nach dem soeben angedeuteten Prinzip, jeweils die eine oder die andere der beiden komplementären Philosophien explizit vertreten, also etwa ein Abgeordneter sich im Privatleben zum Existenzialismus, in der Öffentlichkeit aber zum Pragmatismus bekennt. Der Abgeordnete mag sich — wie jedes andere Mitglied der pluralistischen Gesellschaft — zu allen möglichen »Weltanschauungen« bekennen, aber als Abgeordneter in einer parlamentarischen Demokratie muß er sich so verhalten, als ob er in der Öffentlichkeit Pragmatist, im Privatleben dagegen Existenzialist wäre. Er kann nämlich die Weltanschauung, die er persönlich mehr oder weniger bewußt adoptiert hat – mag sie auch ihrer ursprünglichen Natur nach eine inhaltlich fixierte Dogmatik mit privatem und öffentlichem Geltungsanspruch sein —, nur in seinem Privatleben, auf sein existenzielles Risiko hin, als unbedingte Wahrheit zur Geltung bringen. In seiner öffentlichen Funktion als Abgeordneter kann er sie nur — gefiltert durch den bereits pragmatischen Spielregeln gehorchenden Prozeß der Meinungsbildung innerhalb einer Partei — zur Diskussion stellen; d. h. aber: er kann sie als Hypothese unter anderen Hypothesen zur gemeinschaftlichen Erprobung — etwa als Voraussetzung des positiven Rechts oder der politischen Gesetzgebung – vorschlagen.
Darin zeigt sich, wie J. Dewey richtig sah, daß die demokratische Lebensordnung ihrer objektiven Struktur nach eine Experimentiergemeinschaft mündiger Menschen ist, in der jeder dem anderen grundsätzlich die Aufstellung plausibler, d. h. erprobbarer Hypothesen, keiner aber dem anderen den Besitz der absoluten Wahrheit zutraut.”
Also unter mündigen Menschen muss die Agenda 2010 aus Sicht der SPD – ganz pragmatisch – als gescheitert betrachtet werden. Wer in dieser Debatte übrigens meinte, die absolute Wahrheit beanspruchen zu müssen, sollte man auch einmal klären. In der SPD meinten ja manche aus einer angeblich pragmatischen Entscheidung des Jahres 2003 eine neue Weltanschauung machen zu müssen.
Das Verrückte ist doch, dass immer dann, wenn ‘harte Einschnitte’ gemacht werden und ‘unpopuläre Maßnahmen’ ergriffen werden müssen, die Sozialdemokratie in die Regierung gesetzt wird. Da gibt es offenbar so eine perverse Logik des Weltgeistes
Jedenfalls hat die Partei, die die integrative Position im politischen Spektrum so verkörpert wie keine zweite, jetzt die Möglichkeit, unbeeinträchtigt von Regierungs-TINA sich darüber zu verständigen, wie dem Gerechtigkeitsmotiv in einer Welt, in der es vermutlich keine exponentielle Steigerung der Produktivkräfte mehr geben wird, bedeutet. Und da sind – richtig verstanden – pragmatische Gesichtspunkte sehr hilfreich. Die Agenda 2010 war von einer bestürzenden Ungerechtigkeit und Unsolidität, darüber müssen wir wirklich nicht diskutieren, denke ich. Regierungs-TINA halt.
@f.luebberding
Klasse Artikel. Meinerseits volle Zustimmung dazu.
Aber wieso ist der Artikel in der Vergangenheitsform geschrieben?
Es gibt eine neue Parteispitze, aber in der Art und Weise, wie die zu Stande gekommen ist, lässt sich nichts Gutes für die Zukunft dieser altwürdigen Partei vermuten. Und Gabriel? Das ist doch genau der Typus von Politiker, der die SPD dahin gebracht hat, wo sie heute steht. Übrigens allgemein bekannt, dass er ein Zögling Schröders ist. ihm wird zugesprochen, dass er die Politik Schröders besser verkaufen kann. Er soll ein Instinktpolitier sowie ein guter Rhetoriker sein. Aber wo bleiben die Inhalte? Diese Partei hat die Ursache ihres Unterganges noch nicht begriffen. Eine Diskussion wird es nicht geben. Nahles und Gabriel nur Karriesten, die auf dem sinkenden Schiff noch schnell einmal nach der Macht greifen. Sorry, musste ich doch noch mal kurz ganz im Bildzeitungs-Stil loswerden, aber einer sachlichen Diskussion über so offentsichliche Schurkenpolitiker bin ich müde geworden.
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/wer_ist_sigmar_gabriel/
Zitat aus obigen Link:
Wer ist Gabriel?
“…Das waren die Stationen einer politischen Karriere, die vor allem einem bisweilen äußerst hartnäckigen Willen zur Macht geschuldet war, deren allergrößtes Manko indes darin besteht, daß Sigmar Gabriel bis heute – mit Ausnahme seines Wahlkreises – noch keine bedeutende Wahl gewonnen hat. Beim ersten und bisher einzigen Versuch scheiterte Gabriel im Februar 2003 an Christian Wulff, als er versuchte, ganz im Stile seines politischen Ziehvaters Gerhard Schröder, die Niedersächsische Landtagswahl als amtierender Ministerpräsident unter Vernachlässigung wichtiger landespolitischer Themen nahezu ausschließlich mit dem Thema “Nein zum Irak-Krieg!” zu gewinnen. “
Ach ja, in Hessen haben jetzt Pragmatiker in der SPD, die aber wohl von Peirce noch nie gehört haben, einen Arbeitskreis gegründet:
“http://www.faz.net/s/Rub4D6E6242947140018FC1DA8D5E0008C5/Doc~E981D6D5C8B874D24BFCFD41DF6E07269~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Frank dreht den bettlägerigen Wachkoma-Todespatienten ein weiteres Mal..
Ist es vorteilhaft für den/die Kandidaten, das Tor zu wechseln?
http://de.wikipedia.org/wiki/Ziegenproblem
Und kann er/sie das überhaupt noch aus eigener Kraft?
“Öffnung der SPD nach Links…”
Ja, sicher. Wer das in der SPD heute noch ausschließen will, der hat ein Ding an der Waffel. Aber manche gebrauchen den Spruch mit der Öffnung nach Links wie ein Mantra und scheinen zu glauben, das sei das entscheidende Kriterium und dann werde alles gut. Schon mal auf die Wählerwanderungen geschaut? Die Linke hat gegenüber 2005 über eine Million Stimmen von der SPD geholt, aber gleichzeitig selbst (per Saldo) 350.000 Stimmen an die Nichtwähler abgegeben. Was sagt uns das? Linke und SPD werden beide mit einem unterschiedlichen Profil jeweils unterschiedliche Leute aus der Gruppe der heutigen Nichtwähler ansprechen müssen, um eine Machtperspektive zu haben. Sie müssen sich also unterscheiden, die SPD kann jetzt nicht einfach anfangen, die Linke zu kopieren. Das wird denen an der SPD-Spitze schon klar sein, nur wäre es andererseits verhängnisvoll, deshalb die durch und durch gescheiterte Politik der Schröder-Jahre noch verteidigen zu wollen.
@ FL
“…wo unter aktivierendem Sozialstaat die Arbeitsanreize der neoklassischen Arbeitsökonomie verstanden worden sind. Also die Einführung eines expandierenden und völlig unregulierten Niedriglohnsektors. Dass diese mit dem alten deutschen Sozialstaatsmodell – nämlich der paritätisch finanzierten Sozialversicherung – nicht kompatibel ist, ignorierte man.”
Genau so sieht es aus. Das ist aber kein Pragmatismus, das ist… ich weiß auch nicht… Und Anpassung… woran? An die Bedingungen einer Rezession, deren Tiefe und Dauer in Deutschland damals wohl auch wesentlich der Euro-Einführung und den im Vergleich zum europäischen Ausland relativ gestiegenen Kapitalkosten geschuldet war?
@egghat
die renten sinken real seit jahren:
http://www.jjahnke.net/rentenformel.html
und das ist politisch auch so gewollt
Ja, Morph, die “Büchse der Pandora” muß wohl erneut geöffnet werden..
guang-hualu
“Es gibt eine neue Parteispitze, aber in der Art und Weise, wie die zu Stande gekommen ist, lässt sich nichts Gutes für die Zukunft dieser altwürdigen Partei vermuten.”
Keineswegs – die Alternative wäre der Durchmarsch des Herrn Steinmeier gewesen. Die neue Parteiführung hat keine Autorität, es herrscht jetzt das reine Chaos. Deshalb reden auch die Medien vom Fehlstart. Dabei sorgt dieser Fehlstart unter anderem dafür, dass das erste Mal seit Jahren wieder im Parteivorstand diskutiert wird:
http://www.n-tv.de/politik/dossier/Der-SPD-missglueckt-der-Neustart-article535653.html
Also Steinbrück, den ich als Person durchaus schätze, hat sich unter anderem darüber beklagt, dass man ihm am Freitag noch in Berlin zujubelt, um ihn dann im Landesverband Berlin am Montag abzuservieren. Also ehrlich war das wirklich nicht, keine Frage. Von mir hätte er das schon am Freitag gehört. Und seine Kritik an manchen sogenannten “linken” Funktionären ist auch keineswegs unbegründet. Die SPD drohte schon längst in konkurrierende Cliquen zu zerfallen. Nur war die Kritik der Weigerung geschuldet, dass diese Niederlage – ganz pragmatisch – etwas mit ihm und den anderen Führungsleuten zu tun haben könnte. Also Steinmeier und Steinbrück waren nicht pragmatisch, sondern dogmatisch: Right or wrong, my Agenda 2010. Egal was der Wähler davon hält … oder ob diese Agenda überhaupt funktionieren kann.
In Wirklichkeit war der Aufschwung der vergangenen Jahre ja Ausfluss einer deutschen Exportblase, die wir auch noch selber bezahlt haben. Fragt einmal die Landesbanken und ähnliche Institutionen, die unsere Exportüberschüsse auf den Finanzmärkten versenkt haben … .
Also pragmatisch war das ohne Zweifel auch.
@fl
“Also pragmatisch war das ohne Zweifel auch.”
Ja fragt sich nur für wen..
Denn alle hat ja nicht praktischen Nutzen davon oder sehe ich das jetzt irgendwie falsch?
Das Hauptproblem der SPD sind die Führungspersonen und das Parteiprogramm.
Plötzlich – nach einigen Jahren – wird kollektiv festgestellt, dass bei Hartz IV einige Punkte nachgebessert werden müssen…. obwohl die Gerichte vor Klagen überquellen.
Das Bankenrettungsgesetz wird allerdings innerhalb weniger Tage verabschiedet.
Was ist daran sozial? Ohne Beschränkung der Einkommen der Spitzenverdiener in der Bankenbranche oder eine Enteignung der HRE – die Pleiteaktionäre erhalten noch 300 Mio – geschenkt.
Das gleiche Spiel bei der Abwrackprämie – Geschenke für Altautobesitzer und Autoindustrie – für Bildung und Soziales gibt es allerdings kein Geld.
Offensichtlich verkauft und verrät die SPD ihre Klientel seit Jahren – was kann man daran ändern, wenn man nicht die komplette Parteiorganisation auf den kopf stellt?
einfach mal diesen Artikel lesen, dann weiss man ja bescheid und wenn die spdler meinen das alles so toll war, dann viel spass mit der 5% hürde…
http://www.woz.ch/dossier/Kapitalismus/18312.html
13
Also, da kann ich beruhigen. Zur Zeit findet man gar nichts – und zwar hinter allen drei Türen – wenn man dahinter politische Führung vermutet … . Noch nicht einmal eine Ziege … . Dort gibt es nur Trümmer nach der Implosion der Partei. Aber wie gesagt: Die Agenda 2010 ist Geschichte. Das Problem von Steinmeier ist, dass er verlorene Schlachten noch gewinnen will … . Gabriel ist in der Beziehung weniger sentimental. Im übrigen gibt es keinen Grund, die gesamte Regierungszeit in Bausch und Bogen zu verdammen. Von der Gesellschaftspolitik (etwa Gleichstellung von Homosexuellen) über die Einwanderungsfrage und die Familienpolitik bis zur Energie- und Außenpolitik kann man durchaus manches finden, das Anknüpfungspunkte bieten kann. Und in der Großen Koalition war die SPD ein mit Abstrichen ganz passabel funktionierender Betriebsrat der Nation, dem ein Lafontaine im Nacken sass. Also dieser Durchlauferhitzer wird Oskar fehlen … .
Im übrigen sind ja jetzt alle Keynesianer – also wir werden überrascht sein wie makroökonomisch Guido Westerwelle argumentieren kann … . Haushaltsdefizite durch Sparen und Kürzen ausgleichen zu wollen, also das versuchen nur sozialdemokratische Finanzminister. Das sehen Konservative und Liberale an der Macht ganz pragmatisch. Deren Klientel sind einfach zu teuer … .
In der taz beginnt man auch zu begreifen, dass der Neustart etwas anderes sein sollte als ein Aufguss des alten Programms.
http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/verachtung-fuer-die-eigene-basis/
Etwas ist gut. Etwas ist besser.
Wer da nachbessern muß, ist ein kreativer Stümper, der das vormals schlechte reinwaschen will. StümperParteiDeutschland!
Aber bilanzieren kann ja neuerdings so einfach sein..
@FL
Ich hab’s ja geahnt, dass du doch nicht austreten würdest und statt dessen eine hübsche, aber natürlich kaum überzeugende Begründung liefern, warum nicht.
Dafür trete ich jetzt aus jeder Debatte über dieses unsägliche Dingsbums namens SPD aus und verbinde damit die Hoffnung, dass weitere Vergangenheitsbewältigungsbeiträge in diesem Blog sich in engen Grenzen halten mögen. Da wäre vielleicht ein eigener FL-”Mein Phantomschmerz-heisst-SPD” Blog passender…
Frank Lübberding, das war der erbärmlichste Beitrag den ich von Dir bisher zu lesen bekommen habe.
Es ist bezeichnend, dass Du die Durchhalteparolen, die Du unter völliger Mißachtung der Realität an Dich selber schreibst, auch noch veröffentlichen musst, damit sie für Dich glaubwürdig erscheinen.
Du legitimierst die Politik der SPD – von diesem Makel wirst Du Dich nicht mehr befreien können.
Frank, die StümperParteiDeutschland ist die erste deutsche Kriegspartei nach 1945 und trägt die Verantwortung für die menschenverachtende Fordern+Fordern-Asi-Agenda. Das wird von mir nie vergessen werden. Ich verdamme sie in Bausch und Bogen. Sie möge zur Hölle fahren. Da gehört sie hin.
guang-hualu
Nur noch zur Gabriel Biographie. Seine Wahlniederlage war im Monat vor der Schröderrede im März 03. Die Niederlagen in Hessen und Niedersachsen und der desaströse Start nach der gewonnenen Wahl von 2002 waren ja der Auslöser für die spätere Agendapolitik. Gabriels Kernforderung im damaligen Wahlkampf war die Einführung der Vermögenssteuer – gegen den Widerstand der Bundesregierung. Übrigens mit der Unterstützung von Peer Steinbrück, damals gerade Ministerpräsident in NRW geworden. Diese Irakgeschichte aus Goslar im damaligen Wahlkampf war die Sache von Schröder – und glaube bis heute nicht, dass das primär wahltaktisch motiviert war. So blöd wird Schröder nicht gewesen sein, dass er meinte damit noch einmal die Wahlen gewinnen zu können. Nur war das kurz vor Kriegsbeginn – und zu diesem Zeitpunkt keineswegs klar wie sich die Franzosen verhalten werden. Und die gesamte deutsche Presse inclusive der Opposition kritisierten ja Schröder dafür, dass er Deutschland isoliere. Schröder wollte wohl vor allem klarstellen, dass Deutschland nicht mitmachen wird – an die Adresse Frankreichs und wohl auch an die von Fischer, der schon am Umkippen war.
“Und weiter: “Ich habe speziell unseren französischen Freunden gesagt und den anderen auch, und ich sag’ das hier jetzt ein Stück weit weitergehend, als das, was ich in dieser Frage sonst formuliert habe: Rechnet nicht damit, dass Deutschland einer den Krieg legitimierenden Resolution zustimmen wird. – Rechnet nicht damit. …“
http://www.faz.net/s/RubA24ECD630CAE40E483841DB7D16F4211/Doc~E32C8579B82894ED09988DF916C3B8365~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Schröder bewies damit enormen Mut – während gleichzeitig die deutschen Leitartikler und die gesamte Opposition in Washington die Weisse Fahne hissten. Das sollte man nicht vergessen.
Est die Leitartikler machten daraus das kleine Parteipolitische Karo – sie wollten halt mit Bush in Bagdad einmarschieren … .
lueberding ohne eine vollständige Abkehr von der Agenda 2010, die sich in weiten Teilen als kompletter Unsinn gerausgestellt hat (z.B. auch die Öffnung des dt. Finanzplatzer für Hedgefonds zur Steigerung der internationalen Attraktivität des dt. Finanzplatzes) wird es keine Auferstehung der SPD geben.
Die SPD ist programatisch eine Partei von Gestern und hat sowohl den Ökotrend (Grüne) als auch die neuen Medien verschlafen.
Die SPD leidet unter dem alten Status der Volkspartei – vor allem attraktiv für Karrieristen , welche einmal klein angefangen haben, aber dick und fett geworden sind und nach ihrem Einkommen eher der CDU oder FDP zugeordnet werden können.
Wieso sollte ich SPD wählen, wenn ich hinterher meist CDU erhalte? Wenn ich Politiker wähle, die die Agenda 2010 verteidigen, obwohl ich Sie ablehne und für ökonomischen Unsinn halte? Offensichtlich ist die Agenda in allen wichtigen Punkten gescheitert und die “sozialen” Politiker haben noch nicht einmal den Mut die schlimmsten Fehler nachzubessern. Gabriel als Opportunist ist kein deut besser, als Steinmeier oder Schröder und vollkommen unglaubwürdig.
Die SPD retten? Das gelingt nur durch einen vollkommenen Wandel, in der Parteistruktur, wie auch in der Struktur der personellen Rekrutierung und ohne Abschwörung von den Fehlern der Regierungszeit, gar nicht.
@ f. Luebberding
Sie betreiben hier eine Nabelschau wie beim Gesangsverein.
Statt alten deutschen Liedguts haben die guten Leute plötzlich Atonales vorgesetzt bekommen.
Die Sänger bockten und das Publikum blieb weg.
Was macht’s.
Mit der SPD ist das aber anders.
Die ist kein Gesangverein, sondern als Partei hat sie einen politischen GESTALTUNGSANSPRUCH!
Wenn sie den verwirklichen will, muss sie vom anderen Ende her denken:
Was kann die Partei bieten, das andere Parteien NICHT bieten können?
Mit der Beantwortung dieser Frage steht und fällt ihre Existenzberechtigung.
Eine Antwort wird sich also auf die Erwartungen der Bevölkerung und auf die anderen Parteien beziehen müssen.
Nach meiner Einschätzung sieht das so aus:
Die Mitte ist dadurch definiert, dass viele zwar von den Entlastungs- und Zuschussprogrammen profitieren wollen, aber viele auch fürchten, dass sie dabei gleichzeitig mit Steuern und Abgaben über den Tisch gezogen werden.
Merkel wird das Feld vehement abdecken, ein wenig gelbe Farbe dient zur Beruhigung des Arbeitgeberflügels, ändert aber nichts Wesentliches daran. Die Dame hat ihre Lektion gelernt, und sei es auch nur vom Zugucken wie andere gescheitert sind.
Die SPD wird hier nicht liefern können, was die CDU/CSU nicht schon liefert.
Links ist das Feld auch schon besetzt.
Die SPD wird nie dort ankommen, wo die LINKE immer schon ist.
Die SPD ist in der Zange und ich sehe nicht, wie sie da rauskommen kann solange die anderen Parteien keinen Bockmist bauen.
Es ist nicht mein Problem eine Lösung zu finden, sondern das der SPD.
Ich würde sie ja nur wählen.
Also, Frage an Sie, der Sie weiterhin Mitglied der Partei seien werden:
Wozu SPD?
Bei der Irakfrage gebe ich Dir recht – aber was soll man zu Afghanistan sagen? Wenn man schon einmaschiert, dann doch bitte richtig, mit Geld für den Aufbau Afghanischer Sicherheitskräfte und mehr Geld für Schulen & Co. und eine Einkommensmöglichkeit für die Bauern, abseits von Mohn und Opium.
@ f.luebberding
Na, das sehen andere, schwer gefragte Allzweckanalysten im Professorenrang wesentlich anders. Herfried Münckler ist ein solcher.
Wie schreibt er doch so klar und unmißverständlich, ja fast drohend:
“Die aktuelle Krise der deutschen Sozialdemokratie hat also (mindestens) zwei Ursachen: das Fehlen solcher Politiker – vor allem aber das Fehlen breiter, auf sozialen Aufstieg ausgerichteter Schichten. Letzteres hat nicht nur mit dem demografischen Wandel in Deutschland, sondern auch mit der Verfestigung einer Unterschicht auf Sozialhilfeniveau zu tun, die sich in parallelgesellschaftlichen Strukturen eingehaust hat. Während das klassische SPD-Klientel zunehmend unter der Abgabenlast für die Sozialtransfers des Staates stöhnt, verweigert ein erheblicher Teil der Transferempfänger jede Anstrengung, um zumindest in der nächsten Generation aus dieser Situation herauszukommen. Dementsprechend gehen diese Menschen denn auch nicht zur Wahl beziehungsweise bemühen sich nicht, durch Einbürgerung das Wahlrecht zu bekommen. So musste der Sozialdemokratie der politische Sprit für das nach ihr benannte Projekt ausgehen.
Die politische Ironie der letzten Jahre besteht nun darin, dass niemand dieses Dilemma besser begriffen hat als die Konstrukteure der Agenda 2010. Der Umbau der wohlfahrtsstaatlichen Maßnahmen sollte, um es auf den Punkt zu bringen, die unteren Schichten “resozialdemokratisieren”, das heißt ihnen Beine machen zum sozialen Aufstieg, um so die politische Nachhaltigkeit des sozialdemokratischen Projekts sicherzustellen. Das ist misslungen; die Ergebnisse der jüngsten Bundestagswahl sind die Bilanz dieses Misslingens. Die Erfolge der Agendapolitik wird die “bürgerliche Mitte” einfahren.
Ob die SPD dies bei einem klaren Bekenntnis zu der von ihr eingeleiteten Politik hätte ändern können, ist inzwischen eine müßige Frage. Sie hat nicht die Kraft und das Selbstbewusstsein dazu gehabt. Aber das Problem, auf das die Agendapolitik die Antwort sein sollte, ist geblieben. An seiner Lösung wird sich die Zukunftsfähigkeit des sozialdemokratischen Projekts entscheiden. Vor allem aber hängt daran die Beantwortung der Frage, ob dies mit oder ohne Beteiligung der SPD entschieden wird.”
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2009/1005/feuilleton/0003/index.html
Nur zur Klarstellung, hier geht es um die SPD, nicht um die FDP!!!
Und wer nun aber noch glaubt andere, nichtgewählte Abgeordnete hätten die Zeichen der Zeit verstanden
- solche Sätze könnten dieses glauben lassen, hoffen.
“Ich glaube, die Leute haben uns einfach satt.”, sieht sich getäuscht, wenn er den Beitrag weiterliest und sich solch Einsichtiges “einziehen” muß:
“Nina Hauer glaubt zu wissen, warum. “Ständig widersprechen wir uns, und ständig entschuldigen wir uns für das, was wir als Regierungspartei gemacht haben”, sagt sie. Der eine Teil der Partei konterkariere das, was der andere vertrete. So könne man nicht gewinnen. Als Schröder-Unterstützerin wehrt sich Hauer dagegen, die Agenda 2010 für die Niederlage der Sozialdemokraten verantwortlich zu machen. 2005 sei um die Agenda gestritten worden, das sei ein heißer Wahlkampf gewesen. Doch in diesem Jahr sei es anders gewesen. In diesem Jahr ging es um die Seele der SPD.
Irgendwie hatte Nina Hauer schon in den letzten Wochen vor der Wahl ein komisches Gefühl. “Ich habe nie einen so freundlichen Wahlkampf erlebt wie diesen”, erinnert sie sich. Wann immer sie Flyer verteilt habe, seien Menschen auf sie zugekommen und hätten ihr auf die Schulter geklopft. “Viel Glück!” hätten sie gesagt oder “Alles Gute für Sie”. Vielleicht, so habe sie gedacht, ist die Stimmung doch besser als befürchtet. Heute weiß sie, dass sie sich geirrt hat. “Das waren Abschiedsworte”, sagt Nina Hauer. Von Leuten, die schon wussten, dass sie sie nicht wählen würden.”
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2009/1006/seite3/0001/index.html
Also Vorwärts und nicht vergessen, doch der Zukunft zugewandt usw.usf.
Glück auf!
Zecke
“Du legitimierst die Politik der SPD – von diesem Makel wirst Du Dich nicht mehr befreien können.”
Na ja, ich habe es geahnt … . Ich habe schon mit anderen Komplimenten leben müssen.
Lemming
Es geht tatsächlich um Vergangenheitsbewältigung, diesen schönen deutschen Begriff. Allerdings nicht um meine … . Vielmehr um die Frage wie in Zukunft einen andere Mehrheit – und damit eine andere Politik – möglich ist. Dafür wird man in Zukunft die SPD noch brauchen, so mein Eindruck. Das muss man ja nicht teilen, aber diskutieren sollte man das schon.
Oder man lässt halt die anderen machen.
13
Was ist an der Bilanz falsch?
Ach ja, am Mittwoch steht ein Artikel von Heribert Prantl in der “SZ”, in dem es um Insolvenz und einem Insolvenzverwalter geht.
Wie endet der Kommentar?
Die SPD ist unter den Parteien das, was Opel in der Autoindustrie ist: Man kennt und schätzt zwar die Opel-Autos, braucht sie aber nicht unbedingt; man kann auch mit anderen Modellen fahren. Womöglich braucht die SPD keinen neuen Vorsitzenden, sondern eher einen Insolvenzverwalter – einen, der die verbliebene Vermögensmasse sichert, das Unternehmen von Altschulden befreit und dann zusammen mit der Belegschaft, nicht über ihre Köpfe hinweg, den Betrieb saniert. Aus dem politischen Konkurs, dem unaufhaltsamen Verfall der SPD, würde so eine geordnete Insolvenz:
nicht mit Wiederauferstehungsgarantie, aber mit Wiederauferstehungschance.
Vor fünfzig Jahren beschloss die SPD ihr Godesberger Programm: Es wurde ihr nicht von der Führung oktroyiert, es wuchs aus der Partei heraus, war Ergebnis jahrelanger Diskussionen. Der Sinn des 50. Jahrestages ist es, sich daran zu erinnern, was die SPD einst starkgemacht hat: Solidarität und Demokratie wagen.
Schönen und besinnlichen Abend noch!
@H.H.Schmidt
In den 70er Jahren hatten wir in D. Gastarbeiter, die einen gut bezahlten Job am Band erhalten haben, obwohl Sie noch nicht einmal unsere Sprache sprechen konnten – welche Jobaussischten haben Menschen mit einer solchen Qualifikation heute?
Die Welt hat sich grundlegend gewandelt – durch unseren fortschreitenden technologischne Fortschritt produzieren immer weniger Arbeiter imm mehr Produkte – glücklich ist der Arbeiter, der einen Job sein eigen nennt. Nicht umsonst erhält der Bandarbeiter bei Daimler im 3. Jahr soviel Geld, dass er den Spitzensteuersatz bezahlen muss.
Der Preis ist eben eine immer größer werdende Schicht von prekär Beschäftigten, z.B. in der unsäglichen Leiharbeit (dank SPD) – hier zeigt sich eben deutlich:
Die SPD, wie auch die Gewerkschaften, sind eben nicht die natürlichen Verbündeten von sozial Schwachen oder HArtz IV Empfängern. Im Gegenteil, der Wohlstand der festangestellten Arbeitern wird durch die Ausbeutung der Leiharbeiter gesichert. Daher auch die Probleme der SPD und ihrer Führung – die verbliebenen priveligierten Restarbeiter, sitzen mit ihren Arbeitgebern in einem Boot. Wieso kämpfen die Gewerkschaften ansonsten nicht massiv gegen die Aubeutung von Arbeitern durch Leiharbeit?
Daher auch der Spruch: “Sozial ist was Arbeit schafft”. Dabei ist doch das Ziel des technischen Fortschrittes, die Notwendigkeit zu arbeiten um zu überleben zu beenden.
Herr Lüberding, Sie greifen meiner Ansicht nach viel zu kurz, die SPD braucht nicht nur ein Lifting, sondern eine programatische und personelle Runderneuerung.
@fl
Dafür wird man in Zukunft die SPD noch brauchen, so mein Eindruck. Das muss man ja nicht teilen, aber diskutieren sollte man das schon.
Na guuut – wenn du drauf bestehst: Ich diskutiere ein bisschen, teile den Eindruck aber kein bisschen. Die SPD wird, wenn, dann nur als Verräter gebraucht, und da man bekanntlich den Verrat liebt, nicht aber den Verräter, braucht man auch die SPD 1.0 nicht mehr, die ist “verbrannt”, nicht zuletzt kann man auch darum auf sie verzichten, weil es eine SPD 2.0 gibt, aka Die Linke.
Die ist – auch nach den interessanten Hinweisen von Münkler – zeitgemäßer, weil die ganzen “Aufstiegsphantasien” und “Teilhabeideologeme” gründlich diskreditiert sind und auch keinen neuen Kredit mehr bekommen werden, rein soziodemografisch gesehen.
Es wäre also wesentlich interessanter, über die 2.0 Version und ihre Aussichten nachzudenken als über das 1.0 Modell, das sich ganz offensichtlich in historisch schlüssig begründbarer Abwicklung befindet und weder personell noch ideell irgendetwas auch nur vage Relevantes zu bieten hat, das sagte ich schon mal…
Die künftigen Debatten der SPD werden Gespensterdebatten, Vergangenheit, die sich nicht bewältigen lässt, weil es an Zukunft fehlt.
@13 #40
Du hast Super-Clements Billiglohnsektor vergessen.
H. H. Schmidt, ganz wichtig, die Benennung des Eigentümers von Opel fehlt noch.
Frank, Bilanz richtig oder falsch, ist das noch wichtig, die Hauptsache ist doch, daß der (böse) Staat, das (böse) Gemeinwesen die Kosten der vorangegangenen Party übernimmt, oder?
@H.H.Schmidt #45
>>…verweigert ein erheblicher Teil der Transferempfänger jede Anstrengung, um zumindest in der nächsten Generation aus dieser Situation herauszukommen….<<
Nennen Sie doch bitte einmal konkret fassbare Chancen.
Andreas Kreuz, Clement, dieser Morgenpostschnodderkarrierist ist in der Tat schnellstens zu vergessen…R.I.P.
@13
Die Billiglöhner sind es schon.
ach was, Andreas Kreuz, die Patei, über die wir hier sprechen, hat die Billiglöhner fest IN IHREM UNGESCHRIEBENEN PROGRAMM. Keine Sorge, die sind DARIN immer im Blick und werden nicht vergessen..
Tischer
“Wozu SPD?”
Genau um die Frage geht es. Darauf hat auch keiner eine Antwort, bzw. jeder hat seine eigene. Das meine ich ja mit Implosion. Nur der wahlsoziologische Ansatz ist jetzt völlig verfehlt. Wer deckt was ab? Wer hat welche Themen wie besetzt? Soll man in der Mitte (was immer das ist) rücken oder nach links (wo immer man das findet)? Das ist alles überflüssig. Die SPD braucht eine Analyse des modernen Kapitalismus, eine Verständigung über ihre Grundwerte und durchaus auch radikale Kritiker. Jede Debatte in diesem blog ist interessanter als die Debatten auf SPD Parteitagen. Das ist das Problem der SPD. Erst wenn irgendjemand außerhalb der SPD – und der Hauptstadtpresse – Debatten in der SPD interessant findet, dann kann man wieder die Frage beantworten: Wozu SPD? Deshalb muss man dann nicht SPD wählen, das interessiert mich übrigens bei Debatten nicht die Bohne, aber dann wird vielleicht auch wieder deutlich, dass es nicht nur um Karrieren und ähnliches Zeugs geht. Diese sogenannten Realisten, alle aus der Schumpeter Schule der Stimmenmaximierer, sind eben in Wirklichkeit nur Zyniker, und dazu noch Erfolglose. Sie haben aber unseren Politikbetrieb bestimmt.
Taktische Winkelzüge etc. interessieren keine Sau mehr.
@ H. H. Schmidt # 47
>Vor fünfzig Jahren beschloss die SPD ihr Godesberger Programm: Es wurde ihr nicht von der Führung oktroyiert, es wuchs aus der Partei heraus, war Ergebnis jahrelanger Diskussionen. Der Sinn des 50. Jahrestages ist es, sich daran zu erinnern, was die SPD einst starkgemacht hat: Solidarität und Demokratie wagen.>
Völlig falscher Vergleich.
Ob jahrelang diskutiert oder nicht, das Godesberger Programm – immerhin ein ideologischer Paradigmenwechsel neben dem die Agenda 2010 wie eine Idee aus der Bastelecke erscheint – haben PARTEI und WÄHLER akzeptiert.
Sie konnten es problemlos akzeptieren, weil sie mit der Marktwirtschaft die ERFAHRUNG gemacht hatten, auch PERSÖNLICH an der Wohlstandsmehrung der westdeutschen Aufbaujahre teilnehmen zu können.
Die Voraussetzungen für die Agenda 2010 waren völlig anders: keine Erfahrung (mehr) und keine Perspektive für Wohlstandsmehrung.
Selbst wenn Schröder erklärt hätte, warum er fordern muss, und selbst wenn hätte erklären können, warum das notwendig oder vorteilhaft sei – auch für den EINZELNEN –, die SPD hätte verloren.
Die SPD hätte diskutieren können so viel sie wollte – sie konnte nur verlieren.
Ich glaube nur noch an die “demographische Lösung” des Problems SPD:
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/15/0,3672,7611407,00.html
… und bei der CDU sieht es nicht viel besser aus.
Interessant ist doch, dass kaum vorstellbar ist, dass einer anderen Partei als der SPD von ihrer Klientel jemals der Vorwurf gemacht würde, sie ‘verraten’ zu haben. Alle anderen gesellschaftlichen Interessen, die sich parteiförmig organisieren, haben offenbar klarer im Blick ein Partialinteresse und nicht das Allgemeininteresse zu sein (die Union spricht das schon in ihrem Namen aus und alle CDUler wissen, dass ihre Vertretung letztlich auf einem Formelkompromiss beruht: Christentum, ha ha ha). Und so richtig das harte SPD-bashing ist, man sollte nicht aus den Augen verlieren, dass man es bei der SPD dem eigenen Anspruch nach und nach der Erwartung ihrer Klientel um die Organisation des Allgemeininteresses handelt. Dass die SPD so aussieht wie sie aussieht, sagt weniger etwas über die Personen aus, die den Karren vermeindlich in den Dreck gefahren haben, sondern über die Schwierigkeiten, noch so etwas wie ein gemeinsames gesellschaftliches Interesse zu motivieren. Die SPD mag tatsächlich als Organisation untergehen, was ich nicht glaube, Organisationen sind ziemlich beharrliche Gebilde, aber ich kann keine politische Kraft erkennen, die die politische Aufgabe der SPD z.Zt. überzeugender erfüllen könnte. Die Linke? Das ich nicht lache!
@ FL
Also ich vertrete hier in der Kontroverse ja eher Deine Position, aber hör doch bitte auf, den glücklosen Opportunisten Schröder mit seinem wilhelminischen Gehabe auch noch als Friedensengel darzustellen.
“Der Einsatz der Bundeswehr ist geeignet, die historische Schuld Deutschlands auf dem Balkan wenn nicht vergessen, so doch verblassen zu lassen.”
Hat er – also Gerhard Schröder – wirklich gesagt, am 23. Juli 1999 auf Truppenbesuch im Kosovo, sechs Wochen nach den NATO-Bombardements. – Wäre 2002 nicht gerade ein enger Wahlkampf gewesen, dann wäre Schröder sonstwohin mitmarschiert, da habe ich gar keine Zweifel.
Halbgott schreibt hier immer was von der Proskription des Ancien Regime. SPDler, denen an der Partei etwas liegt, sollten dies zumindest für jenen unsäglichen Kanzlerdarsteller berücksichtigen. (Die Ostseepipeline muß trotzdem verlegt werden.)
@ alle anderen
Was für Mehrheiten jenseits von Schwarz-Gelb stellt Ihr Euch denn so ohne SPD vor? GrauBlauPiratenViolett?
Schmidt
Auch Professoren können irren. Das ist ja genau das Problem, diese Erklärung mit den Aufsteigern. Das ist Wahlsoziologie, hat aber nichts mit Ökonomie zu tun. Davon hat Münkler auch keine Ahnung … .
“Der Umbau der wohlfahrtsstaatlichen Maßnahmen sollte, um es auf den Punkt zu bringen, die unteren Schichten “resozialdemokratisieren”, das heißt ihnen Beine machen zum sozialen Aufstieg, um so die politische Nachhaltigkeit des sozialdemokratischen Projekts sicherzustellen.”
Das ist nichts andere als Agenda 2010 Folklore. Da bastelt sich Münkler eine ganz private Agenda 2010 – es ging nicht darum, den unteren sozialen Schichten Beine zum sozialen Aufstieg zu machen, sondern durch den Ausbau eines Niedriglohnsektors Anreize zur Arbeitsaufnahme zu schaffen, weil man der Meinung war, dass die zunehmende Ungleichheit in diesem Land ansonsten zum Kollaps der Sozialsysteme führen wird. Mit anderen Worten: Steigende Unternehmensgewinne und eine größere Einkommensspreizung, dazu sinkende Reallöhne und die Reduzierung der Staatsquote sind ansonsten nicht machbar. Jemand sollte die Zeche bezahlen. Münklers These ist nur der ideologische Überbau für diese neoklassische Sichtweise. Diese Aufstiegsrhetorik die uralte Kamelle vom “Jeder ist seines Glückes Schmied”. Das ist absoluter bullshit was Münkler erzählt – er sollte sich besser mit asymmetrischer Kriegführung beschäftigen.
Das Problem der SPD war, dass sie diesen Einflüsterungen geglaubt hat und das auch noch für eine ökonomische Theorie gehalten hat. Das ist auch eine – nur dummerweise keine sozialdemokratische … . Modern ist sie auch nicht, etwa 150 Jahre alt. Ansonsten beschreibt das Hauer Zitat sehr schön die Ablösung des Zorns über die SPD durch Gleichgültigkeit.
… übrigens – von Michael Ende (Unendliche Geschichte) gibt es einen schönen Spruch der auch recht gut auf Sozialdemokratische Parteien zutrifft … (und dem Irrglauben, “Kapitalismus ist Zähmbar”)
Auf einem in die falsche Richtung fahrendem Dampfer kann man nur eine sehr kurze Zeit in die richtige Richtung gehen …
..die Schwierigkeiten, noch so etwas wie ein gemeinsames gesellschaftliches Interesse zu motivieren.
Ja, Morph, das wurde in Pflegestufe Drei geschoben, weil seit den letzten Jahrzehnten Privat und der sogenannte Markt bekanntlich alles besser kann.
aber ich kann keine politische Kraft erkennen, die die politische Aufgabe der SPD z.Zt. überzeugender erfüllen könnte. Die Linke? Das ich nicht lache!
Ja, richtig, Morph, wir wandern im Nebel durch durch und durch sumpfiges Gelände…
@froz
Das ist ja genau das Problem -weswegen unbewusst viele Million Wähler nicht zur Wahl erschienen sind. Es gibt im Moment keine Chance auf eine Linke Politik.
Ohne SPD geht es nicht. Dafür gibt es zuviele Lueberdings, welche wie CDU Anhänger, an ihrer Partei fethängen. Ansonsten wäre mein Vorschlag die Neugründung einer Sozialdemokratischen Partei – mit einer anderen Struktur und mit weniger Parteisoldaten und Karrieristen. Manchmal ist eine Renovierung schwieriger, als ein Neubau.
>>Manchmal ist eine Renovierung schwieriger, als ein Neubau.<<
Der Untergrund sollte immer fettfrei und trocken sein.
Das ist meist sehr schwierig und nur mit viel Mühe zu machen.
@fl
Na, da wirst du ja heftig! Aber ich glaube, du hast gar nicht gemerkt, dass Münkler da nur das SPD-Agenda-Programm paraphrasiert, also die damals VON der SPD offiziös zum Besten gegebene Folklore.
Und so stimmt das auch, sagst du selber. Also worüber regst du dich hier auf? Über die dahintersteckende Dummheit? Das wäre falsch. Der Verrat war kalkuliert. Das war er immer. Die SPD-Führungen waren nicht blöd, sie waren, im vollen Wortsinn, Verräter. Genauer: Verräter der Arbeiterinteressen an das “elende pragmatische” Staatsinteresse, und dieses ist das der Herrschenden, für die sie die Drecksarbeit machen, aus diesem blödsinnigen Aufsteiger-Minderwertigkeits-Komplex heraus. Sie wollten halt so gerne “echte” Staatsmänner sein, diese SPD-Schranzen aus kleinen Verhältnissen, Schröder ist da der klassische Typus, das aktuelle Geschwätz von Dohnanyi die zur Parodie heruntergekommene Version von “jenseits von links und rechts”. In der Opposition ist man links, an der Regierung rechts. Also ist seit dem 27. wieder links angesagt. Lächerlich!
Und irgendwann laufen die Verratenen halt weg. Da hilft kein Absingen der Internationalen mehr und auch kein Steigerlied.
H.H Schmidt
Wenn ich das richtig sehe, ist der Artikel von Prantl noch nicht online. Oder wo finde ich den?
Gruss Frank
Lemming
“In der Opposition ist man links, an der Regierung rechts. Also ist seit dem 27. wieder links angesagt. Lächerlich!
Und irgendwann laufen die Verratenen halt weg. Da hilft kein Absingen der Internationalen mehr und auch kein Steigerlied.”
So kann es kommen, keine Frage. Verrat wäre übrigens das geringste Problem.
@lueberding
“Das Problem der SPD war, dass sie diesen Einflüsterungen geglaubt hat und das auch noch für eine ökonomische Theorie gehalten hat. Das ist auch eine – nur dummerweise keine sozialdemokratische … . Modern ist sie auch nicht, etwa 150 Jahre alt. Ansonsten beschreibt das Hauer Zitat sehr schön die Ablösung des Zorns über die SPD durch Gleichgültigkeit.”
Daraus lässt sich doch nur folgendes Schlussfolgern:
a) die Partei inklusive Führung war (und ist) dumm und leichtgläubig und hat im besten Fall keine wirtschaftspolitische Ahnung
b) ist Korrupt
Warum gelang es fähigen Leuten, wie Ihnen, nicht die Parteiführung zu überzeugen, obwohl Sie gute Argumente und historische Tatsachen auf ihrer Seite hatten? Wieso sprechen erst jetzt, Jahre später, die Parteispitzen von Fehlern und Änderungen bei der Agenda 2010 und der Rente m. 67 etc? Das gleiche gilt für Asse, für den Afghanisatnkrieg oder für die Bankenrettung.
Wieso zeichnet sich diese Partei so sehr durch eine Unbelehrbarkeit aus, und wieso glauben Sie, dass ohne die Strukturne und dann auch die Personen grundlegend zu ändern, diese Situation nicht wieder eintreten wird?!?
Herr Lüberding, sind Sie zufrieden mit der Regierungsbilanz der SPD und glauben Sie, wie von Wunderhand, werden sich die Probleme in Zukunft auflösen? Ist nicht der Wunsch der Vater des Gedanken?
@ f.Lübberding
>Wer deckt was ab? Wer hat welche Themen wie besetzt? Soll man in der Mitte (was immer das ist) rücken oder nach links (wo immer man das findet)? Das ist alles überflüssig.>
Das, denke ich, ist nicht überflüssig.
Denn Antworten darauf interessieren die Öffentlichkeit oder den Wähler.
Und danach wird auch gewählt.
Aber gut, sei es überflüssig.
Statt dessen:
>Die SPD braucht eine Analyse des modernen Kapitalismus, eine Verständigung über ihre Grundwerte und durchaus auch radikale Kritiker.>
Nehmen wir an, das alles führt zu einem Ergebnis und die SPD ist mit sich im Reinen.
Was dann, wenn
a) das Ergebnis eines ist, zu dem andere Parteien auch schon gekommen sind
oder
b) das Ergebnis, bei allen Qualität, das es haben mag, nicht erkennbar die Interessen von Wählern bedient?
Ich frage noch einmal:
Wozu dann SPD?
Sie kommen nicht um die Frage herum, dass die SPD ein Angebot mit einer hinreichenden Anzahl von Alleinstellungsmerkmalen abliefern muss.
Der innerparteiliche quälerische Umgang mit sich selbst mag die Parteimitglieder interessieren, aber nicht die Wähler.
@froZ #60
“@ alle anderen
Was für Mehrheiten jenseits von Schwarz-Gelb stellt Ihr Euch denn so ohne SPD vor? GrauBlauPiratenViolett?”
den Finanzfaschismus ins seinen Lauf, halten weder Farbenkombinationen, noch Parteien auf.
Und wenn es auch kaum einer wahr haben will. Danach wird sich die Zukunft richten müssen. Es ist zwar tragisch, aber dieses Finanz und Regierungsdesaster wird ein unrühmliches Ende finden und auch müssen. Das erste Opfer ist die SPD in Deutschland gewesen. Andere werden folgen. Was jetzt noch als selbstverständlich hingenommen wird, kann bereits Morgen makulatur sein.
Und wer auch immer meint, das der Spruch: “Geld regiert die Welt” eine VT ist, dem sei nur gesagt, “Fröhliches Sterben”.
“Die Agenda 2010 wurde so zum Elend eines als bloße Anpassung verstandenen Pragmatismus.” Was heißt hier Pragmatismus? Einfachste Machtinteressen des 2%-Wachstumszwang-Regimes haben die SPD-Führung in die Sackgasse gezwungen!
Warum kommt Angesichts des Absturzes der SPD keiner auf die Idee, dass dieses Ereignis n u r ein weiterer, vorrevolutionärer Schritt hin auf den Exodus aus der herrschenden Vormachtstruktur ist, die 2%-Wachstumszwang-Regime der KAPITALSTOCKMAXIMIERER heißt? Warum weiß niemand, dass der IGM-Vorstand eine GRÜNE, ökologische Umfinanzierungs- und Umsteuerungspolitik der SPD verhinderte?
Wenn eine solche ökologische Fortschrittswende durch die SPD vom IGM-Vorstand in den 80er Jahren erlaubt worden wäre, dann hätte es die GRÜNEN, als Ableger der SPD nicht gegeben. Spätestens 1986 hat die SPD ihre Zukunft vergeigt, als sie auf dem HighTech-Wachstumszwang-Kurs der KAPITALSTOCKMAXIMIERER verblieb. Die GRÜNEN; und logisch folgend die WASG; sind die Kinder der Weiter-So-Politik von Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Ich bin 1986 aus SPD und IGM ausgetreten, obwohl ich mich als den erfolgreichsten IGMetaller der Nachkriegszeit nennen darf. Und das mit der Begründung, dass die SPD vor der unabweisbaren Umsteuerungs- und Zukunftsaufgabe versagt. Übrigens wird der IGM-Vorstand der nächste sein, der abstürzen wird ….
Nun erntet Angela Merkel die Früchte dieses FUNDAMENTALEN IGM- und SPD-Versagens. Sie wird die 6%-Wachstumsabsturzkrise nutzen, um die evolutionsprozess-logische Wende aus dem Ancien Régime zu starten. Sie hat keine andere Erfolgschance …. Und sie weiß es – was ja nicht so schwer zu denken ist.
@andreas kreuz
Ich kann dem Kommentar leider nicht folgen und bitte demütigst um Hilfe.
@ 13
“Wir sehen: Die Deregulierung begann in Europa, die Globalisierung, die Aushebelung der staatlichen Souveränität durch Öffnung der Grenzen. All das begann nicht bei den bösen Amerikanern und nicht bei den Angelsachsen, sondern hier in Europa in den 1970er Jahren.”
… Du scheinst ja echt informiert zu sein … is ja irre… und ich nehm Eure Schreiben immer noch ernst…
… ich bete das jetzt alles nich nochmal runter mit der Entstehung der Notenbanken und so…… sonst wird WGN wieder sauer…
… ich bleib dabei… und irgendwann werdet ihr das auch checken…
@ Morph
“wir (alle) sitzen nicht auf unseren ohren, sondern gehorchen nur nicht den befehlen von freigeldideologen. Ja führ es doch ein, Dein Freigeld, mein herzchen. Dann wirst Du die Erfahrung machen, dass sich ein Schattengeld entwickelt, das auf Kredit basiert, Denn das hat mehr power, verstehst?”
… Deine Superpower seh ich grade in der Welt… Schlaumeier
f.luebberding
“…In Wirklichkeit war der Aufschwung der vergangenen Jahre ja Ausfluss einer deutschen Exportblase, die wir auch noch selber bezahlt haben. Fragt einmal die Landesbanken und ähnliche Institutionen, die unsere Exportüberschüsse auf den Finanzmärkten versenkt haben … .”
Volle Zustimmung. Ich würde mich ja freuen, wenn der SPD ein Neuanfang gelingt sollte. Dabei fällt mir ein altes Lied von Fehlfarben ein. Man wie die Zeit rennt:
Keine Atempause, Geschichte wird gemacht….Es geht voran!
http://www.youtube.com/watch?v=3ckAlX7mSno
@Logik-Ratio #73
Noch nie mit eigenen Händen ‘renoviert’?
@ Logik Ratio
“Manchmal ist eine Renovierung schwieriger, als ein Neubau.” – Ich glaube nicht, dass das auch für Organisationen gilt, die eigentlich nur aus Entscheidungen und Regeln (über Mitgliedschaft, Aufgaben und Hierarchien). Die roboterartigen Funktionäre findet man, schätze ich, überall, ob die in der SPD häufiger sind als bei den anderen? Kann ich mir nicht vorstellen. Könnte sein, dass in der SPD jetzt eine Art Konkurrenz um die größte Nüchternheit anfängt. Die Kraftmeierei der großen Egos, das trifft nicht mehr die Lage. Und mit einer charismatisch-nüchternen Persönlichkeit, die die Misere (die innerparteiliche und die gesellschaftliche) analysiert und plausibel kommuniziert, wird die SPD schlagartig attraktiver werden. Denn es ist ja nicht so, dass die Leute allein auf dumme Versprechen hören. Es gibt ja durchaus einen Sinn für die Grenzen des Machbaren. Die Leute wollen halt nicht verarscht werden. (Und was die Linke macht, ist schlicht Verarsche. Entweder ich sage den Leuten, dass ich einen Systemwechsel und eine Erziehungsdiktatur will – da ließe sich das Programm der Linken umsetzen – oder ich lasse solche Verprechungen. Natürlich wollen die Leute keine Erziehungsdiktatur, und die Linke will ihn auch nicht, sie will an die Fleischtöpfe der Macht und weiß, dass sie am ehesten auf dem Ticket des theoriefreien antikapitalistischen Ressentiments dahin kommt).
@holger #71
Das erste Opfer ist die SPD in Deutschland gewesen. Andere werden folgen. Was jetzt noch als selbstverständlich hingenommen wird, kann bereits Morgen makulatur sein.
In der Tat: Genau das glaube ich auch. Der Untergang der SPD ist nur der Beginn einer “tektonischen Verschiebung”, die man auch als “Verschwinden des Gemeininteresses in basalen Widersprüchen” bezeichnen könnte. Die SPD war sozusagen der “Kitt” in der Sozialen Marktwirtschaft, in dieser Phantasie eines Kapitalismus, der für alle gut ist (“Wohlstand für alle”) und über Wachstum die Widersprüche überbrücken kann. Dieses Spiel funktioniert nicht mehr, und damit auch die Godesberger SPD nicht. Es wird weitere Konsequenzen geben, ganz sicher, in der Tendenz “finanzfaschistische”, das befürchte ich wie einige andere hier auch.
Die SPD hat dazu aber gar nichts mehr zu melden, sie hat alle Karten ausgespielt, es bleibt das Schauspiel eines implodierenden Funktionärs- und Postenschiebeapparats. Sonst nix.
Tischer
Guter Punkt. Nur wissen wir aus der Wahlforschung eines ziemlich genau. Die meisten Wähler orientieren sich keineswegs primär an ihren Interessen, vor allem nicht den materiellen. Wähler sind keine Versammlung von Lobbygruppen.
Deshalb sind solche Punkte wie Glaubwürdigkeit etc. auch wichtig. Das bedeutet nicht, dass für Parteien wahlsoziologische Kalküle keine Rolle spielen. Aber die SPD ist einfach nicht mehr in der Lage, wo solche Kategorien noch im Vordergrund stehen können. Genau deshalb ist diese Krise ja auch existentiell – und eben nicht einfach nur eine Niederlage.
@earloffunk
eben eben! – Das Problem ist, dass man die Geldform nicht einfach so nach Belieben machen kann, es gibt keine zentrale Agentur in der Gesellschaft, die darüber entscheidet, was unter welchen Konditionen als Tauschmittel fungiert. Und die staatlichen Agenturen, die gesetzliche Zahlungsmittel einsetzen und verwalten, sind daran gebunden, was in anderen Staaten an gesetzlichen Zahlungsmitteln fungiert. Man kann sich als moderner Nationalstaat nicht aus der Weltwirtschaft auskoppeln. Freigeld mag unter sehr begrenzten Bedingungen lokal funktionieren und interessante Effekte haben, es ist aber keine Option für das Weltwirtschaftssystem.
@morph
Besonders für Institutionen gilt diese Regel – hier regieren Menschen, welche über viele Jahrzehnte den Charackter einer Partei, aufgrund alter Verdienste, bestimmen.
Eine moderne Partei muss endlich die neuen MEdien auch zur Richtgungsfindung nutzen. Wieso immer nur pseudodemokratische auf Parteitagen abstimmen?
Wir brauchen einfach mehr Demokratie!
Und lasst endlich die Linke aus dem Spiel, diese kann ihre Wähler nicht mehr verraten, als es die SPD jemals getan hat.
@ Logik-Ratio
Mag sein. Aber mich überzeugen Neugründungen wie die Piraten nicht besonders. Die haben ein interessantes, zweifellos wichtiges Thema, aber ansonsten reproduzieren sie in ihrer Not, diskurstauglich zu sein, auch nur die Schablonen, die ihnen von den etablierten Parteien vorgesagt werden. Hat WASG irgendetwas gebracht?
Ansonsten: mehr Demokratie, neue Medien, absolut d’accord!
@ Morph #80
“Freigeld mag unter sehr begrenzten Bedingungen lokal funktionieren und interessante Effekte haben, es ist aber keine Option für das Weltwirtschaftssystem.”
darf ich dir die Frage stellen: Wie haben die Seefahrer es geschafft, Seide in China und z.B. Gewürze in Indien zu kaufen um das nach Europa zu Importieren? War das nicht auch schon Global? Den Aspekt Freigeld, erst mal zurück gestellt.
Erklär mir mal die Globalisierung, wenn du möchtest. Wann hat die Angefangen? Mit welcher Währung?
Ich danke recht herzlich
… @ alle Schwachmaten die es noch nicht gecheckt haben
http://www.politikforen.net/showthread.php?t=83780
nochmal zum stöbern…
http://www.googleswiss.com/fr/globalis/nwo/index-d.html
und
http://newsgroups.derkeiler.com/Archive/De/de.talk.tagesgeschehen/2008-11/msg02171.html
… und Ihr unterhaltet Euch über Koalitionen… SPD und son Zeugs…
Augen auf… Ihr schlaft immer noch
Egghat: “Aber das Gefühl, dass wir alle in einem Boot sitzen und ALLE den Gürtel enger schnallen müssen, vermittelt man so nicht …”
Sorry, aber bei aller Wertschätzung für Deinen Blog und Deinen freundlichen Umgang mit Andersmeinenden und was auch immer: ICH sitze weder mit DIR noch mit ROCKEFELLER noch mit der HRE noch mit FRAU MERKEL noch mit HERRN ACKERMANN in einem Boot. Diese Masche wird doch immer nur in mageren Zeiten gefahren, von die Staatskasse geplündert werden soll und ist ratzfatz vergessen, wenn die Sonne lacht. Entschuldige bitte, aber dieser Boot-Spruch ist unter jedem Hund. Herrn Ackermann und meine Interessen sind aber auch sowas von unterschiedlich, so große Boote kennt das Universum nicht…
@Frank Lübberding
“Jeder muss seinen Beitrag leisten … Das zerstörte den Markenkern der SPD – und nicht die Rente mit 67.”
Genau mit diesen Worten schilderte mir das auch der (zum 3. mal gescheiterte ) Direktkandidat der SPD in meinem Wahlkreis (16,3% – nun ja, wir reden von Bayern).
Das sagte mir einer,
der in seinem Gäu politisch exakt nur alle 4 Jahre zur Bundestagswahl in Erscheinung tritt, dann aber mit eigenem Fahrer
der seinen Keynes, Flassbeck und Krugman auswendig kennt und den es innerparteilich in die Programmkommission Wirtschaft ziehen würde, aber den nach eigener Aussage “die Kommunal- und Landespolitik überhaupt nicht interessiert”,
der zu den Vorwürfen des Grünen-Kandidaten gegen den örtlichen CSU-Statthalter, dass dieser seit 19 Jahren untätig im Bundestag hocke (was richtig ist ), erschrocken meint, “wenn man sich so weit aus dem Fenster lehne, das sei gefährlich, dann stehe man ja auch in der Pflicht”
DIESE Leute beschädigen den Markenkern, Herr Lübberding.
In München-Nord hat der SPDler Axel Berg 3mal hintereinander das Direktmandat geholt (jeweils das einzige in Bayern) , was man durchaus mit Frodos Leistung bei der Ringvernichtung in Mordor vergleichen kann.
Diesesmal scheiterte er um einige 100 Stimmen – seine wunderbare Bayern-SPD hat ihm aber einen so schlechten Listenplatz gegeben, dass er garnicht in den BT kommt.
Man war wohl zu erschrocken über die Beliebtheit und Volksnähe des Axel Berg.
@Logik-Ratio #81
Und lasst endlich die Linke aus dem Spiel, diese kann ihre Wähler nicht mehr verraten, als es die SPD jemals getan hat.
Die sind auch noch am üben, aber der Fortschritt ist unübersehbar!
Es wäre ja auch wirklich zu schön gewesen, hätte sich die Forderung der Linkspartei nach einem sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan als unumstößlich herausgestellt.
http://www.jungewelt.de/2009/10-06/050.php
Uns geht es nicht um einen sofortigen Abzug. Das wäre wie eine Flucht damals aus Vietnam.« The ride of Ramelow!
http://www.youtube.com/watch?v=sx7XNb3Q9Ek&feature=related
Ramelow will also keinen sofortigen Abzug, sondern einen geordneten Rückzug, einen der nach Möglichkeit den Einmarsch der Taliban nach Kabul verhindert. Von der SPD verlangt er einen »ehrlichen Zeitplan«, der nicht »mit mehr Militär« untersetzt sein dürfe, sondern »mit mehr nachweislichem zivilen Engagement«. Diesen konstruktiven Vorschlägen, die sich ziemlich genau mit dem Strategiewechseldiskurs der NATO decken, kann sich die SPD wohl kaum verschließen.
Sag ich doch immer, weg mit diesen Streichelzoo, Marder? Fuchs,? & Puma? Königstiger an den Hindukush, dass schafft Arbeitsplätze, Herr Ramelow! Das bringt den “smell of victory”!
@gregor #87
“Ramelow will also keinen sofortigen Abzug, sondern einen geordneten Rückzug, einen der nach Möglichkeit den Einmarsch der Taliban nach Kabul verhindert. ”
Schon wieder einer, der nicht die Wahrheit sagt. Da wir uns in einem Krieg befinden, wäre “geordneter Rückzug” die Kapitulation. Warum sagt er das dann nicht?
@Frankie Bernankie # 86
DIESE Leute beschädigen den Markenkern, Herr Lübberding.
“Nieten sind wichtig, wenn wir das Schiff wieder klar kriegen wollen.” – Der totale Neuss, 1997,
Diejenigen SPD-Mitglieder, die mit dem Kriegs- und Agenda 2010-Kurs von Schröder, Scharping, Clement, Müntefering, Eichel, Steinmeier, Steinbrück, Scholz usf. usf. NICHT einverstanden waren, haben in der Mehrzahl schon längst die SPD verlassen.
Von den SPD-Mitgliedern im „parteipolitischen Aktivalter“ stimmte sicherlich ein Großteil mit diesem Schröder-Kurs überein. Konflikte brachte er nur für die Minderheit der gewerkschaftlich aktiven SPD-Mitglieder. Persönlich negativ betroffen waren jene SPD-Mitglieder, die sich in unsicheren Arbeitverhältnissen befanden.
Bei einen Durchschnittalter der SPD-Mitglieder von 58 Jahren ist für die meisten SPD-Mitglieder, welche Rentner sind, der Grund für das Verbleiben in der SPD das soziale Milieu, vergleichbar mit einem Vereinsmilieu.
Aus gesellschaftspolitischen Gründen gegen Agenda 2010-Kurs war nur noch ein kleiner Rest der SPD-Mitglieder im „parteipolitischen Aktivalter“, und zwar jene, die z.B. die Kritik der NachDenkSeiten unterstützen.
Der derzeitige Unmut von parteipolitisch aktiven SPD-Mitgliedern basiert mehrheitlich folglich nicht auf einer Kritik am falschen politischen Kurs, sondern auf dem politischen Misserfolg bei der BTW-Wahl .
In der „neuen“ SPD-Spitze befindet sich keine einzige KritikerIn des Agenda 2010-Kurs, sondern das sind alles rechte SPDler, die entweder offen zu den „Seeheimern“ gehören oder deren Politik mitmachen, wie Nahles.
Die „Seeheimer“, welche die SPD dominieren, fahren einen politischen Kurs, der dem rechten(!) CDU-Flügel entspricht. Die SPD ist noch nicht einmal eine „linke CDU“, wie manchmal zu hören ist.
„Sozialdemokratisch“ ist die Mitgliedschaft der SPD in ihrer Mehrheit schon lange nicht mehr.
Warum hätte ansonsten Lafontaine frustriert ALLE seine Ämter hingeworfen?
Hätte er den Eindruck gehabt, dass die SPD-Mitglieder mehrheitlich hinter seiner Politik stehen, wäre er SPD-Vorsitzender geblieben.
Aber schon damals war die SPD im Wesentlichen nichts anderes als ein „Funktionärs- und Postenschiebeapparat“ – wie lemming schreibt, in dem der persönliche Vorteil das Hauptmotiv war.
Eine solche Partei ist schlichtweg überflüssig!
@HAM #90
“Eine solche Partei ist schlichtweg überflüssig!”
Und stinkt auch schon gewaltig ab gegen die LINKE.
In #86 beschrieb ich, dass sich der SPD-Direktkandidat meines Wahlkreises alle 4 Jahre mit eigenem Fahrer durch den Kreis bewegt.
Da war die örtliche Direktkandidatin der LINKEN schon weiter, denn die hatte ZWEI Fahrer – und einen 7er BMW.
Auch die Mandatstournee der Dame machte mich staunen – sie ist seit 2005 Abgeordnete des Wahlkreises Ingolstadt, trat 2008 als Landratskandidatin im Wahlkreis Freising an und jetzt, 2009 , als Kandidatin für den Wahlkreis Landshut-Kelheim.
Demnächst auch in Ihrem Wahlkreis!
Aber das ist vielleicht auch ein bisschen kleinkariert von mir. Es geht ja um die Sache, nicht um den Menschen.
@ holger #83
deine Frage ist rhetorisch, denn Du erwartest sicher nicht, im Rahmen eines blog-Kommentars die Globalisierung erklärt zu bekommen, oder? Und ich verstehe nicht ganz den Punkt, der hinter der rhetorischen Frage steht, worauf Du eigentlich hinauswillst. Fernhandel ist jedenfalls keine Weltwirtschaft. Und die historischen Fernhandelsbeziehungen lassen sich auch nicht auf einen Nenner bringen; das kann auf schlichtem Raub beruhen oder als Warentausch ablaufen, natürlich auch geldvermittelt. Mein Punkt war, dass kredit- und zinsbasierte Geldwirtschaft in der modernen Weltwirtschaft ein Faktum darstellt, dass man nicht durch einen Konsens der Wohlmeinenden aus der Welt schafft. Man kann die Prinzipien des Mediums Geld nicht mit politischen Mitteln ändern (es sei denn im Rahmen einer Diktatur, die alle anderen Funktionssysteme dem politischen System unterordnet). Man kann ja auch nicht das Medium Sprache einfach so umstrukturieren (es sein denn, wiederum, im Rahme einer Diktatur). Und auch Diktaturen haben (glücklicherweise) eine sehr begrenzte Laufzeit.
Was bleibt, ist eine letzte Zusammenrottung designierter Rücktrittskandidaten. Man muss das nicht schön finden, – es ist einfach unumstößlich. Oder anders: es ist vollbracht!
@morph
Ein doppelt eingesprungener Luhmann, oder?:
Man kann die Prinzipien des Mediums Geld nicht mit politischen Mitteln ändern
Das Medium Geld HAT KEINE Prinzipien. Medien haben grundsätzlich keine Prinzipien, allenfalls Funktionsweisen, sie sind eben Medien FÜR ANDERES, Soziales, sofern Medien zwischen Menschent, sagen wir zB: Macht, Einfluss, Akkumulation.
@Frankie Bernankie # 88
Schon wieder einer, der nicht die Wahrheit sagt. Da wir uns in einem Krieg befinden, wäre “geordneter Rückzug” die Kapitulation. Warum sagt er das dann nicht?
Weil er dann auch gleich hätte sagen müssen, dass er „die Entwicklung der NATO Politik einschließlich der Intervention außerhalb des NATO-Bereichs, einschließlich der militärischen Intervention zu Gunsten der Rohstoffversorgung unseres Landes, einschließlich der massiven Aufrüstung der mittel- und osteuropäischen NATO-Staaten und vor allem einschließlich der Osterweiterung bis an die Grenzen Russlands und am Ende auch noch unter Einschluss von Ukraine und Georgien…..“ NICHT für sinnvolle Taten hält,“ mehr dazu auf den Nachdenkseiten von Albrecht Müller
http://www.nachdenkseiten.de/?p=4230#more-4230
Nun hat HAM, als ich, naiv und gutgläubig wie man halt so ist, diesen Artikel von Albrecht Müller zitierte, darauf hingewiesen, dass…“diese Option nicht mehr existiert., dass die Zeit, in der europäische Staaten als souveräne Nationalstaaten eine Politik im nationalen Interesse machen konnten, längst vorbei sei. Auch die EU wäre – selbst wenn ihre Mitglieder es wollten – nicht in der Lage, weltpolitisch wie ein souveräner Staat aufzutreten.
@ HAM # 213 unter >Marx der Spätaufsteher<
……dass schlimme ist, ich fürchte der HAM hat Recht , wie das Verhalten von Ramelow nahe legt und nu…….??????
@Frankie Bernankie #91
Die Sache ist doch ganz einfach:
Ohne die Agenda 2010-Politik hätte sich nicht der Verein ASG gegründet.
Ohne den Ausschluss von Klaus Ernst aus SPD hätte es niemals die Partei WASG gegeben.
Ohne die WASG hätte Lafontaine mit Gysi nicht das Projekt „vereinte Linke“ gemacht bzw. machen können.
Ohne das „Linkspartei-Projekt“ wäre die PDS 2005 nicht über die 5%-Hürde gekommen.
Und wäre die PDS 2005 erneut(!) nicht über die 5%-Hürde gekommen, wäre ein Teil der PDS-Politiker zur SPD gewechselt.
Und die PDS wäre heute nur noch eine ostdeutsche Regionalpartei.
Ihren Aufstieg verdankt die Linkspartei folglich der Politik der Schröder-Clement-Müntefering-Steinmeier-SPD!!!
Die Linkspartei nimmt im politischen Spektrum unaufhaltsam den Platz der SPD ein, so bei den Posten, so bei den Privilegien. S. „ZWEI Fahrer – und einen 7er BMW.“
Wie ich oben schrieb: Die SPD hat einen Hirnschaden.
“Ihren Aufstieg verdankt die Linkspartei folglich der Politik der Schröder-Clement-Müntefering-Steinmeier-SPD!!! ”
Jaaa, da ist schon was wahres dran!
http://www.blmpartners.com/index.php?cat=5
Der Clement aber auch !
@fl
“SPD braucht eine Analyse des modernen Kapitalismus”
Ohne der SPD zu nahe treten zu wollen, denken Sie wirklich sie hat noch die Kapazitäten um solches zu bewerkstelligen?
Wieviel Mitglieder hat die SPD verloren? Die Hälfte? Und mit Ausnahmen (Clement) werden darunter viele kritische Linke gewesen sein.
Und ich behaupte einfach, dass gerade junge kritische Intellektuelle wenn überhaupt eher bei solid und nicht bei den Jusos zu finden sind.
Vielleicht fehlt der SPD jetzt einfach die intellektuelle Kapazität, um ihren Wunsch nach “Analyse des modernen Kapitalismus” zu erfüllen. Die Habermas’ etc. sind einfach zu alt.
Ich bin gespannt auf den Parteitag und obwohl ich wütend bin, darf man wohl auf die Schnelle keine großen Sprünge der SPD erwarten.
Gruß
HAM: “Warum hätte ansonsten Lafontaine frustriert ALLE seine Ämter hingeworfen?
Hätte er den Eindruck gehabt, dass die SPD-Mitglieder mehrheitlich hinter seiner Politik stehen, wäre er SPD-Vorsitzender geblieben.”
Wenn man sich anguckt wie schnell und einfach der Agenda-Kurs in der SPD nebst Gehirnwäsche durchzudrücken war, muss man sich schon fragen, in was für einem Zustand die SPD damals schon war – faszinierend auch, dass das gleiche mit Labour in England passierte – heute stehen die ja auch bei 23%. Schon ziemlich bemerkenswert, wie die “sozialdemokratische Idee” damals eine politische Mehrheit bekam und dann genau das Gegenteil gemacht wurde – von den Sozialdemokraten selbst! Kollektivbescheuertheit?
Meine These ist ja, dass das Ende des Ostblocks den Westen tödlich getroffen hat. Den Konservativen und Markliberalen ist der Sieg zu Kopf gestiegen (Folgen bezahlen wir grad) und die Linken, darauf verwirrt, wurden einfach überrumpelt.
@Lemming #94, @morph, @Hallo Holger# 83
Wow ! Ein doppelt eingesprungener Luhmann, und jetzt Sloterdijks Grab…..ja wo laufen Sie denn, ach ist der Rasen schön grün…….
Christophorus (Gottessohnträger) Colon, sah sich selber als Apostel, als Kreuzritter, der durch göttlichen Ratschluss berufen war, das Heil über das Wasser zu bringen. Ein erfolgspsychologisches Stilisierungsphänomen, das im Gotteskrieger Bush seine Entsprechung findet. Kristallpalast Seite 89
Und hier El Patio, aus „seinem“ Barrio, der hat die Eingeborenen emotional ausgebeutet…….
……aber das kennen wir seit über 500 Jahren, denn alles was hier mit Columbus 1492 rübergesegelt kam, auf „unsere” friedliche Insel, damals gehörte sie noch den Tainos, das hatte sein Mordhandwerk in der spanischen „Inquisition” gelernt, in der blutigen Reconquista, der Zerschlagung der maurischen Hochkultur in Cordoba, der Kultur, der die Europäer die Renaissance verdanken, der Kultur, in der Moslems, Christen, Juden und Zigeuner friedlich zusammengelebt haben … und was diese armen Ziegen- und Schweinehirten, diese bildungslosen Bauern aus der Estremadura damals in Spanien von ihren christlichen Hasspredigern gelernt haben, das setzten sie dann, nachdem sie das maurische Reich in ein Blutbad verwandelt hatten, hier fort … aus Matamoros wurde Mataindios.
http://www.0815-info.de/barrio/new/wohltaeter.php
so und jetzt Gregor, z. Z. wieder Berliner Republik
Die Globalisierung ist immer auch der gewollte Versuch der HERRschenden die neuen Produktionsmöglichkeiten nicht zu neuen Freiheiten der Menschen werden zu lassen.
http://www.youtube.com/watch?v=XL8tkle_D_4
@Lemming #94, @morph, @Hallo Holger# 83
Wow ! Ein doppelt eingesprungener Luhmann, und jetzt Sloterdijks Grab… und dann ist der Kommentar # 100 in der Wortwaschmaschine hängen geblieben……. aber nach dem Schleuder und Trockengang ……schaun wa mal, wa….
“Agenda 2010 ist als sozialdemokratisches Projekt abgewählt”
FALSCH ! Die Agenda 2010 ist gewählt worden, und wird von einer sozialdemokratischen Partei fortgeführt werden: von der CDU.
“nur ist in Thüringen das Problem der Automatismus des Landesvorsitzenden für eine Koalition mit der CDU gewesen. ”
FALSCH ! In Thüringen ist das Problem der Automatismus des Minderheiten-Flügels um Dewes und Bausewein für einen Bruderkuss mit der (SED) Linkspartei.
RICHTIG: “Alle Kräfte der Gesellschaft werden ihren Beitrag leisten müssen: Unternehmer und Arbeitnehmer, freiberuflich Tätige und auch Rentner.”
- Unternehmer: höherer Eigenkapitaleinsatz wird verlangt, höheres Risiko ist zu tragen, mehr Konkurrenz aus dem Weltmarkt tritt an. Schaeffler, Schickedanz, Merckle, Bavaria,Knaus, Karmann, Geiger, Sal.Oppenheim, …
- Arbeitnehmer: Insolvenz oder Kurzarbeit belasten, aber eben nicht jeden. Müllwagenfahrer haben keine Krise. Schröder senkte Lohnsteuertarife, senkte auch den Arbeitnehmeranteil an den Sozialversicherungskosten: das war mehr netto vom brutto.
- Freiberufler: zunehmende Konkurrenz, eingeschränkte Gebührenordnungen, bleiben nicht ungeschoren.
- Rentner: kommen bislang gut weg. Kürzungsklausel zurückgenommen. Und erhalten als Stütze ein Drittel ! des Bundesetats. Die nächste Rentnergeneration wird es nicht so gut haben.
P.S.:
Was geht eigentlich in der WDR-Kantine ab, wenn Frank Lübberding auf Lorenz Schröter trifft ?
http://www.wdr3.de/open-pop-drei/details/artikel/armut-ist-diebstahl.html
@Frank Lübberding (der mit den zwei l im Namen): Dass Du Steinbrück schätzt, wenn auch nur als Person, ist mir sehr rätselhaft. In diesem Blog hier gibt es zwei Autoren, die meiner Ansicht nach stets die Artikel des anderen lesen, wie zum Beispiel Die Elite rettet sich selbst. Kannst ja guggeln – Ist etwas der Asmussen an allem Schuld (Sündenbock)? Und die Wirtschaftskrise, ist die einfach so vom Himmel gefallen? Du kommst mir hier irgendwie desinformiert vor. Also, überzeuge mich, damit ich Herrn Steinbrück auch schätzen kann. Bislang geht meine Meinung in Bezug auf diese Person dahin, fiktive faule Eier für eine persönliche Begegnung aufzuheben, rein symbolisch gemeint.
@Morph und ähnlich Denkende:
Werdet aktive Parteimitglieder und sorgt bitte für aktive (renitente) Demokratie, in welcher Partei auch immer. Das argumentative (selbstverliebte) Gemaule hier, das finde ich teilweise ziemlich übel – Abteilung Spießbürger im Sinne des ad-sinistram-Blogs. Es gibt keine Ausreden. Packt’s a.
Leute, ihr sitzt alle (bis auf Lemming, Logig-Ratio und wenige mehr) auf einen Ast und sägt mit Euren Argumenten an demselben herum. Überlegt Euch bitte folgende Fragen:
Was bietet die SPD in Bezug auf den Wachstumsfehlschluss?
Alternativen zur katastrophalen Wirtschaftsordnung?
Verteilungsgerechtigkeit?
Was tut die SPD gegen allgegenwärtige Desinformation?
-> Der Sarg der SPD nimmt immer konkretere Formen an. Eine neue Sinnstiftung in der allernächsten Zeit sehe ich absolut nicht. Dazu hat die SPD zuviele satte Mitglieder.
Korruption ist Bestechlichkeit. Wie soll ich gegen Kommentatoren schreiben, die sich durch erworbene Besitzstände nur noch darum scheren, wie das eigene Besitztum verteidigt wird. Der Besitzstand korrumpiert geistig – Verlustängste, Abstiegsängste, selektive Wahrnehmung (ist total menschlich) in Verbindung mit Desinformation machen das geistige Sesselpuppsen ja so bequem, bis man den Mist auch noch glaubt.
@Logig-Ratio: Danke, dass Du die depperte emotionale Linkenfeindlichkeit thematisierst. Wer die Linken zum Feind erklärt, sollte sich bitte erst einmal darum bemühen, sie kennenzulernen. Oberflächlichkeit ist zwar populär, meines Erachtens nach trotzdem dumm.
Auch wenn es nerven sollte, zwei ausgesuchte Links zum ein-klein-wenig-Nachdenken: Mediensteuerung und NachDenkSeiten-Artikel.
Eins noch: Es lebe die Menschenwürde.
Gruß ins absurde Deutschistan
Bernhard
Von wegen “Mitte”, und “was immer das auch sein soll”.
Mir gefällt sehr was S. Gaschke in der Zeit beiläufig als (ehemalige?) Wählergruppe der SPD nennt: solidarische Mitte.
Also Menschen, die eben nicht nur auf die eigenen Interessen schauen, sondern auch ein Gerechtigkeitsempfinden haben.
Das Interessante dabei ist, auch die geballte Macht der Medien haben es auf Dauer nicht vermocht (mittels Ausgrenzung der Armen, “Alternativlosigkeit” und “Richtigkeit” der SPD-Sozialpolitik, Chancengleichheit statt Gerechtigkeit usw.) dieses Gerechtigkeitsgefühl zu zerstören und die SPD-Politik ins positive zu kehren.
Gruß
@staph.aureus, was les ich da: “sozialdemokratischen Partei fortgeführt werden: von der CDU.”.
Desinformation.
Nach der NRW-Wahl werden die Hosen herunter gelassen.
@f.luebberding
“…Schröder bewies damit enormen Mut – während gleichzeitig die deutschen Leitartikler und die gesamte Opposition in Washington die Weisse Fahne hissten. Das sollte man nicht vergessen.”
Hinsichtlich dem Nein zum Irak-Krieg hat Schröder wirklich Mut bewiesen und ich war ihm damals zutiefst dankbar für dieses klare “Nein”.
Ich glaube, dass er dies damals sogar ernst gemeint hat und dass es kein Wahlmanöver war. Zumindest in diesem Punkt verdient er meinen Respekt. Der Rest an seiner Politik war aber ein Desaster. Ich war damals zu Begin seiner Regierungszeit froh, dass es die SPD geschafft hatte endlich an die Regierung zu kommen. Ich habe die SPD nach den ersten vier Jahren Amtszeit sogar wiedergewählt. Danach aber schon bald bereut….
Der casus-knactus des Scheiterns seiner Politik und des damit zusammenhängenden Verfalls der SPD war und bleibt die hohe Arbeitslosigkeit. Ich kann mich an viele Diskussionen mit Kollegen erinnern, in welchen die Einschnitten als akzeptabel eingeschätzt worden sind. Agenda 2010 wurde am Anfang von vielen akezptiert. Und dies in der Hoffnung, dass die Arbeitslosigkeit zurückginge und der soziale Frieden stabilisiert würde. Ich glaube, den meisten Menschen in diesem Land ist klar, dass starke soziale Unterschiede und eine hohe Arbeitslosigkeit auf Dauer dieses Land kaputt machen werden.
Übrigens kann ich der von vielen SPD Anhängern verbreiteten Logik, dass der kurze Aufschwung vor Ausbruch der Finanzkrise 2008 den Erfolgen der Agenda 2010 zuzuschreiben ist, nicht folgen. Aus meiner Sicht schwimmen wir mit der Weltkonjunktur, teilweise zeitlich mehr oder wenig versetzt, mit. Schröder hat mit seiner Politik ausser Kostensenkungen im Sozialbereich und Einschnitten bei den Leistungen nichts weiter bewirkt. Verschenkte Zeit.
Der Grund für diese inhaltslose Politik der letzten 11 Jahre, liegt nach meiner Vermutung darin begründet, dass sich in diesem Land nur eine Regierung, welche die Unternehmer stärkt an der Macht dauerhaft halten kann.
Aber einmal anders herum gefragt. Wenn die damals in der SPD Führungsspitze bestehende Einsicht hinsichtlich der Notwendigkeit eines Spar- und Lohnnebenkostensenkungsprograms korrekt war, dann müsste jetzt doch nach derselben Logik eine zweite Runde 2010 erfolgen. Oder? Aus meiner Sicht, sind die finanziellen Erfolge aus der Agenda 2010 in dieser Finanzkrise verbrannt. Schlimmer noch, wir stehen aus meiner Sicht schlechter dar als 2003. Hat der Staat wirklich nur die Aufgabe, die Scherben einzusammeln? Dieses Thema hat die SPD verpasst.
@staph.aureus II: Es kommt noch schlimmer: FALSCH ! In Thüringen ist das Problem der Automatismus des Minderheiten-Flügels um Dewes und Bausewein für einen Bruderkuss mit der (SED) Linkspartei.
In einer WDR5-Politikum-Sendung war doch kürzlich ein ironischer Beitrag zu Thema. Wenn Du schon so blockflötisch argumentierst, müßte die CDU mit der Linkspartei in Thüringen koalieren. Das mit der SED ist Vergangenheit. Wir schreiben das Jahr 2009.
Wer bezahlt Dich eigentlich?
<
@staph…: <°+++><
Bernhard, den Vorschlag zur Koalition von CDU mit Linkspartei habe ich hier schon vor einigen Tagen hinterlassen. Matschie ist ja nicht gezwungen zu regieren, als drittkleinster hat er keinen Regierungsauftrag. Soll sich doch mal der Ramelow in einer grossen Koalition verbiegen, zusammen mit seiner Sprücheklopfpartei.
Der SPD kann Opposition nur guttun.
Warum schreibst DU “(SED) Linkspartei”? Ist das auch eine viertelgöttliche Eingebung?
und zu Bausewein: der hat das Glück der späten Geburt, kennt keinen Berufsalltag aus der DDR, nur heiles Schülerleben bis zum 16. Geburtstag im Jahr des Mauerfalls.
Zweidrittel der Thüringer sind älter, entsprechend hat die SPD-Basis gewählt im Streit zwischen Matschie und Dewes.
Warum schreibst DU “(SED) Linkspartei”
Weil ich zu Twix auch noch Raider sage, und zu DHL sage ich Post.
………und wird von einer sozialdemokratischen Partei fortgeführt werden: von der CDU.
Mein Reden : “Auf deutschem Boden darf nie wieder ein Joint ausgehen”, wie Neuss es formulierte, denn der garantiert den Durchblick, schon 1965 verbreitete er das jüngste Gerücht:
“Wenn man nicht haargenau wie die CDU denkt fliegt man glatt aus der SPD.”
Aber diese christliche Nachfolgeorganistion , diese AO Christ, soltte aufpassen und gegen bürgerlich humanistisches Abweichlertum jetzt entschlossen einschreiten. Laut Neuss droht sonst die Gefahr des Mitgliederschwundes.
“Die von der CDU werden noch so lange machen, bis der liebe Gott aus der Kirche austritt”
zum Altersdurchschnitt der Linkspartei schlagen wir mal nach:
http://die-linke.de/fileadmin/texte/080514/20080514_zwischenbilanz_gleiss.pdf
“Der Altersdurchschnitt in den Ostländern liegt bei über 65
Jahren. In den Ostländern gewinnt die Partei neue Mitglieder, verliert aber mehr, hauptsächlich wegen Tod der GenossInnen. Fast die Hälfte der Mitglieder im Osten ist weiblich, in den Westländern dominieren die Männer mehr als in anderen Parteien, der Gesamtdurchschnitt mit 41 Prozent weiblichen Mitgliedern liest sich aber immer noch gut.
Bei den Neueintritten nach der Gründung sind die Männer im Westen fast unter sich, in Ost und West sind es noch 85 Prozent Männer die neu in die LINKE eingetreten sind. Gerade fünf
Prozent der Mitglieder sind unter 30 Jahren, nur ein Prozent unter zwanzig.”
Raider bleibt Raider.
@Frank Lübberding
Schröder hat mit seiner Agenda doch nur den tektonischen Verschiebungen in der Arbeitswelt hinterherreformiert. Das produzierende Gewerbe – der sekundäre Sektor – hatte 1991 einen Erwerbstätigenanteil von 37 Prozent, und heute von 25 Prozent. Deswegen sind die Leute in die Dienstleistungen – den tertiären Sektor – gedrängt, und das hat natürlich zu entsprechendem Druck auf die Arbeitspreise geführt. Diese Entwicklung hat sich nicht nur hierzulande vollzogen.
Heutzutage füllen Spezialtrupps im Affenzahn Supermarktregale oder sausen für Paketdienste durch die Gegend, alles für ein paar Euro. Kausale Faktoren sind 1. IT, 2. Globales Outsourcing, 3. die höhere Frauenerwerbstätigkeit. (Frauen meckern über die neue Arbeitswelt denn auch weniger, wie man im Internet sieht.)
Wer das alles mit Betrachtungen über volitionale Regungen der SPD reflektieren will, der geht an der Sache vorbei.
tektonische Verschiebungen in der Arbeitswelt:
1960 http://www.werkleitz.de/gemeinde/hist/ackergeraete.jpg
2009 http://www.deere.de/de_DE/news/2009/gs1800_monitor/gs1800_monitor.jpg
Was hat denn die Linkspartei hier programmatisch anzubieten ?
@ staph.aureus
Ich bin mir nicht sicher was dein genauer Auftrag eigentlich ist, aber zwei Dinge wiederholen sich ja immer:
1.) Du findest die SPD besser als die LINKE. Ist angekommen, musst du nicht wiederholen.
2.) Du hast viele Fragen an die LINKE. Stell sie doch einfach jemandem der bei dem Verein ist. Offensichtlich kann oder will sie dir hier niemand beantworten.
Vielen Dank für deine Aufmerksamkeit. Jetzt kannst du weitermachen mit der manischen Suche.
@Frank Lübberding: Die FTD schrieb:
Wirtschaftskompetenz. Das isses. Der Steinbrück geht in die Wirtschaft. Als besondere Anerkennung für das Durchsetzen besonderer Partialinteressen. Welcher wohl, Herr Lübberding? Ich verstehe die persönliche Lobhuddelei rein gar nicht.
Der Altersdurchschnitt in den Ostländern liegt bei über 65 – Die Linke – und jetzt?
Frage an staph.aureus: Die CDU, wie sieht es bei Der aus, hierzuland und im Osten?
#113: ???
plonk
Ich frage mich, ob die Diskussion SPD vs. Linkspartei wirklich etwas bringt.
Festzuhalten ist, dass die Linkspartei – zumindest Lafontaine und seine Anhänger – heute im politischen Sektrum die Position einnimmt, die früher die SPD innehatte.
Die Schröder-SPD hat die CDU/CSU links und rechts überholt, aber mehr rechts als links.
Damit wurde SPD der CDU immer ähnlicher, aber es gab auch ein gewisse Annäherung der CDU an die SPD. Schließlich machten beide eine große Koalition.
Aber die Wähler fanden eine SPD, die sich nicht wesentlich von der CDU unterscheidet, nicht sonderlich attraktiv.
Damit ist die SPD in der Zwickmühle. Sie kann nicht nach links, denn da ist die Linkspartei. Sie kann nicht nach rechts, da ist die CDU.
Die Linkspartei wird aber niemals die Position der alten SPD einnehmen können, also einen Wahlerfolg wie die SPD 1998 oder 2002 erzielen, weil es niemals einen so breiten Konsens zwischen Mittel- und Unterschichten geben wird.
Die SPD ist nicht wirklich modernisierbar. Die Frage ist, ob nicht Gleiches für die Linkspartei gilt?
Mich interessiert derzeit weder die SPD noch die Linkspartei.
Insofern bringt mir auch eine Gegenüberstellung nichts.
@ Dietmar Tischer
“Wozu eigentlich SPD?”
Ja, so recht mag dieser Frage wohl niemand nachgehen. Kleiner Nachtgedanke dazu als Bestandteil der anschwellenden Kakophonie:
Sicher muß sich die SPD vor allem zwischen den anderen beiden Volksparteien positionieren, also CDU und Linkspartei (die FDP ist eine momentan etwas aufgedunsene Klientelpartei, die Grünen eine Milieupartei).
Die CDU steht heute für etwas, was @goodnight hier mal sinngemäß – und affirmativ – als “die Bundesrepublik verwalten, nicht sie gestalten” bezeichnet hat. Also die Absage an politische Projekte, das Sich-Durchwursteln, im Grunde also das Credo des statusorientierten und im Alltag apolitischen Teils der Mittelschichten. Der hier im Blog vorherrschende kritische Geist mag das verabscheuen, aber ehrlicherweise muß man einräumen, daß diese Position als “second-best option” einen gewissen Charme hat, solange jenseits von ihr die Leute sich schon hinsichtlich der Analyse des Bestehenden argumentativ fast die Schädel einzuschlagen scheinen.
Auf der anderen Seite die Linkspartei als sozialpolitisches Korrektiv, als Vertreterin der größer werdenden Gruppe all jener, für die beim Sich-Durchwursteln der Repräsentanten des juste milieu am Ende nicht genug übrig bleibt, die vom Tisch gewiesen werden. Die Linkspartei ist stark, wenn und solange sie ein Politikfeld – die Sozialpolitik – überdurchschnittlich gewichtet und hier eine besondere Glaubwürdigkeit verkörpert. Und hier ist sie unverzichtbar.
Genau genommen könnten CDU und Linke in einer solchen Aufstellung die beiden staatstragenden Parteien sein, und die hier schon von einigen Kommentatoren eher ironisch angemerkte Möglichkeit eines schwarz-dunkelroten Bündnisses ist so abwegig nicht. Ich denke, in einem östlichen Bundesland wird es bis 2015 auch dazu kommen – und das ist auch gut so: für CDU und Linke, nur bedingt für die SPD.
Was ist nun mit der SPD? Sie wird diejenigen Wähler, für die die Sozialpolitik das zentrale Politikfeld ist, der Linkspartei überlassen müssen. Aber sie wird Wähler ansprechen müssen, für die die Sozialpolitik AUCH ein relevantes Politikfeld unter anderen ist, das Zurück zu der asozialen Ideologie der Agenda 2010 verbietet sich. Dennoch wird sich die SPD nicht vordergründig über Sozialpolitik definieren können.
Ich denke, die SPD sollte zwischen CDU und Linkspartei zu einer Partei werden, die für einen politischen Gestaltungsoptimismus und Fortschrittsoptimismus auf allen Politikfeldern steht. Die Themen besetzt, mit denen sie glaubhaft machen kann, daß mit ihr eine Verbesserung des Lebensniveaus und des Zusammenlebens in der Gesellschaft insgesamt möglich ist. Die eine Alternative zum Sich-Durchwursteln der einen und zum eher angstbesetzten Blick nach unten der anderen wird.
Die Leute sind ihn doch leid, den ganzen verfallsversessenen Diskurs. Und warum hat gerade nach der Finanzmarktkrise die FDP so zugelegt? Meiner Vermutung nach auch deshalb, weil erstmals auch Teile der relativ saturierten Mittelklasse eine Ahnung von der Erschütterbarkeit der eigenen Position erhalten haben und deshalb ganz unvermittelt das gewählt haben, was sie als ihre persönliche “Rette-sich-wer-kann”-Option ansahen. Mit so einer Gestaltungsverzagtheit und gar noch irgendwelchen perfiden Agenda-”Aktivierungs”-Ausweichmanövern wird man dem bei der SPD nicht beikommen, aber umgekehrt auch nicht, wenn man jetzt nur noch in der Verteilungsfrage das Heil sieht.
Alle Parteien gehören abgeschafft!
… wenn irgendjemand einmal eine Demokratie haben möchte…
oder wer von Euch hat in den letzten 20 Jahren auch nur eine Gesetzesänderung, Riester Hartz oder sonst was mit beeinflussen können?
Die Demokratie (wenn wir überhaupt mal eine hatten, ist vollkommen im Arsch – es gibt lediglich “Entschlussverkauf” – und daran haben die Parteien einen grossen Anteil dran…
Vote for direkte Demokratie!!!
@ Karl Heinrich #114
Endlich mal ein Beitrag mit Überblick. Irgendwie leiden die Linken an Realitätsverweigerung. Die Welt bewegt sich weiter und deutsche Nischenpolitiker beschäftigen sich mit ihren Wehwehchen und Symptomen.
Wer seine einzigartige Stellung mit allen Vorteilen behalten möchte, der muss auch einzigartiges leisten. Umverteilung im System ist aber keine einzigartige Leistung, sondern Ruhigstellung der Klientel.
Bernhard
Ich trenne zwischen Person und Meinung. Steinbrück hat etwa die nicht weit verbreitete Gabe zur Selbstironie. Das ändert ja nichts daran wie man seine politischen Positionen beurteilt.
Karl Heinrich
Richtig, das war tatsächlich die wesentliche Motivation zur Agenda 2010. Nun ist allerdings in dieser Betrachtung ein Punkt durchaus zu berücksichtigen: Manche Dienstleistungen in der Industrie wurden früher dem produzierenden Gewerbe zugerechnet, allerdings dann im Zuge vom Outsourcing dem tertiären Sektor. Aber jenseits dessen ging es – und geht es bis heute – darum wie die Dienstleistungen entwickelt werden können, vor allem weil allein schon der Produktivitätsfortschritt in der Industrie zu Arbeitsplatzverlusten führen wird. Dabei geht es um Sektoren wie Bildung, Kinderbetreuung, Gesundheit, Kultur. Grundsätzlich kann man das auf zwei Wegen machen: Markt oder Staat. Also wie in den USA oder wie in Skandinavien. Fritz Scharpf nannte einmal die deutsche Politik den Versuch, die Nachteile beider Systeme konsequent zu nutzen, oder so ähnlich … . Wenn ich das über den Staat mache, kann ich das nicht mit unserer Staatsquote schaffen (abzüglich der Sozialversicherungen natürlich). Wenn ich das über den Markt mache, werde ich Einkommen brauchen, damit es überhaupt eine Nachfrage nach solchen Dienstleistungen geben kann. Die entsteht ja nicht von selbst. Genau deshalb brauche ich dann eine expansive Lohnentwicklung und/oder einen entsprechenden Staatskonsum. Also einen funktionierenden Binnenmarkt. Den hat es bei uns bekanntlich wegen dem Standortwettbewerb nicht gegeben – sondern die Einkommen sind gesunken und der Staatskonsum war eher restriktiv, wenn man einmal die Einheitskosten abzieht. Was machte man also? Man schuf einen unregulierten Niedriglohnsektor als zweiten Arbeitsmarkt, der praktisch wie ein Fahrstuhl nach unten funktionierte. Daneben gab es noch den ersten Arbeitsmarkt wie wir ihn bis heute kennen – also als tarifvertragliches Normalarbeitsverhältnis. Auf den beruht aber die Finanzierung unseres “konservativen Wohlfahrtsstaates” (Esping-Andersen). Dem brechen durch den unregulierten Niedriglohnsektor die Einnahmen weg – und behindert dann etwa die Entwicklung im Gesundheitssystem durch die diversen Sparrunden. Also nichts mit Expansion des Dienstleistungssektors, sondern im Gegenteil. Dazu werden – vor allem im Rentensystem – zunehmend mehr Leute von Armut bedroht, weil die Leistungen aus dem System an der Leistung (sprich dem verbeitragten Einkommen) gekoppelt sind. Das berühmte Äquivalenzprinzip. Also der Dienstleistungssektor braucht zwei Dinge: Eine relativ begrenzte Einkommensspreizung und/oder einen aktiven Staat. Die Alternative ist – wie in den USA – eine expansive Geldpolitik bzw. wenn Goodnight die Kreditmärkte aufbläst … . Also eher Keynesianismus als den etwas bescheuerten Fiskalismus von Eichel, Steinbrück und Co … . Zum anderen muss ich dann den deutschen konservativen Sozialstaat in Richtung von skandinavischen Grundsicherungsmodellen umbauen, wenn denn unter Sozialstaat noch mehr verstanden werden soll als Bedürftigkeitsprüfung und Armenspeisung – also Hartz IV. Denn die deutsche Sozialhilfe war immer nur als ein Residualsystem ausgestaltet. Der Sozialstaat funktionierte nur unter der Bedingung des tarifvertraglichen Normalarbeitsverhältnisses. Die SPD – also vor allem Schröder und Clement – hatten davon allerdings keine Ahnung. Die machten einen Systemumbau und haben noch nicht einmal funktionierende Grundsicherungssysteme eingebaut, sondern schlicht das alte Residualsystem der Sozialhilfe zur Grundlage gemacht. Die Folgen waren natürlich desastreös – etwa für die Leute, die schon nach 12 Monaten in die Sozialhilfe rutschen oder nur noch einen Job auf dem zweiten unregulierten Arbeitsmarkt bekommen. Ohne Perspektive. Gleichzeitig aber eine Wirtschaftspolitik gemacht, die den Exportsektor präferierte – auf Kosten des Binnenmarktes. Also den Dienstleistungssektor konnte man auf diese Weise gerade nicht entwickeln, sondern nur die Leute zwingen unzumutbare Arbeits- und Lebensbedingungen akzeptieren zu müssen. Diese Politik war widersprüchlich und wenig durchdacht – wenigstens aus sozialdemokratischer Perspektive.
Das alles habe ich in den vergangenen 7 Jahren ungefähr x-mal geschrieben … . Das Problem war schlicht, dass hier Umbauer am Werk waren, die an tausend Stellschrauben drehten, aber bisweilen noch nicht einmal ahnten, was sie damit anrichten und welche Folgen das hat. Dazu – und das ist wirklich das entscheidende Problem – haben die meisten Leute schlicht keine Ahnung wie die Funktionslogik der verschiedenen Modelle des Wohlfahrtsstaates ist und auf welchen historischen Voraussetzungen, die sich entwickelt haben. Oder dass ein amerikanisches Modell nur mit einer Bastard-Keynesianismus funktionieren kann – aber nicht mit einer hinter dem Mond lebenden Bundesbank … oder einem Sparschweine sammelnden Bundesfinanzminister … .
@ Earl 122
“Alle Parteien gehören abgeschafft!”
So lange es ein Gruppenverhalten von Menschen gibt, werden sich Clubs Vereine… oder eben auch Parteien oder Interessengruppen bilden. Wenn nicht Formell dann Informell. Da beißt die Maus kein Faden ab. Da kannst du verbieten was du willst.
“oder wer von Euch hat in den letzten 20 Jahren auch nur eine Gesetzesänderung, Riester Hartz oder sonst was mit beeinflussen können?”
Hier liegt der Grund. Alle etablierten Parteien haben zu viele “Hirn-Blut-Schranken” in ihrem System verordnet. Eine direkte Demokratie ist noch, gänzlich, unmöglich. Daran krankt das ganze System. Eine Souveränität, des Volkes, wird es auf freiwilliger Basis, also der Erkenntnis nicht geben. Es sei denn, der große Hammer kommt von oben. Der holt gerade wieder etwas Schwung. Die Abrissbirne peilt gerade ihr Ziel an.
@ SPD
In der Welt: http://www.welt.de/die-welt/politik/article4759987/Gabriels-Abrechnung-mit-Muentefering.html
“Die SPD befinde sich in einer “denkbar schwierigen Situation”. Daher müsse und werde es eine Debatte über die vergangenen elf Regierungsjahre geben. Als Gabriel positive Projekte heraushob, nannte er zuerst die Umweltpolitik, danach die verbesserte Gleichberechtigung von Mann und Frau, neue Rechte für gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften und die Öffnung der Gesellschaft für Migranten. Erst dann erwähnte er die – intern umstrittenen – Themenfelder Wirtschaft und Soziales.”
Hammerpositiv: Umweltpolitik / Gleichberechtigung Mann und Frau / neue Rechte für gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften / die Öffnung der Gesellschaft für Migranten.
Dann kann man sich ja vorstellen, warum die SPD mit anderen Themen überfordert ist.
Welche Denkfabrik (Think-Tank) hat der SPD denn die Agenda 2010 ins Ohr geflüstert? Von ganz alleine kommt eine SPD und ein Schröder nicht darauf. So viel Nachdenken und Intelligenz spreche ich den Beteiligten ab. Wer hat den Impuls dazu gegeben, dass ein VW Gewerkschaftler Peter Hartz, diese mit ausarbeitet?
Macht doch mal richtig reinen Tisch, schaut mal in eure Dokumente, wer mit wem, wann und wo. Tabuisiert ihr das weiter, belügt ihr Euch wieder nur selber.
Ihr könnt es nicht. Genauso, wie die Altlasten der Kohlschen Zeit NOCH schlummern. Der nächste Finanztsunami wird kommen. Wie ein Tauwetter wird er den blendenden Schnee weg tauen und dann kommt sehr viel Scheixxe zum Vorschein.
Ihr habt nichts mehr zu verlieren. Entweder ihr Krempelt den Laden richtig um. Steht für eine ächte Demokratie ein, oder ihr steht nur noch im Geschichtsbuch.
RIP
“Ist dieses Versprechen – Jeder muss seinen Beitrag leisten – eingehalten worden? ”
Eben nicht.Wir haben eine Situation wie vor der Französischen Revolution.Eine aus wenigen bestehende unproduktive,prassende,gierige und dekadente herrschende Kaste/Klasse von Bankstern/Medienhuren/Politikern/Wissenschaftlern und im Gegensatz dazu eine Klasse aus vielen Verlierern denen es im Westen noch vergleichsweise gut geht aber Stück um Stück der Wohlstand entzogen wird um die Dekadenz der wenigen Reichen zu finanzieren.Den Mittelstand zähle ich nicht zu den Dekadenten.
Alles in Allem ist die SPD nur noch eine Vogelscheuche ihrer selbst.Warum sollte jemand SPD wählen wenn er die neoliberalen US-Ars…kriecher und GoldmanSachs Lobbyverbrecher gleich mit der CDU und FDP wählen kann.Das Gastspiel des Gabriel wird kurz sein, dass hat man bei seinem Interview gemerkt dass hier wieder die gleiche neoliberale Scheiße verkauft werden soll.
“Der nächste Finanztsunami wird kommen.”
Ja bereits sehr bald als zweiter leg down nach dieser staatlich subventionierten Bärenmarktreally nur diesmal wird der Staat nicht mehr eingreifen können.Er ist jetzt auch als Schulder ausgefallen.Er hat sich nur Zeit mit den Hunderten von Millarden erkauft.
@froZ #121
Die CDU steht heute für etwas, was @goodnight hier mal sinngemäß – und affirmativ – als “die Bundesrepublik verwalten, nicht sie gestalten” bezeichnet hat.
Wenn ich mich an die Mitte der 60-er Jahre zurückerinnere, dann war das bei der SPD auch nicht anders. In meiner Wahrnehmung (Abi-Jahrgang 1967) war damals die einzige Partei, die einen politischen Kurswechsel wollte, die NPD.
Auf der politischen Bühne wurden zwischen den 2 politischen Großvereinen SPD und CDU Schaukämpfe ausgetragen und es gab auch zwischen den Mitgliedern der jeweiligen Vereine Rivalitäten, aber emotional lag das damals unter dem Niveau der Auseinandersetzungen von Fussballfans unterschiedlicher Vereine.
Über die Ideologiebildung IN der SPD kann ich aus eigener Erfahrung nichts sagen, da kenne ich nur das, was programmatisch verschriftet wurde.
Entscheidend ist, dass 1966 die SPD zur CDU ins Bett kroch und mit ihr eine Große Koalition machte, um die Notstandsgesetze zu verabschieden.
Diese Große Koalition und die anschließende Gesetzgebung zeigt, dass man sich trotz ideologischer Differenzen in der praktischen Politik einig war. Zugleich wurde – wieder einmal – der Gegensatz zwischen sozialdemokratischer Programmatik und ihrer praktischen Politik deutlich.
Denn es war immer die SPD, die auf die CDU-Linie einschwenkte und damit von ihrer Programmatik abwich.
Wenn man will, so kann man sagen, dass für die Geschichte der SPD immer dieses „links blinken, rechts abbiegen“ charakteristisch war.
Dennoch: Wer damals gesellschaftliche Reformen wollte, musste 1969 SPD wählen, denn sie war die einzige Partei, welche die Notwendigkeit von grundlegenden Reformen propagierte.
So rief Willy Brandt 1969 mit seinem „mehr Demokratie wagen“ in seiner Regierungserklärung bei einem großen Teil der Bevölkerung Begeisterung hervor. Dass dies bei mir auch so war, gebe ich gern zu. In diesem Moment war der Verstand ausgeschaltet und es dominierte Wunschdenken. Denn derjenige, der jetzt „mehr Demokratie wagen“ verkündete, war der selbe Brandt, der entscheidenden Anteil an der Verabschiedung der Notstandgesetze (1968) und damit der Einschränkung bürgerlicher Freiheitsrechte hatte.
Was er wirklich von der Demokratie hielt, zeigte Brandt mit der Durchsetzung der Berufsverbote, einem anti-demokratischer Vorgang, der einmalig in den westeuropäischen Demokratien ist.
http://de.wikipedia.org/wiki/Radikalenerlass
In den 70-er Jahren hat sich die SPD mit Brandt als Galionsfigur das Image einer linken Reformpartei aufbauen können.
Und Lafontaine ist es gelungen, dieses Image nach seiner Wahl zum SPD-Parteivorsitzender (1995) zu reaktualisieren, was dann zum Wahlsieg der SPD 1998 führte.
Von der SPD war man gewohnt, dass sie vor der Wahl „links blinkte“, aber nach der Wahl ein pragmatische Politik machte, die sich nicht wesentlich von der CDU unterschied.
Aber bei der rot-grünen Regierung seit 1998 war dies anderes: sie überholte die CDU rechts.
Zunächst mit dem Krieg gegen Jugoslawien, dann mit der Agenda 2010 und der Anhebung des Rentenalters auf 67.
Was SPD-Parteimitglieder – wie z. B. fl – aus ihrer Binnenperspektive so nicht wahrnehmen können oder wollen, ist die Veränderung der politischen Psychologie in Deutschland.
Gegenüber der SPD und ihren Figuren gibt es eine derartige Antipathie, wie nie zuvor im Nachkriegsdeutschland. Von großen Teilen der Bevölkerung wird sie nicht nur verachtet, sondern regelrecht gehasst. Psychologisch ist die SPD zur Verkörperung von politischem Verrat geworden, es ist eine Verräterpartei.
Um politisch überleben zu können, benötigte die SPD eine Katharsis.
Das verstehen die SPD-Mitglieder aber nicht. Denn die denken: „Wir sind doch auch nicht schlimmer als die anderen. Wir haben in der GroKo die gleiche Politik wie die CDU/CSU gemacht, warum werden wir so abgestraft?“
Mit der SPD sind beim Großteil der Bevölkerung aversive Gefühle assoziiert, zum Teil sogar Hass und Ekel. Figuren wie Gabriel, Steinmeier, Nahles, Scholz etc. sind keine Sympathieträger, sondern lösen bei der Mehrheit der Bevölkerung eher Brechreiz aus.
Und deshalb halte ich dies für reines Wunschdenken:
Ich denke, die SPD sollte zwischen CDU und Linkspartei zu einer Partei werden, die für einen politischen Gestaltungsoptimismus und Fortschrittsoptimismus auf allen Politikfeldern steht. Die Themen besetzt, mit denen sie glaubhaft machen kann, daß mit ihr eine Verbesserung des Lebensniveaus und des Zusammenlebens in der Gesellschaft insgesamt möglich ist. Die eine Alternative zum Sich-Durchwursteln der einen und zum eher angstbesetzten Blick nach unten der anderen wird.
Eine Partei auf dem Sterbebett als Repräsentantin für einen „politischen Gestaltungsoptimismus und Fortschrittsoptimismus auf allen Politikfeldern“?
Es gibt keinen Beitrag von @staph.aureus ohne einen Seitenhieb gegen die Linken. Egal um welches Thema es geht.
Immerhin bin ich froh, dass Du (@staph.aureus) – natürlich aus taktischen Gründen – nun auch zu dem Schluss gekommen bist. dass:
- die SPD in Thüringen nur die 3. Stärkste Partei ist.
- Matschie keinen Auftrag zur Regierungsbildung hat.
Immerhin 14 Tage und einige hundert Mailings später.
Wie oben einige geschrieben haben, wir brauchen mehr Demokratie und wir brauchen mehr ‘Wahrheit’! Ist das naiv, wenn ich das schreibe? Ich glaube nicht.
Ich denke eine Partei, die es schafft ‘die Wahrheit’ ins Spiel zu bringen, hätte ziemlich schnell eine Menge Wähler hinter sich.
Wer es schaffen würde den automatisierten Lügen unserer Politiker (fast aller) Einhalt zu gebieten, bekäme ziemlich schnell seine % Punkte. Ihr meint es gibt verschiedene Wahrheiten? Ist das wirklich so? z.B. bei den Arbeitslosen? Glaubt hier jemand, dass die Arbeitslosenzahlen bei 3,x % liegen? Sind das die Zahlen über ARBEITSLOSIGKEIT? Nein, sind sie nicht, aber genau auf dieser Basis und mit der Argumentation, wir haben ja in den letzten Jahren die A. reduziert beginnen dann die Politiker ganze Theorien für die Zukunft aufzubauen. Wer auf Sand baut……
Rentenversicherung, Leistung muss sich wieder lohnen, Krankenversicherung, Bildung, Globalisierung, Lissabon, Finanz(System)krise, Marktwirtschaft, Konzentration von Marktmacht. Alles Begriffe die in den Medien und von den Politikern nur noch in verfälschter Form diskutiert, besprochen, beschrieben werden. Nebelkerzen statt offene Weite.
Wer es schafft die Begrifflichkeiten wieder auf die Füsse dieser Welt zu stellen und den Hüthers dieser Welt (“ja, so einfach kann man das nicht sehen….”) in Diskussionen die Luft zu nehmen, hat zukünftig meine Stimme.
Wäre das ein Programm für eine neue SPD? Die Stelle wäre jedenfalls noch zu haben. Die Einwände der ehemaligen neoliberalen Weggefährten , “Aber wer hat den damals?….”, wären mit einem “Ja, das war falsch, wissen wir jetzt, Sie haben das allerdings noch nicht bemerkt” schnell vom Tisch.
@HAM #96
Wenn wir schon bei Schmetterlingsflügeln sind, die einen Wirbelsturm auslösen können, da habe ich zum Untergang der SPD aber eine ganz andere Theorie:
Letztlich war Nokia schuld.
Nokia beschloss im Januar 2008, sein Werk in Bochum zu schliessen, was grosses Medienbohei zur Folge hatte, mit dem Tenor: was fällt denen ein, zuerst die Subventionen abgreifen für die Werksansiedlung , und dann nach Cluj gehen, Unverschämtheit, Scheiss-Kapitalisten.
Wochenlanges Medientrommelfeuer.
Daraufhin kam die LINKE knapp in den hessischen Landtag, und trotz fulminanten Wahlerfolgs der (lange unterschätzten ) Ypsilanti reichte es für rot-grün nicht, nur rot-rot-grün gäbe eine Mehrheit.
Im März 2008 sagt Kurt Beck , eventuell sollte man mit es mit den LINKEN probieren, was grosses Medienbohei zur Folge hatte, mit dem Tenor: was fällt denen ein, zuerst versprechen , mit den LINKEN nie, und dann diese Umfallerei, Unverschämtheit, Scheiss-Sozialisten.
Wochenlanges Medientrommelfeuer.
Daraufhin geht der schon sicher geglaubte Wahlsieg von rot-grün in Hamburg flöten, es wird dort schwaz-grün, Naumann ist sauer und sagt man habe wegen der LINKEN-Diskussion verloren, Unverschämtheit, Scheiss-SPD-Vorsitzender.
Wochenlanges Medientrommelfeuer.
Rücktritt Kurt Beck , Auftritt Müntefering ( der 2010-Münte, der Rente-mit-67-Münte ).
Da wars vorbei mit der SPD.
@ Frank Lübberding
Natürlich liegen Sie richtig, wenn Sie das Geschreibsel von Herfried Münkler in die Kategorie “Bullshit” einordnen, nur haben doch solch Beiträge einen Sinn im Unsinn.
Die SPD soll weiter auf dem verlustreichen Kurs gehalten werden, sich überhaupt nicht bewegen, schon gar nicht nach links. Liest man gewisse Presseorgane aufmerksam, wird doch schon jetzt massiv Einfluß auf den Meinungsbildungsprozeß in der SPD genommen, die Öffentlichkeit manipuliert.
Dabei sind nicht nur Journalisten am Werke, nein, auch prominente SPDler wie Thierse, Meckel, Bullerjahn etc., aber auch die “Hessen” als “spezielle Seeheimer für besondere Aufgaben” sind wieder als “Stimmungskanonen” unterwegs.
Was wird erst zu lesen sein, sollte es tatsächlich im Westen zu einer “ROT/ROT/GRÜNEN- Koalition” kommen oder der Widerstand in Thüringen zum Erfolg führen und die dortige SPD sich besinnen.
Es wird kaum auszuhalten sein, starke Nerven sind gefagt. Hat die SPD und das jetzige Führungspersonal (?) diese?
Was den Kommentar von Heribert Prantl betrifft, muß ich Sie enttäuschen, auch zur Jetztzeit ist er noch nicht online gestellt. Vielleicht ringt sich die “SZ” noch durch.
@HAM 127
Klasse Beitrag von dir, besten Dank dafür.
Mit einer Aussage von dir stimme ich aber nicht überein: “Denn es war immer die SPD, die auf die CDU-Linie einschwenkte und damit von ihrer Programmatik abwich.”
Bei aller Liebe, aber das ist ja wohl zu kurz gesprungen. Frag doch mal einen erzkonservativen Unionisten, was er von einer Familienpolitik der Ursula v.d.L. hält? Da ist die Union inhaltlich doch stark auf SPD-Linie eingeschwenkt. Ich bin sicher, dass es genug rechte Foren in Deutschland gibt, in denen genau dieser Schwenk der Union bejammert wird. Koalitionen bedürfen immer Kompromisse.
Aber in den Bereichen Wirtschaft und Innere Sicherheit stimmt deine Aussage zumindest in der Tendenz.
HAM
“Gegenüber der SPD und ihren Figuren gibt es eine derartige Antipathie, wie nie zuvor im Nachkriegsdeutschland. Von großen Teilen der Bevölkerung wird sie nicht nur verachtet, sondern regelrecht gehasst. Psychologisch ist die SPD zur Verkörperung von politischem Verrat geworden, es ist eine Verräterpartei.”
Hass ist zu stark. Wer hasst, zeigt auch noch Leidenschaft bezüglich des Objektes, dem er durch Hass verbunden ist. Im Hass blieben SPD und KPD aneinander gekettet. Den Hass gibt es also, nur ist das Problem bei den Wählern eher Lethargie wie es Schmidt oben deutlich gemacht hat. Dann erwartet man nichts mehr und das kommt ja auch hier zum Ausdruck … . Das ist das eigentliche Desaster der vergangenen Jahre.
P.S Brandt hat den Radikalenerlass später einen seiner größten politischen Fehler genannt. Ansonsten ist das mit den 60er Jahren richtig. Gerade Deine generation war ja von dieser Situation geprägt worden, dass nämlich das Parteiensystem praktisch ohne Polarisierung funktionierte. Nur hat es die Polarisierung zwischen den beiden deutschen Staaten gegeben – und im Westen musste man erst Demokratie als Konflikt lernen. Das war ja der Verdienst der 68er.
Nachtrag zu meiner #128.
Es geht imho also genau darum eine Programm zu entwickeln, das die echten Problem aufgreift und dafür Lösungsmöglichkeiten überhaupt erst mal sucht! Das wäre für politische Parteien ein völlig neuer Weg.
Qualität statt Marketing! Marketing bei Quality!
Halt, hier der Beitrag von Heribert Prantl:
http://www.sueddeutsche.de/politik/769/490149/text/
Die letzt Glut der SPD
Das Feuer in der Partei ist erloschen: Die Sozialdemokratie braucht eine geordnete Insolvenz – und den Vorsitzenden als Insolvenzverwalter. Denn die SPD ist geworden, was die CDU einmal war: Ein lascher, diskussionsfauler Verein.
@Frankie Bernankie #129
Deine Darstellung gefällt mir.
Die Ypsilanti war ja tatsächlich so etwas wie die letzte Hoffnungsträgerin der SPD.
Und diese Hoffnung wurde von Münte & Co. zerstört.
Politisch-psychologisch hat die SPD damit einen „point of no return“ überschritten
@HAM 127
bleibt unterm Strich als Ursache das Medientrommelfeuer. Das wird die SPD so lange haben wie sie diese Medien zulässt, akzeptiert, unterstützt, also nicht bekämpft. Massiv. Bei jedem Auftritt.
Die Linken auch. Und die haben noch staph.aureus im Kreuz.
@ F. L.
Willst du dich mal, mit meinem Opa knapp über 80, über 40 Jahre aktives Mitglied, bis Schröder: kam, sah, siegte, dieser dann der Kaspertruppe den Rücken gekehrt hat, unterhalten?
Dann zieh dich warm an, was der dir erzählen wird. Und der ist höchst impulsiv.
“Lethargie”? Nee, das ist das Erkenntnis, selbst aus den eigenen geschlossenen Reihen, der Rot Front, verarscht zu werden. Mit Lethargie, hat das wenig zu tun. Auch wieder nur ein Wunschdenken. Wie HAM es schon geschrieben hat, VerräterPartei. Die ihre eigene Oma noch verscherbeln würden.
Ein Problem der SPD-Führung und speziell von Gerhard Schröder war und ist, das sie von Leuten, Gruppen geliebt werden wollen, die sie niemals wählen würden. Da können sie eine noch so einträgliche, dienende Politk betreiben, wie sie wollen.
Die Tragik ist, SIE WERDEN ES NIE BEGREIFEN!
Weder können, noch wollen!
Nachtrag zu #137
Mein Opa hat sein Parteibuch verbrannt.
@ frank lübberding
“Das ist schneller umgesetzt worden als am Sonntag zu erwarten war.”
Ja, aber es hat kein Problem gelöst.
@ Frankie Bernankie #129
“Da wars vorbei mit der SPD.”
In dieser Episode ist das Grundproblem überdeutlich sichtbar geworden: die tiefe Spaltung dieser Partei. Und ganz nebenbei hat sie noch einen Parteivorsitzenden verschlissen, der das Zeug gehabt hätte, den Laden zusammenzuhalten und dem Wähler ein Zentrum anzubieten. So gab es zwei Zentren: eines klar rechts von der Union und eines nicht weniger links als die Linke, aber mit erheblich mediokreren Gesichtern.
Das rechte Zentrum mit Figuren wie Steinbrück und auch Sarrazin bekam den Beifall der Konservativen, denen die CDU zu links ist, (aber natürlich nicht ihre Stimme). Die SPD-Linke aber ist nur ein Schatten des Originals, das Personal langweiliger und weniger mutig. Wenn es die SPD nicht schafft, in ihrer Mitte wieder die fähigsten Köpfe anzusiedeln, wird sie unweigerlich zerrieben werden.
Es ist übrigens mehr als 20 Jahre her, dass ich mal einige Wochen bei den Jusos vorbeigeschaut habe, und bis heute muss ich mich eigentlich wundern, dass die Partei mit solchem Nachwuchs so lange durchgehalten hat. Die waren alle linker, als Oskar Lafontaine jemals war, und weniger pragmatisch und weniger kompetent.
@absurdistan #131
Mit einer Aussage von dir stimme ich aber nicht überein: “Denn es war immer die SPD, die auf die CDU-Linie einschwenkte und damit von ihrer Programmatik abwich.”
Ein interessanter Einwand.
Mit CDU-Linie meine ich dass, was froZ anführt:
“die Bundesrepublik verwalten, nicht sie gestalten
Natürlich kam die CDU in verschiedenen Punkten in Konflikt mit dem konservativen Teil ihrer Wählerschaft:
Die Familienpolitik hast Du schon genannt. Aber da ist die CDU nicht auf SPD-Kurs eingeschwenkt, sondern hat ihren alten Kurs beibehalten, der lautet:
„Vorfahrt für die Wirtschaft!“
Lothar Späth – das Cleverle – hat einmal sinngemäß in einem Interview gesagt:
Eigentlich würden wir gerne die Mütter bei ihren Kindern lassen, aber die Wirtschaft braucht die Frauen.
Ein anderer Punkt ist die Bildungspolitik. Da waren die Konservativen gegen die Zerstörung des humanistischen Gymnasiums und der klassischen Universität.
Ein dritter Punkt ist die Privatisierung des Fernsehen unter CDU-Kanzler Kohl. Die Konservativen wollten nicht, dass Sex and Crime das Fernsehen dominiert, kein Tutti futti, kein Big Brother etc.
Da gibt es noch mehr Beispiele.
Schmidt
Vielleicht machen die das noch. Nur fand ich es halt bemerkenswert, dass sie den Leitartikel von heute schon gestern um 20:13 Uhr bei uns zitierten.
“Liest man gewisse Presseorgane aufmerksam, wird doch schon jetzt massiv Einfluß auf den Meinungsbildungsprozeß in der SPD genommen”
Nur wo ist das Problem? Muss eben keiner darauf hören und wir nehmen ja auch Einfluss, wenn auch keinen messbaren, so minimal ist der. Der Prozeß ist aber von oben nicht steuerbar, eher könnte die Organisationsstruktur der SPD zum Problem werden – wurde hier ja schon vieles zu gesagt -, also dass die Binnenperspektive siegt und die im Kern nichts ändern will. Daran wird sich die Zukunft der SPD entscheiden. Deshalb wäre ein gelungener Neustart so ziemlich das Letzte, was die SPD braucht.
@ HAM
Der Hass und die Verachtung gegenüber der SPD, die Du beschreibst, drücken doch die Verzweiflung aus angesichts des Widerspruchs zwischen dem politisch Wünschenswerten und dem politisch Möglichen in Zeiten, da die Freiheitsgrade nationalstaatlicher Politik immer mehr abnehmen (was übrigens nicht nur Nachteile hat). Und diese Verzweiflung entläd sich an der SPD, weil sie die einzige Partei war, die sich programmatisch an diesem Widerpruch gerieben hat und nicht bloße Verwaltung der Besitzstände, Klientelpolitik oder Fundamentalopposition machen wollte. Es gehört m.E. zur politischen Substanz der SPD, sich vor diesem Widerspruch nicht gedrückt zu haben. Das hat sie m.E. immer den anderen Parteien vorausgehabt, das Wünschenswerte im Sinn zu haben, ohne die Realbedingungen des Politischen zu ignorieren und umgekehrt, den Realbedingungen des Politischen Rechnung zu tragen, ohne das Ziel sozialer Gerechtigkeit zynisch wegzudrücken. Dabei hat sie, wenn sie an der Regierung war, eine mal bessere, mal schlechtere Figur gemacht (und paradoxerweise macht man im Brioni-Anzug eine schlechtere Figur). Und dass man in diesem Widerspruch leicht den Eindruck einer heuchlerischen Veranstaltung macht, ist auch unvermeidlich. Aber gibt es zu einer solchen Form von Realpolitik eine realistische Alternative (zumal in einer alternden Gesellschaft)? Ich denke, dass man an der Idee der Sozialdemokratie festhalten muss, wenn das politische System nicht in ein Sammelsurium von Klientelparteien und Radikalismen einerseits und eine Berlusconisierung andererseits degenerieren soll. Mag ja sein, dass die Linke die sozialdemokratische Funktion ausfüllen kann, ich bin derzeit noch skeptisch. À la longue wäre für das politische System in Deutschland eine Fusion SPD/die Linke die beste Lösung. Der Widerspruch zwischen dem Gerechtigkeitsmotiv und den Grenzen dessen, was eine Regierung machen kann, bleiben so oder so bestehen. Das einzige, was man m.E. im Rahmen einer parlamentarischen Demokratie hoffen kann und wofür es sich einzusetzen lohnt, ist, dass dieser Widerpruch politisch sichtbar (und damit: produktiv) bleibt.
@Elbsandsteintiroler #85:
ALLE war vielleicht auch etwas übertrieben. Ackermann und einen Hartz IVler wird man nicht in ein Boot bekommen. Weiss ich mehr meine, ist, dass die Politiker Reformen machen müssen, die weh tun. Und zwar allen. Wenn man immer die eine Klientel belastet und die andere (eigene!) schont, wird das nichts.
Die Hartz IVler haben genug gelitten. Jetzt geht es um die anderen. Die Privilegierten in der PKV. Die mit den hohen Einkommen, die über Steuersparmodelle nicht mehr von der Progression gepackt werden. Jemand, der 100.000 Euro im Jahr verdient, *muss* – auch prozentual – mehr Steuern und Sozialabgaben (Rente, Krankenkasse) zahlen als jemand der 50.000 Euro verdient. Das ist aber nicht so. Steuer.- und Sozialsystem werden viel zu oft getrennt betrachtet. Das führt dann bei der FDP zum Gejammer über die hohe Belastung für Spitzenkräfte. Es stimmt aber gar nicht, weil die Belastung bei sehr hohen Einkommen gar nicht höher sind als bei mittleren (wenn man Rente + Krankenkasse berücksichtigt).
*Das* meine ich mit ein Boot. Nenn es von mir aus anders: Eine Gesellschaft. Wie auch immer.
Holger
“Dann zieh dich warm an, was der dir erzählen wird. Und der ist höchst impulsiv.”
Schlimmer als hier kann es eigentlich nicht werden … . Aber Gruß an den Opa.
Frank
Dieses ganze “jeder muss seinen Beitrag leisten, wir sitzen alle in einem Boot, ALLE müssen den Gürtel enger schnallen etc.” ist vermutlich das eigentliche sozialdemokratische Problem und nicht, dass dieses “Versprechen” nicht eingehalten wurde.
Schaut man sich den ständig wachsenden deutschen Exportüberschuss an, den stationären Zustand der Binnennachfrage etc., zeigt sich ja wohl, dass der Gürtel schnellstmöglich wieder gelockert gehört.
Dass der Gürtel durchschnittlich nur deshalb enger geworden ist, weil Lohnabhängige erpresst und Transferempfänger ausgeplündert wurden kommt natürlich noch hinzu.
@Harry Haller #29
Klar, aber weniger als die Lohnsumme. Und nur daran kann sich die Rente orientieren. Danach hätten die Renten -sogar nominell – sinken müssen. Dagegen hat man die Rentengarantie eingeführt: Die Rente kann niemals -nominell – sinken. Das sollte dann in den Jahren danach, in denen die Lohnsumme (hoffentlich) wieder steigt, wieder einkassiert werden. Und auch dieses Einkassieren hat die Politik dann wieder tja einkassiert.
Jetzt haben wie also bei steigender Lohnsumme steigende Renten und bei fallender Lohnsumme konstante Renten. Bei der Konstruktion wird die Belastung der aktuell Arbeitenden logischerweise weiter steigen … (wobei diese im Alter bei weitem nicht die Rente bekommen, die die heutigen Rentner haben. Das ist die Sandwich-Generation: Hohe Beiträge, niedrige Leistungen. Ganz im Gegenteil zur aktuellen Rentnergeneration (vor allem den Älteren), die selber niedrigere Beiträge gezahlt haben, früh in Rente gegangen sind (Kohl und seine Frührentner) und eine (im Vergleich zur Sandwich-Generation) hohe Rente bekommen.
Aber wir reden hier – auch wenn ich das große Bild bemühe – über ein Detail. Eine Reform der Altersvorsorge kann (wie im Gesundheitssystem) nur funktionieren, wenn ich erstmal dafür sorge, dass *alle* in dieses System einzahlen. Eine Trennung in Rente/Pension/Selbstvorsorge, bei dem die besseren Einkommen in eigenen Systemen sind, wird immer problematisch bleiben.
Flo
Völlig richtig. Da habe ich ja weiter oben auch schon was zu geschrieben – und in dem Beitrag selbst angedeutet. Nur war mit Oskar dummerweise der letzte Makroökonom gegangen … . Makroökonom, meinten übrigens Leute wie Hombach, sei ein Schimpfwort … . Aber Hombach war ja auch echt ein Stratege mit Weitblick … auf jeden Fall wenn es um sein persönliches Schicksal angeht. Für die SPD aber war wirklich der entscheidende Punkt, dass wenn sie schon den Belastungsdiskurs meint führen zu müssen, diese Lasten nicht fair verteilte. Das brachte Leute wie Holgers Opa an die Decke.
Und nicht die neuen Bücher von Heiner Flassbeck.
@ f.luebberding
Ihnen nur zur Kenntnis. Habe diesen Kommentar bereits unter #134 verlinkt.
Ansonsten hätte ich kein Problem mit der versuchten Einflussnahme der Presse, wenn ich nur sicher wäre, diese bleibt ohne Einfluß auf die Meinungsfindung und zukünftige Ausrichtung.
@ f.luebberding: Ich erkläre mich mit jeder Sanktion einverstanden zu sein, aber ich konnte einfach nicht davon lassen … ich musste einfach dies gleich hier zu zitieren. Das ist eine dermaßen großartige Analyse …
“Grundsätzlich kann man [den Dienstleistungssektor] auf zwei Wegen realisieren: Staat oder Markt. Also wie in Skandinavien oder wie in den USA. Wenn ich das über den Staat mache, kann ich das nicht mit unserer Staatsquote schaffen. Wenn ich das über den Markt mache, werde ich Einkommen brauchen, damit es überhaupt eine Nachfrage nach solchen Dienstleistungen geben kann. Die entsteht ja nicht von selbst. Genau deshalb brauche ich dann eine expansive Lohnentwicklung und/oder einen entsprechenden Staatskonsum [dh: Geld drucken ]. Also einen funktionierenden Binnenmarkt [dh: eine ausreichende Nachfrage]. Den hat es bei uns bekanntlich wegen dem Standortwettbewerb nicht gegeben – sondern die Einkommen sind gesunken und der Staatskonsum war eher restriktiv, wenn man einmal die Einheitskosten abzieht. Was machte man also? Man schuf einen unregulierten Niedriglohnsektor als zweiten Arbeitsmarkt, der praktisch wie ein Fahrstuhl nach unten funktionierte.
Also der Dienstleistungssektor [lässt sich auf zweierlei Weise realisieren]: Durch eine relativ begrenzte Einkommensspreizung [mit einem] aktiven Staat oder – wie in den USA – durch eine expansive Geldpolitik bzw. wenn Goodnight die Kreditmärkte aufbläst … . Der Sozialstaat funktionierte nur unter der Bedingung des tarifvertraglichen Normalarbeitsverhältnisses. Die SPD – also vor allem Schröder und Clement – hatten davon allerdings keine Ahnung. Die machten einen Systemumbau und haben noch nicht einmal funktionierende Grundsicherungssysteme eingebaut, sondern schlicht das alte Residualsystem der Sozialhilfe zur Grundlage gemacht. Die Folgen waren natürlich desastreös – etwa für die Leute, die schon nach 12 Monaten in die Sozialhilfe rutschen oder nur noch einen Job auf dem zweiten unregulierten Arbeitsmarkt bekommen. Ohne Perspektive. Gleichzeitig aber eine Wirtschaftspolitik gemacht, die den Exportsektor präferierte – auf Kosten des Binnenmarktes. Also den Dienstleistungssektor konnte man auf diese Weise gerade nicht entwickeln, sondern nur die Leute zwingen unzumutbare Arbeits- und Lebensbedingungen akzeptieren zu müssen. Diese Politik war widersprüchlich und wenig durchdacht [dh sie war eine Idiotie].
Das alles habe ich in den vergangenen 7 Jahren ungefähr x-mal geschrieben … . Das Problem war schlicht, dass hier Umbauer am Werk waren, die an tausend Stellschrauben drehten, aber bisweilen noch nicht einmal ahnten, was sie damit anrichten und welche Folgen das hat. Dazu – und das ist wirklich das entscheidende Problem – haben die meisten Leute schlicht keine Ahnung wie die Funktionslogik der verschiedenen Modelle des Wohlfahrtsstaates ist und auf welchen historischen Voraussetzungen, die sich entwickelt haben. Oder dass ein amerikanisches Modell nur mit einer Bastard-Keynesianismus funktionieren kann – aber nicht mit einer hinter dem Mond lebenden Bundesbank … oder einem Sparschweine sammelnden Bundesfinanzminister … .“
Steinbrück hat etwa die nicht weit verbreitete Gabe zur Selbstironie.
hahaha
Aber erst seit der Finanzkrise. Logisch, daß er dann sein vorheriges Geschwätz aufheben und aufgeben mußte. Jetzt haut er manchmal auf verstörende Weise (viel zu selbstgefällig) entwaffnende Wahrheiten raus (Flucht nach vorn). Er ist in meinen Augen ein ziemlich naiver, selbstsüchtiger Wendehals und ein willfähriges Instrument der Finanzindustrie geblieben. Der Mann zieht die falschen Berater geradezu an. Auch bei ihm ist keine Spur von der von ihm angemahnten “Wirtschaftskompetenz” zu finden. Seine “Politikkompetenz” hat er dann dadurch bewiesen, daß er kurz nach seiner Abwahl als Ministerpräsident von NRW sich als Bundesfinanzminister wiedergemeldet hat.
Er ist ein typisches Beispiel der unsäglichen Patei. Die Leute/Wähler wollen ihn seit Jahren nicht. Er ist wie Schei..eUnterDemSchuh! Er wird trotzdem in die höchsten Ämter gehievt. Trotzdem. Jetzt darf jeder dreimal raten, warum?
(Lösung: weil er so ein guter Pragmaticker ist.)
@egghat und andere, die es interessiert: Hier ein Link des BMF mit der Struktur der Belastung durch Steuern und Sozialabgaben, u.a. aufgeschlüsselt nach Jahresbruttoeinkommen.
http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_55092/DE/Buergerinnen__und__Buerger/Gesellschaft__und__Zukunft/118__a__mitte__gesellschaft,templateId=raw,property=publicationFile.pdf
@.luebberding #132
Hass ist zu stark. Wer hasst, zeigt auch noch Leidenschaft bezüglich des Objektes, dem er durch Hass verbunden ist. Im Hass blieben SPD und KPD aneinander gekettet.
Der Hass gegen die SPD kommt im Zerstörungswunsch zum Ausdruck, z.B. hier:
„Geh sterben, SPD! Geh endlich sterben, Du verdammtes Miststück!“
Im Verhältnis SPD und KPD ist es anders. Die SPD-Führer haben die KPD gehasst, weil diese die Identität der SPD und damit auch die Privilegien der SPD-Parvenüs bedrohte.
Natürlich träumten die SPD-Mitglieder von der sozialistischen Revolution. Aber die SPD-Führer schwätzten nur vom „Endziel: Sozialismus“, während die Kommunisten Ernst damit machten.
Das ist wie beim verklemmten Spießer, der die sexuell Freizügigen hasst. Natürlich hat er wie jeder Mensch sexuelle Bedürfnisse. Aber er traut sich nicht. Es muss deshalb jene hassen, weil er sich ansonsten aufgrund seiner Feigheit und Verklemmtheit selbst hassen müssten. Es handelt sich hier um auf die anderen projizierten Selbsthass.
Aber der heutige Hass auf die SPD hat andere Gründe. Das ist wie beim betrogenen und verlassenen Ehepartner. Der möchte seinen Ex-Partner am liebsten umbringen.
P.S Brandt hat den Radikalenerlass später einen seiner größten politischen Fehler genannt.
Typisch Brandt, typisch SPD.
Schöne Worte und nichts dahinter. Wo sind die Taten?
Den Radikalenerlass hätte man doch spätestens 1998 abschaffen können.
Auch jetzt will die SPD ihre verlorene Glaubwürdigkeit durch schöne Worte herstellen.
Aber glaubwürdig wird man durch Taten, nicht durch Worte!
@fl
Den Artikel sollte die ganze SPD-(Ex-)Führung lesem müssen! Sieht man selten, das die Lage und das Dilemma der SPD so treffen beaschrieben werden.
Nochwas zum Thema Verrat: Ich habe einen afrikanischen Kollegen, der sich erst kurzem für D’s Politik interessiert. Trotzem hat er mit als erstes wissen wollen, was der Verrat der SPD genau gewesen ist.
Gut, den Sozen schiebt man ja eigentlich immer Verrat unter. Aber die Wahrnehmung ist wohl präsent – also sollte auch was dazu gesagt werden seitens einer ‘neuen’ SPD.
Hätte Schröder nur Realpolitik betrieben, dann wäre die SPD nicht so angreifbar geworden.
Aber was haben z.B. die Steuersenkungen für die Reichen mit „Realpolitik“ zu tun?
Oder dieses brutale Lohndumping, die brutale Enteignung sozialer Sicherungsrechte? Etc.
Unter den gleichen weltpolitischen und weltwirtschaftlichen Bedingungen hat man in anderen Ländern eine sozial ausgewogenere Politik gemacht.
Schröder ist angetreten, eine „moderne“ Politik zu machen.
Was hat er wirklich gemacht?
Als Sozialdemokrat eine Politik für die Reichen.
als Antwort auf Morp #143
Und doch sah man niemanden mehr, der hinter dem allen stand. Alles drehte sich fortgesetzt um sich selbst. Die Interessen wechselten von Stunde zu Stunde. Es war nirgends ein Ziel mehr…Die Leiter verloren den Kopf. Sie waren bis zur Neige ausgepumpt und verkalkt…Jeder Mensch im Lande begann zu merken, es klappt nicht mehr…Einen Weg wies noch das Hinausschieben des Zusammenbruchs…
Zitat aus “Kritik der zynischen Vernunft” von Peter Sloterdijk (Franz Jung, “Die Eroberung der Maschinen” 1921)
http://nemesis.marxists.org/jung-die-eroberung-der-maschinen19.htm
aber hier naht jetzt (siehe Pandora) die Hoffnung:
“Man darf nicht nur keine Gedanken haben, man muß auch unfähig sein sie auszudrücken.”
http://www.youtube.com/watch?v=whu5JdRJekw
HAM
Also in den sozialdemokratischen Bundesländern hat man den abgeschafft. Letztlich ging es später, so meine Erinnerung (kann mich aber täuschen), in den Fällen aus den 70er Jahren darum, ob die damalige Weigerung bis heute die Einstellung in den öffentlichen Dienst ausschließen kann. Die damalige Entscheidung also zu revidieren ist. Ich habe diese Fälle jetzt nicht mehr parat, aber das ist wohl etwa in Hessen absolut restriktiv von der Koch Regierung gehandhabt worden. Auf jeden Fall kann man nicht sagen, dass diese Politik nicht geändert worden ist. Der Erste, der das glaube ich in der SPD über Bord geworfen hatte, war Klose gewesen. Kann mich aber auch hier irren. Habe ich jetzt nicht recherchiert.
Systemfrager
Sanktionen – also da bin ich jetzt grausam, fast schon sadistisch, manche würden meinen, das sei die Aufforderung zur Nekrophilie, also – Eintritt in die SPD.
Strafe muss sein.
13
Die Fähigkeit zur Selbstironie hatte er schon vorher. Aber wie gesagt – man sollte immer zwischen Person und Meinung trennen. Deshalb ist es einem trotzdem unbenommen, auch jemanden für einen Vollidioten zu halten. Mich etwa. Übrigens gibt es dazu heute einen interessanten Artikel in der FAZ:
http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~E47D0559839B048DA88C06ADCC25E58C8~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Zum FAZ Artikel
Natürlich nicht über einen Vollidioten wie mich …, sondern um das Thema Persönlichkeit und Sachlogik.
Kurze Anmerkung. Schröder’s Bruder oder Vorbild im Geiste [also zumindest in der Anfangszeit
] entzaubert von Simon Jenkins.
http://www.blaetter.de/artikel.php?pr=2578
Es gibt keinen Blairismus
Also war die Rot/Grüne – Schröder-Politik nur verkappter Thatcherismus?
f. lübberding, ich halte dich für keinen Vollidioten. Sonst würde ich hier nicht lesen und schreiben.
Wenn ich aber immer zwischen Person und Meinung unterscheide, wer ist dann eigentlich verantwortlich? – Die Meinung?
@ f.luebberding: “Sanktionen – also da bin ich jetzt grausam, fast schon sadistisch, manche würden meinen, das sei die Aufforderung zur Nekrophilie, also – Eintritt in die SPD. Strafe muss sein.”
Ja, aber eine wirklich so grausame? Sie ist viel mehr als alles, was ich mir je vorstellen konnte. Mehr als ein Jahrzehnt war ich schon in dieser …!.!.!.!… Partei. Habe auch Schröderplakate (‘98) geklebt. Igittigitt …
@ HAM #155
“Hätte Schröder nur Realpolitik betrieben, dann wäre die SPD nicht so angreifbar geworden.”
Die Frage ist und bleibt, Wer oder Was hat ihm das geflüstert? Ich betone es nochmals, von alleine ist der garantiert nicht darauf gekommen. Wie ist Oggersheim groß und mächtig geworden? Und wie ist die Göttin auf den Olymp gestiegen? Wie konnte es sein, dass Schröder das “Exil” bei GAzprom suchte? Und sein Kollege der heilige Fischer vom See Joschi, bei dem Wettbewerb Stellung beziehen konnte?
Wie in einer guten EHE. Niemals ist einer allein Verantwortlich.
13
Das hatte ich auch nicht so verstanden. Das bezog sich ganz generell auf Leute, die dieser Meinung sein könnten … . Und natürlich ist die Person für das was sie macht verantwortlich, keine Frage. Etwa Steinbrück für seine Politik. Nur trotzdem sollte man diese Verantwortung nicht mit der Persönlichkeit als solche völlig identifizieren, also daraus Charakterfragen machen und damit Werturteile über diesen Charakter zu verbinden – und nicht über seine Politik. Bahners argumentiert ja sehr stringent – wie in der Politik Charakterfragen Sachfragen immer mehr dominieren.
Gruss Frank
@f.luebberding #124
„Der Sozialstaat funktionierte nur unter der Bedingung des tarifvertraglichen Normalarbeitsverhältnisses. Die SPD – also vor allem Schröder und Clement – hatten davon allerdings keine Ahnung. Die machten einen Systemumbau und haben noch nicht einmal funktionierende Grundsicherungssysteme eingebaut, sondern schlicht das alte Residualsystem der Sozialhilfe zur Grundlage gemacht. Die Folgen waren natürlich desastreös…“
Nein, Frank,
Schröder und Clement wussten genau, was sie taten.
Schröder ist ein kluger Kopf und war erstklassig marxistisch geschult.
Die Folgen waren nur desaströs für die negativ Betroffenen.
Billiglohn und HartzIV für die einen – Gewinnsteigerungen für die anderen.
Schröder und Clement waren coole Karriesten. Und ihre Politik war eine weitere Stufe ihres Aufstieges in die Welt der Reichen und Mächtigen.
Schau Dir an, was Schröder, Scharping, Clement etc. heute machen!
berlinonline.de titelte:
Fette Beute! Unser Gerd wird Millionär
Gazprom: Schröder tritt 250 000-Euro-Job in Moskau an
http://www.abisz.genios.de/r_sppresse/daten/presse_bku/20060331/bku.030631019.html
@fl #148:
Wer nicht makroökonomisch denkt, kann die mutmaßlich notwendigen Lasten nicht “gerecht” verteilen. Die einseitige Belastung der ärmeren Bevölkerungsteile ist aus angebotsorientierter Sicht doch logisch: Unternehmer muss Kosten senken, gleichzeitig müssen Investitionen angeregt werden etc. Geht dann halt nur so: Lohnzurückhaltung, Steuern senken Fordern und Fordern und nochmal Fordern etc.
Wer alpha sagt muss halt auch omega sagen. Man kann schlecht akzeptieren, dass die Wettbewerbsfähigkeit gesteigert und die Gewinnquote erhöht werden muss und gleichzeitig eine Politik für die “kleinen Leute” machen (oder wie DGB-Chef Sommer die Aufgabe seines Vereins jetzt definiert: “für das kleine Glück der kleinen Leute” sorgen).
@ froZ # 121
Ich sehe die Parteienlandschaft weitgehend so wie Sie.
Die CDU verwaltet nur: Nichts darf aus den Latschen kippen, nur noch nachadjustieren. Sie lebt von ihrem RELATIVEN Vorteil gegenüber der SPD ohne wirklich eine Alternative zu ihr gewesen zu sein (siehe Große Koalition: „Haben gute Arbeit gemacht“).
Die FDP: Sie verkörpert zwar Gestaltungsoptimismus und Fortschrittsoptimismus, aber zu einseitig, und sie kann keine Mehrheit erreichen (unabhängig davon, ob sie die richtigen Rezepte hat oder nicht).
Die Grünen: Das sind Themenspezialisten, die nur in Ansätzen in die Breite erreichen. Es genügt nicht, auf der Umweltschiene alle Probleme lösen zu wollen.
Die LINKE: reine Verteilungspopulisten, die auf absehbare Zeit nie die Mitte erreichen werden.
>Ich denke, die SPD sollte zwischen CDU und Linkspartei zu einer Partei werden, die für einen politischen Gestaltungsoptimismus und Fortschrittsoptimismus auf allen Politikfeldern steht. Die Themen besetzt, mit denen sie glaubhaft machen kann, daß mit ihr eine Verbesserung des Lebensniveaus und des Zusammenlebens in der Gesellschaft insgesamt möglich ist. Die eine Alternative zum Sich-Durchwursteln der einen und zum eher angstbesetzten Blick nach unten der anderen wird.>
Ja, Gestaltungsoptimismus und Fortschrittsoptimismus – das wäre der Schlüssel.
Unabhängig davon, wie die sich in einem Parteiprogramm der SPD zeigen könnte, glaube ich:
1) Das wäre mit Zumutungen verbunden, d.h. die konsumtiven Staatsausgaben müssten zugunsten von investiven zurückgefahren werden. Das ist in Deutschland nicht mehr durchsetzbar. Siehe Rentenerhöhung im Sommer: Wenn es die gibt – von beiden großen Parteien in einer Nacht- und Nebelaktion durchgezogen – , nur weil sonst „Verunsicherung“ bei den Rentnern herrschte, können sie eine wirklich tragfähige Gestaltungsstrategie fürs Land vergessen. Die Bevölkerung ist zu sehr aufs Mehr konditioniert.
2) Das versteht keine Mehrheit, weil sie kein Verständnis von volkswirtschaftlichen Zusammenhängen hat. Viele wissen, dass Bildung wichtig ist. Aber viele wissen nicht, dass Bildung Investition ist. Wenn Kinder wie Frankreich Geld erhalten müssen, damit sie die Schule besuchen, ist das eine Bestätigung (kommt bald auch bei uns).
3) Große Teile der Bevölkerung – und gerade die, auf die es ankommt – sind mittlerweile zu resignativ, um noch an irgendeinen Optimismus zu glauben. Das hat viele Gründe, die Arbeitswelt, auch der Sozialstaat hat dazu beigetragen, die Medienverlotterung etc.
Ich bin über die SPD hinaus sehr pessimistisch.
Keine Partei wird noch etwas Wesentliches gestalten können.
Wir sind auf der Spirale abwärts und reichen uns gegenseitig den Krückstock.
@ FL
Also nachdem ich soeben in der ZEIT gelesen habe, das unsere Experten aus der FDP jetzt endlich auch mal den Niedriglohnsektor stärken möchten — der ist ja in D auch noch völlig unterentwickelt — wollte ich dann doch mal fragen, ob Du nicht mal was über verschiedene Wohlfahrts-Modelle machen willst? Denn ich habe tatsächlich keine Ahnung von der “Funktionslogik der verschiedenen Modelle des Wohlfahrtsstaates”. Würde mich aber sehr interessieren.
@holger #166
„Die Frage ist und bleibt, Wer oder Was hat ihm das geflüstert? Ich betone es nochmals, von alleine ist der garantiert nicht darauf gekommen. …“
holger,
in Deinen Beiträgen sehe ich eine starke Tendenz, gesellschaftliche Prozesse zu personalisieren.
Es ist doch völlig gleichgültig, welche konkreten Personen das Schröder geflüstert haben.
Viele haben damals versucht, auf Schröder Einfluss zu nehmen, aber er hat sich bestimmte „Flüsterer“ gewählt.
Warum?
Vielleicht, weil diejenigen, in deren Auftrag jene „Flüsterer“ arbeiteten, so mächtig waren? Weil er einerseits nicht gewagt hat, sich mit ihnen anzulegen, andererseits ihm bei guter Kooperation entsprechende Gratifikationen in Aussicht gestellt wurden?
Wer weiß? Ich war nicht dabei.
Blödheit oder Unwissenheit – wie einige es tun – würde ich ihm jedenfalls nicht unterstellen.
Die Personalisierung gesellschaftlicher Prozesse ist genauso unsinnig wie die Personalität von Kriminalität.
Man kann eine Mafia-Organisation beseitigen, aber damit ist die Kriminalität nicht besiegt. Sondern es entsteht in der „Lücke“ eine neue Mafia-Organisation.
Wenn man ein oder das Zentrum des Finanzfaschismus liquidieren würde, würde anderswo ein anderes entstehen.
It´s the system, stupid!
@Tischer: Na wo beziehen Sie denn ihre Informationen her? Ich tippe mal auf Die Welt, jeden Tag Tagesschau und ab und zu Die Zeit? Mein Tipp: GEZ & Abos abbestellen und öfters mal in Blogs schauen.
Also ich bin vor einer Woche per Online-Formular in die SPD eingetreten. Ich hab es halt mit den Kranken, Schwachen und Siechenden… Als bis gestern keine Reaktion kam, dachte, die seien schon tot.
Dass man in den ersten Mails, die dann doch noch kamen gleich mal geduzt wird, hätte mir vorher ruhig jemand sagen können…
HAM
Das ist auch der Streit mit Müller. Man muss sich die Situation Anfang 2003 klarmachen. Miserabler Start der neuen Bundesregierung, verlorene Landtagswahlen, Unionsmehrheit im Bundesrat, Rezession als Folge des Zusammenbruchs der new economy Blase. Steigende Arbeitslosigkeit und Schiffbruch beim Bündnis für Arbeit. Dazu kamen die steigenden Defizite, die Eichels Ziel der Haushaltskonsolidierung praktisch ab absurdum geführt hatte. Das war aber seit 1999 das einzige wirtschaftspolitische Ziel der Regierung gewesen … . Das alles vor dem Hintergrund der Einführung des Euro, die faktisch zu einer Verschlechterung der deutschen Wettbewerbssituation geführt hatte. Die anderen Europäer hatten günstigere Zinsen bekommen – vor allem Spanien, Italien, Irland, Griechenland. Die Deutschen aber relativ hohe Realzinsen bekommen. Die Deutschen wurden dazu mit den Maastricht Kriterien traktiert. Makroökonomisch bliebt also unter diesen Bedingungen kaum Spielraum – so wenigstens die Einschätzung in der Regierung. Das war nicht meine.
Nur zur Erinnerung – Wir diskutierten damals über Deflation, aber nur in Deutschland. In dieser Gemengelage ist die Agenda 2010 entstanden. Basis waren Papiere, die im Rahmen des Bündnisses für Arbeit entstanden waren, auch der Bertelsmann Stiftung, und die Ergebnisse der Hartz Kommission. Schröder wollte schlicht und einfach aus dieser politischen und ökonomischen Zwangslage herauskommen. Also einen Befreiungsschlag. Dazu kam natürlich der Druck der Medien und Lobbys. Schröder war marxistisch geschult. Das war aber nun ein Problem, weil ich solche Marxisten ziemlich schnell zu Neoliberalen umschulen kann … . Wir hätten eher Sozialstaatsexperten gebraucht, die die Folgen für das System abschätzen konnten. Damit aber konnte man im Kanzleramt nicht dienen und Clement hatte das alte Arbeits- und Sozialministerium in seinem Superministerium weitgehend kalt gestellt. Also Schröder hätte etwa diese Reformen an die Einführung einer Bürgerversicherung und an einen gesetzlichen Mindestlohn koppeln müssen – wobei über den Letzteren die IG Metall nicht so begeistert war … . Nur kamen diese Debatte viel zu spät, weil Schröder diese Diskussion schlicht verhindert hatte. Er war halt in der Beziehung nicht sehr kommunikativ … . Also wurden hier von ein paar Figuren aus lauter Bausteinen, die die Neoklassiker schon lange unterbringen wollten, eine Agenda 2010 gebastelt. Aber eher aus politischen Motiven des Machterhalts und nicht aus einer strategischen Perspektive. Im übrigen ist Clement zu jeder Planung völlig unfähig.
Deshalb halte ich halt nichts von der Verratsthese. Das wäre ja ein überschaubares Problem. Verräter serviert man einfach ab.
Rob
Eben, jetzt darfst Du sagen, Sigmar, Du hast ein Rad ab … . Alle anderen müssen die fehlenden Räder von Herrn Gabriel thematisieren … .
@Systemfrager: Wir könnten doch gemeinsam ein Seminar für die Journalie anbieten. (Nur an HG: ist ironisch gemeint)
@f.luebberding #175
Deshalb halte ich halt nichts von der Verratsthese. Das wäre ja ein überschaubares Problem. Verräter serviert man einfach ab.
Frank,
seit wann ist Klientenverrat ein „überschaubares Problem“?
Das Gegenteil ist doch der Fall. Die Klienten dürfen doch gar nicht erkennen, dass sie verraten werden. Das ist doch kein offener, sondern ein verdeckter und betrügerischer Verrat. Ansonsten würden sie das Mandat entziehen.
Nein, diese Politik muss den SPD-Mitgliedern und -Wählern so verkauft werden, dass sie glauben, diese Politik geschehe in ihrem Interesse. Weil anders nicht das erforderliche Wachstum hergestellt werden könne, die Arbeitslosigkeit noch größer und die Staatsverschuldung noch höher werden würde. Etc.
Der Witz ist doch, dass 2002 viel zu wenige dies durchschaut haben. Selbst 2005 hätte Schröder fast die Wahl gewonnen.
Aber inzwischen haben es immer mehr Menschen gecheckt, dass sie übers Ohr gehauen wurden. Weil sie ärmer geworden sind – und die Reichen reicher. Und folglich hat über die Hälfte der vorherigen SPD-Wähler der SPD ihr Mandat entzogen.
Frank, offensichtlich hast Du noch nicht die entsprechende Distanz zur SPD, sonst würdest Du nicht in allen Beiträgen pro SPD-Politik argumentieren bzw. versuchen, die SPD-Politik durch irgendwelche Sachzwänge, Unwissenheit, Fehler etc. zu exkulpieren.
Eine sich selbst wenigstens teilweise selbstenmachtende Funktionärsschicht, ist historisch meines Wissens nach eher selten.
Tatsächlich fällt mir spontan kein einziges Beispiel in dieser Hinsicht ein. Vielleicht kann mir jemand aushelfen?
Es wird so gehen wie immer. Wozu Inhalte, wir haben ja schließlich einen Apparat.
@bilbo
interessantes Dokument.
Nur halte ich es für falsch nur den AN-Teil an den SV-Beiträgen darzustellen. Es fehlt z.B. auch die Riester-Rente (4%). Ist die PKV da drin oder wurde die freiwillige Versicherung angenommen?
Letztlich zeigt dies “Anti”-Progression der SV-Beiträge, die fressen den progressiven Verlauf der Steuern auf, so dass jemand, der (brutto)
30000 verdient 33% abgibt
40000 39,7%
65000 43,7%
100000 43,1%
Dies gilt für den unverheirateten Alleinverdiener.
Und das ist SPD-Politik und die progressive Belastung der “Leistungsträger”.
HAM
Ich exkulpiere nicht, sondern analysiere. Man muss sich schon mit den von mir eben genannten Punkten auseinandersetzen, denke ich. Das ist zwar hartes Brot, aber das muss man halt kauen. Weil erst bei berücksichtigung dieser Punkte nämlich deutlich wird, wo der Handlungsspielraum gelegen hätte – und wo der Verrat (als Struktur … ) begonnen hat.
@HAM, #128: Sehr gute Analyse.
In der SPD wird immer noch gestaltende Politik gemacht; Olaf Scholz setzt noch eins drauf.
Wie war das mit dem Links blinken und rechts abbiegen. Mit so etwas verhöhnt er doch jeden Sozialstaatlichen in der SPD. O weh.
Aber Frank wird das dialektisch sehen; frei nach “Wo die Gefahr…”
Gruß
Bernhard
@ HAM # 172
“in Deinen Beiträgen sehe ich eine starke Tendenz, gesellschaftliche Prozesse zu personalisieren.
Es ist doch völlig gleichgültig, welche konkreten Personen das Schröder geflüstert haben.”
“gesellschaftliche Prozesse zu personalisieren.”
Bitte? Soll ich die Maschine auf dem Jahrmarkt ansprechen, die für einen Heiermann mein Jahreshoroskop incl. Agenda 2010 ausspuckt?
Noch stehen die Hampelmänner auf der Bühne, als Person. Oder nicht? HAM bei allem Respekt vor dein Ausführungen.
Die Agenda 2010 hat die Gesellschaft geprägt, und dahinter stehen Personen. Deswegen kann man personalisieren. Wenn das auch nicht mehr möglich ist, dann gute nacht.
Irgendwann ist das Ende der Fahnenstange und Toleranz und politischer Korrektheit auch mal erreicht.
Ansonsten Danke für deine Antwort, wer flüstert.
@ Bernhard / 177
Ich bin immer für alles, was mit gemeinsam anfängt und die ehrliche Absicht in sich trägt, ein neues intellektuell-anspruchsvolles Projekt zu entwerfen, das über ein Stückwerk-Niveau hinausgeht.
Nach zwei Jahrhunderten der allgemeinen Stagnation bei den Sozialwissenschaften, müsste eine solche Absicht sogar zur elementaren Anständigkeit eines Bürgers unserer Zeit gehören. So wie ich es sehe
@Systemfrager: Du hast die Wiwi vergessen, da könnte man ein Tag Irrlehrenkunde einbauen – beginnend bei Adam Smith. Oder noch früher?
Gruß
Bernhard
Ich rudere zurück; die Wiwi gehören zu den Sozialwissenschaften im weiteren Sinne. Das definiere ich jetzt, sollte das nicht schon jemand vor uns gemacht haben.
100% Zustimmung.
@ F. Lübberding
“Die neue Parteiführung ist nur in einer Hinsicht wichtig: Lässt sie eine offene Debatte zu oder nicht? Das wird erst einmal Chaos bedeuten und in der Öffentlichkeit als Führungsschwäche interpretiert werden.”
Kann es sein, dass mancher hier die SPD nur als abstrakte, formbare Idee betrachtet und nicht als real existierende Organisation?
Wie soll eine “offene Debatte” aussehen, wenn als Debattanten (=SPD Mitglieder) nur mehr Rentner und Leute, die sich als Beschäftigte im öffentlichen Dienst auf selbige vorbereiten, bereitstehen?
Wenn die SPD ihre Basis tatsächlich in die Selbstfindung einbinden sollte, dann können wir uns auf eine neue Klientelpartei für den öffentlichen Dienst und für Rentner einstellen, abgeschmeckt mit ein bisschen sozialer Symbolpolitik .
Das dürfte der SPD eine solide 20+x% Position bescheren, hält Kannibalisierungseffekte von links in Grenzen und erlaubt maximale Flexibilität bei zukünftigen Koalitionen. Der Cocktail dürfte daher auch vielen Parteifunktionären schmecken.
Eine grundlegende Neupositionierung in Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik wird so oder so ausbleiben. Nehme gern entsprechende Wetten entgegen.
Die wirtschafts- und sozialpolitischen Folgen von Hartz IV und Bürgergeld:
These 1:
Unter dem Deckmantel eines vermeintlichen Konsenses wird der prinzipielle Missbrauchsverdacht geschürt und dessen Verhinderung zur neuen Leitidee der Arbeitsmarktpolitik erhoben
These 2:
Der Zwang zur Aufnahme einer Beschäftigung ist kein effektives Instrument der Beschäftigungsförderung
These 3:
1-€-Jobs nach dem Gießkannenprinzip gefährden Arbeitsmarktstandards und reguläre Beschäftigung
These 4:
Das fiskalische Ziel der Kostensenkung hat das arbeitsmarkt- und sozialpolitische Ziel der Erhöhung von Beschäftigungschancen fast vollständig ersetzt
These 5:
Die eigentlichen Zielgruppen der Arbeitsmarktpolitik werden nicht mehr angemessen gefördert
These 6:
Junge Arbeitslose haben keinen Zugang zu qualifizierten Maßnahmen und sind deshalb von sozialem Auschluss bedroht
These 7:
Mindestlöhne, nicht Kombilöhne bieten einen wirksamen Schutz gegen Lohndruck und Verarmung
@.luebberding #181
„Ich exkulpiere nicht, sondern analysiere. Man muss sich schon mit den von mir eben genannten Punkten auseinandersetzen, denke ich. Das ist zwar hartes Brot, aber das muss man halt kauen. Weil erst bei berücksichtigung dieser Punkte nämlich deutlich wird, wo der Handlungsspielraum gelegen hätte – und wo der Verrat (als Struktur … ) begonnen hat.“
Dass Du analysiert und dies in ehrlicher Weise tust, das will ich doch gar nicht in Frage stellen.
Aber Analyse und Bewertung lassen sich nicht klar trennen, weil es um Rekonstruktion von Geschichte geht und damit auch immer von Konstruktion von Geschichte.
Und da gibt es unterschiedliche Perspektiven und Bewertungen. Es ist eine andere psychologische Perspektive, wenn man als SPD-Mitglied, welches sich mit der Partei und ihrer Geschichte identifiziert, etwas analysiert oder wenn man es aus kritischer Distanz tut.
Ma deutet immer etwas anders, wenn man Mitglied eines sozialen Kontextes, eines Vereins etc. ist. Das geht mit genauso.
Selbst wenn man mit dem Anspruch von Neutralität in einen sozialen Kontext geht, kann man diese Neutralität nicht durchhalten, weil die eigene Wahrnehmung von der Innenperspektive beeinflusst wird.
Das haben die „Systemiker“ klar erkannt. Deshalb setzen sie z,B. bei einer systemischen Therapie immer Beobachter hinter die Glasscheibe, gewissermaßen als Außenperspektive im Sinne eines Korrektivs zur Innenperspektive.
@ Bernhard / 185
“Beginnend bei Adam Smith. Oder noch früher.”
Ich dachte mir, richtig sollte es heißen:
Beginnend nach Adam Smith. Oder ein bisschen später.
@nur an Frank Lübberding: Der Link, den ich oben erwähnte, könnte für Dich weiter interessant sein – Hier ein kommunalpol. Kommentar bei dem Telepolisartikel: http://www.heise.de/tp/blogs/foren/S-Kostendruck-auf-die-Kommunen/forum-167176/msg-17472874/read/
Mit ernsthaften Grüssen nach SPD-Realexistan (-exodustan und – exitustan hebe ich mir aber noch auf; ich kann die Verballhornerei einfach nicht lassen. )
Bernhard
#190: Hinter meinem Blödsprech ist schon ein realer Hintergrund. Ich meinte damit z. B. die “Aufklärer”, die erstens als abendland-historisches Alleinstellungsmerkmal herhalten, und von denen zweitens einige (viele ?) im Sklavenhandel Kohle satt gemacht hatten, um es auf den Punkt zu bringen.
Es ist vieles Sperrmüll, was golden glänzt.
Gruß
B.
@Flo 147
“Schaut man sich den ständig wachsenden deutschen Exportüberschuss an, den stationären Zustand der Binnennachfrage etc., zeigt sich ja wohl, dass der Gürtel schnellstmöglich wieder gelockert gehört.
Dass der Gürtel durchschnittlich nur deshalb enger geworden ist, weil Lohnabhängige erpresst und Transferempfänger ausgeplündert wurden kommt natürlich noch hinzu.”
Wie schon oft hier im blog beschrieben ist das ja eines der Hauptprobleme in Deutschland, dieser Exportweltmeisterfetischismus. Ich bekomme jedesmal einen Hals, wen die monatlichen Zahlen medial abgefeiert werden. Hier muss auch einmal die Rolle der Tagesschau beleuchtet werden. Die verkünden allmonatlich die neuesten Höchststände, und wer keinen ökonomischen Durchblick hat, also die meisten- inklusive unserer Politkaste – denkt sich: Mensch, tolle Sache.
Das ist ein ähnlicher Bullshit wie die monatliche Verkündigung der geschönten Arbeitslosenzahlen.
Für den Sperrmüll-Spruch melde ich Patentrechte an!
@absurdistan: Auch die amtlichen Arbeitsangebotszahlen (Stellenangebote) sind geschönt.
Gruß
B.
holger #183
„Noch stehen die Hampelmänner auf der Bühne, als Person. Oder nicht?
So stimme ich Dir zu.
Natürlich ist es wichtig, Personen zu identifizieren, die als Akteure von Interessengruppen, Netzwerken, Seilschaften etc. fungieren.
Natürlich kann die Mafia nicht bekämpfen, wenn man nicht die Mafiosi identifiziert und bekämpft.
Aber die Ursache der Mafia sind nicht die Mafiosi, sondern die gesellschaftlichen Bedingungen, welche die Bildung mafiöser Strukturen erlauben, begünstigen oder sogar fördern.
Die Agenda 2010 hat die Gesellschaft geprägt, und dahinter stehen Personen. Deswegen kann man personalisieren. Wenn das auch nicht mehr möglich ist, dann gute nacht.
Klar, und es gab historische Lektionen für politische und wirtschaftliche Akteure.
So z.B. am 11.9.73, am 30.11.89 und am 24.3.99.
Eine Rückkehr zum auf Arbeit gegründeten Kapitalismus wird es nicht geben. Das wissen Politiker wie Wähler. Und dennoch: Die Politiker behaupten es, und die Wähler wählen sie dafür.
…
Der moderne Kapitalismus ist nun einmal der größte Menschenversuch aller Zeiten, und zwar, wie spätestens seit dem Kriseneinbruch des vorigen Jahres klar geworden ist, ein völlig aus der Kontrolle geratener. Auch wenn es eigentlich keiner wissen will, hat sich das herumgesprochen.
Solange die prinzipielle Entscheidung zwischen der Fortsetzung und der geregelten Abwicklung der Frankensteiniade Kapitalismus erst gar nicht ins Auge gefasst wird, stehen unweigerlich weitere Experimente ins Haus. Das ist auch für die wahlberechtigten Versuchskaninchen ein offenes Geheimnis.
http://www.krisis.org/2009/kapital-braucht-arbeit#more-3791
@Bernhard
Die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften ist wegen des Kinderzuschlages und höheren Wohngeldes gesunken.
Der Bund holt sich das Geld nun bei den Kommunen zurück.
Das System ist intransparent und eines Rechtsstaates nicht würdig.
@ HAM #196
“Aber die Ursache der Mafia sind nicht die Mafiosi, sondern die gesellschaftlichen Bedingungen, welche die Bildung mafiöser Strukturen erlauben, begünstigen oder sogar fördern.”
Auch wieder ganz Ehrlich?
Es funktioniert besser. Egal, ob Gerechtfertigt oder Moralisch zu vertreten. Ohne diese Organisation, wäre Italien schon ein Trümmerhaufen, im Illegalen wie im Legalen. Ich habe genug Zeit auf bella Sicilia verbracht.
Und wer jetzt glauben mag, dass es sich nur noch um Kriminalität handelt, der wird enttäuscht sein. Im Gegensatz zu der Russen und Türken Mafia, haben die gesellschaftliche Aufgaben gelöst. Ohne den Staat zu fragen.
Danke für Datums Angaben.
geschehn am jadebusen, den 07|10|2009
moin aus wilhelmshaven,
es ist schon erstaunlich, was sich so alles tut rund um das thema spd.
wir haben innerhalb dieser einstmals so stolzen arbeiterpartei recherchiert, um herauszufinden, ob es denn alles “stimmt” und man hauptsächlich bestrebt ist, nur sich selbst wiederzuwählen [herrman scheer].
im endeffekt war alles noch viel schlimmer, als wir dachten. die strukturen sind so “festgefressen”, dass man sich wirklich fragen muß, ob man erst das buch “die deutschlandakte” lesen muß, um überhaupt verstehen zu können, was rund um uns geschieht und ob man diese parteiapparatsdemokratie [übrigens anwendbar auf fast alle parteien] so überbaupt braucht.
lobbyismus hier und der wunsch der parteien, ihre statuten über die ursprünglichen gedanken der demokratie zu stellen.
man wünscht sich kritik und kritiker, aber bitte schön so formuliert, dass es der parteiführung öffentlich keinen ärger bereitet, sonst gibt es ein parteiordnungsverfahren.
am 28. september 2009 haben 16 genossInnen in wilhelmshaven ihre konsequenz gezogen und sind gemeinsam ausgetreten.
wir haben einen kleinen film gedreht, um zu dokumentieren, wie diese ehemaligen genossInnen selbst zu ihrem austritt stehen.
für uns war es faszinierend festzustellen, dass wir mit unseren recherchen ins schwarze getroffen haben.
ich wünsche allen, die trotz der querelen an der parteibindung festhalten viel glück und durchhaltevermögen, vielleicht kommt diese partei ja doch noch auf die straße der wählergunst zurück – viel hoffnung haben wir jedoch nicht mehr.
hier geht es zum film:
SPD Wilhelmshaven: Nein Danke! [buerger-whv.de]
hier auch:
SPD Wilhelmshaven: Nein Danke! [myspace.com]
@holger #199
Vielleicht muss man die von Engels genannte Alternative: Sozialismus oder Barbarei umformulieren in:
Sozialismus oder Verbrecherherrschaft oder Faschismus
Im Fall von Italien war augenscheinlich der Faschismus unter Mussolini ein Gegner der Mafia und zwar der zugleich radikalste und erfolgreichste. Durch die Anwendung der totalitären Staatsordnung gelang es hier, die Mafia innerhalb weniger Jahre bis zur Bedeutungslosigkeit zurückzudrängen. Als Kehrseite dieses Erfolges und zugleich wichtig zur Präzisierung des Phänomens Mafia tritt der Faschismus der Mafia weniger als Gegner, sondern vielmehr ein ungleicher Konkurrent gegenüber. Diese „Mafia-Bindung“ totalitärer Staaten wird auch sichtbar, wo, im umgekehrten Fall, beim Zusammenbruch nicht-demokratischer Regime (wie den Staaten des ehemaligen Ostblocks) eine zum Teil rasante Entwicklung der Mafia zu beobachten ist. Auffällig in Erscheinung treten dabei insbesondere frühere Funktionäre aus Geheimdienst, Partei und der Staatswirtschaft.
http://de.wikipedia.org/wiki/Mafia
@ HAM #201
Hierbei bleibt nur die Frage: Wer nennt sich selber “Legal”?
Autorisiert, das Volk lenken und bescheixxen zu dürfen. Wer legalisiert eine Staatsform und mit welchem Recht.
Es sind zwar gerade Marxwochen. Aber wo es hier gerade um Italien und die dortigen Praktiken der Entscheidungsfindung geht – auch dazu hat Luhmann etwas geschrieben. (Etwas durchaus kontroverses
).
Kausalität im Süden – http://www.uni-bielefeld.de/sozsys/deutsch/leseproben/luhmann.htm
anhang #202
Wer? kann von sich behaupten, er habe das Recht zu urteilen und zu Urteilen zu kommen? Wer gibt den Kapitalismus, den Sozialismus, den Plutokraten, den Oligarchen, den Monarchen, den Diktaturen, das Recht über irgendetwas zu richten und zu befehlen?
der Staat oder die Gemeinschaft?
@fl #125
>>Die SPD – also vor allem Schröder und Clement – hatten davon allerdings keine Ahnung. <<
Keine Ahnung zu haben ist aber keine hinreichende Bedingung, um nicht zu wissen, was sie taten…;-)
Zu Personalfragen… (sieht nicht schön aus!)
http://www.hintergrund.de/20091007507/politik/inland/die-neue-führungsriege-der-spd.html
(Anm: hintergrund.de kenne ich nicht und weiss nicht, wie seriös das ist bzw ob überhaupt… Könnte Frank was dazu sagen, nehme ich an
)
@wolf
Kann ich mich nur anschließen: Hut ab !
Frank Lübberding, es ist ein Irrtum zu glauben, eine gekrümmte Haltung führe nur zu Abzügen in der B-Note…
@bismodo
INTERNET-FUNDSACHEN
„VW-Affäre: Gabriel räumt “Fehler” ein
…
Sigmar Gabriel kämpft um seinen Ruf. Der SPD-Fraktionschef im niedersächsischen Landtag hat sich gestern energisch gegen “die Unterstellung illegaler Provisionszahlungen” zur Wehr gesetzt, aber auch gegen “die Ausforschung meines Privatlebens”.
…
Daß Gabriel die Transparenzregeln des Landtags eingehalten habe, darauf legt er großen Wert. Dafür räumt er “einen politischen Fehler” ein: Er hätte den Beratervertrag mit VW über 100 000 Euro nur “nach meinem endgültigen Ausscheiden aus der Politik” schließen dürfen. Tatsächlich war ein Wechsel in die Wirtschaft nur eine Überlegung, als er im September 2003 für eine gemeinsame Firma mit einem Freund den VW-Vertrag schloß. Ein Jahr später, so Gabriel, habe er den Vertrag beendet, weil er da gewußt habe, daß er in der Politik bleiben wollte. An der Firma sei er erst mit 75 Prozent, später mit 25 Prozent beteiligt gewesen. Seine Arbeitsleistung binnen eines Jahres beziffert Gabriel auf etwa 60 Tage.“
http://www.abendblatt.de/region/norddeutschland/article725216/VW-Affaere-Gabriel-raeumt-Fehler-ein.html
„”Die gekaufte Republik”
Volkswagen AG stellte Lebensgefährtin von Ministerpräsident Gabriel ein
08. Februar 2005
[ngo/ddp] Der Automobilkonzern Volkswagen hat Mitte 2002 die Lebensgefährtin des damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel eingestellt. Ines Krüger bekam einen Job als Sachbearbeiterin in der Personalabteilung. Krüger sagte der “Bild”-Zeitung, sie habe sich als externe Bewerberin bei dem Unternehmen um einen Arbeitsplatz bemüht. “Ich hatte ein Vorstellungsgespräch – und bin genommen worden.” „
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=10404
„Gabriel-Lebensgefährtin bei VW eingestellt
Nebentätigkeiten von Politikern
08.02.2005, 11:25
Niedersachsens SPD-Fraktionschef Gabriel ist wegen eines Beratervertrages mit VW in die Kritik geraten. Vorwürfe, er habe seiner Lebensgefährtin auch noch einen Arbeitsplatz bei VW verschafft, hat er nun zurück gewiesen.“
http://www.sueddeutsche.de/politik/429/396216/text/
Hey bismodo, schön Dir mal wieder über den Weg zu laufen…
@wolf: Wilhemshafen ist übreall. Z. B. in Frankfurt-Bornheim. Ich kenne Steinmeierianer in der lokalen SPD. Ohren sind zu. Der letzte SPD-OB-Kandidat in F. war und ist der Geschäftsführer einer Zeitarbeitsfirma. Das riecht zumindest etwas nach Korruption.
Einmal Apparatschik, immer Apparatschiks. Wir sollten nur den Untergang der SPD nicht zu früh begießen. Vielleicht findet sich irgendein Schlepper, der die SPD-Titanic noch in die rettende Werft zehrt. Glauben tue ich das aber nicht, dazu ist der Schröder-Apparatschik-Virus schon zu mächtig.
Gruß
B.
Die SPD ist ein Geschwür im Blinddarm der Gesellschaft und beweist auf eindrucksvolle Weise, dass Gott leugnen und an den Papst glauben kein Widerspruch sein muss. Mittel der Wahl ist die Autosuggestion: Ich bin ein Sozialdemokrat und die SPD ist eine sozialdemokratische Partei… Ich bin ein Spazierdemokrat und die SPD ist eine sozialproblematische Partei…Ich bin…ein Parteisoldat und die SPD eine spazierdemokratische Union…Mist..von vorne…Hol doch mal einer den Siggi…
Frage:
@Bismodo: ein bißchen Zitieren hättest ja können, Tadel-!
Ich verlinke, weil es gut zu Bismodos Link passt, zu einer Attac-Umfrage. Die letzte Frage ist die Beste.
Gruß nach SPD-??? (Untergangsteristan ?)
Bernhard
@Bernhard
Frage 4 ist die Kontrollfrage. Da zeigt sich, ob man die Fragen noch liest oder pauschal alle mit Nein ankreuzt. Ansonsten ist die Umfrage für die Tonne. Würde sich aber gut als Wahlplakat eignen.
Gültige Grüße von der Fraktion der Ungültigen an den hessischen Teil des Blinddarms…
Hallo WGX, wann schreibst du mal wieder etwas zu Wahn-und Unsinn der Wirtschafts- und Finanzpolitik? Ich habe selten so pointierte Artikel und Rezensionen wie die zur Zukunft des Kapitalismus gelesen. Doch seit einiger Zeit: Funkstille. Hat sich die Frage nach dessen Zukunft bereits erübrigt und wir machen weiter wie bisher?!!! Oder warum bist du verstummt und zum Elend der Tagespolitik übergegangen? Erwartungsvoll und mit herzlichen Grüßen aus Paris, Elias
“Ich verlinke, weil es gut zu Bismodos Link passt, zu einer Attac-Umfrage. ”
Was ist’n das für eine bescheuerte Umfrage? Wußte nicht, dass die Attac Kids derart unterkomplex sind.
Man müsste nur eine weitere Suggestivfrage zum Thema Ausländer ergänzen und fertig ist das perfekte Wahlplakat für die NPD.
@Zecke, Strangelove:
Ob wir in einer Demokratie leben, ist schon eine Diskussion wert. Gegenüber einer Frau Springer bin ich, was die politisch wirkende Verkündungs- und Belästigungsfähigkeit angeht, extrem benachteiligt. Ob Frau Springer mehr wirtschaftliche Kompetenz hat als ich oder Zecke oder WgnX, das wage ich zu bezweifeln. Das nur in Kürze. Mehr schreibe ich aber nicht. Seit bitte nicht so vorschnell mit Eurem Urteile…
Gruß aus der herbstgrauen hess. Provinz,
Bernhard
d statt t. Blöde Schnellschreiberei.
Desinformation der Medien
Regierung beschließt höhere Kassenbeiträge für Gutverdiener.
Die Löhne sind doch dieses Jahr real um 3% gestiegen.
Die Beitragsbemessungsgrenze wurde um 2% erhöht.
Also wurden die Besserverdienenden doch entlastet?
Über 200 Kommentare binnen kurzem, da hat man ja fast ein schlechtes Gewissen, wenn man auch noch was dazuschreibt. Aber dieser Artikel von Alexander Gauland aus dem Jahre 2003 verdient doch jetzt wieder eine Verbreitung, mit Blick auf die Frage “Wozu SPD?”
http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~EE74C423DC9A44EDAB827803416D9A478~ATpl~Ecommon~Scontent~Afor~Eprint.html
“Wenn das Ziel eines demokratischen Sozialismus im Nirwana der Globalisierung verschwunden ist, bleibt für die Sozialdemokratie nur noch der starke Staat als ein über den einzelnen hinausreichendes Ziel ihres Handelns. Wo die Konservativen mehr und mehr den Staat zur Disposition des Marktes stellen, müßte die SPD Legitimation und Zustimmung aus der unbedingten Verteidigung des Staates im Wirbel der Globalisierung gewinnen.”
Man wird statt “Staat” hier wohl ohne weiteres auch “Nationalstaat” schreiben können.
@froz und andere: Wenn man aus der Diskussion aussteigt, ein Tipp:
Wer sich den letzten Kommentar nicht merken kann oder will, zieht mit der Maus die letzte Kommentarnummer (oder gfs. eine andere) in die Favoriten/Lesezeichen-Zeile/Spalte. Das funktioniert zumindest mit dem Firefox einwandfrei. Nach Gebrauch Lesezeichen löschen, so einfach geht das.
@Blogbetreiber: Vielleicht nimmst Du diesen Tipp in die Sidebar auf. Das könnte für den einen oder anderen Kommentator von Nutzen sein.
Gruß aus dem hess. Teil des Blinddarms (Zecke: ???)
@ Limited
un poco Italiano
http://www.sueddeutsche.de/politik/872/490251/text/
Ist aber auch aber ach ein Kreuz mit der Immunität im immamenten System
Bernhard, da hast Du mich falsch verstanden. Die Umfrage ist für die Tonne weil plakativ, undifferenziert und nicht repräsentativ. Außerdem: runterladen, ausfüllen, snapshot, mailen…da ist sogar analog noch komfortabler…
Wir brauchen dringend eine öffentliche Debatte über diese Fragen, aber in der Form hätte ich das einfach nur als Wahlplakat gerne gesehen…3×6 Meter auf dem Mittelstreifen der Frankfurter Allee…so als Stein des Anstoßes…
@ Ham # 128
“Mit der SPD sind beim Großteil der Bevölkerung aversive Gefühle assoziiert, zum Teil sogar Hass und Ekel. Figuren wie Gabriel, Steinmeier, Nahles, Scholz etc. sind keine Sympathieträger, sondern lösen bei der Mehrheit der Bevölkerung eher Brechreiz aus.”
Dem muss ich voll und ganz zustimmen…
Ich kenne aus der Wirtschaft so viele Charismatische Persönlichkeiten, welche allesamt echt was auf der Tasche haben…
Wer schickt eigentlich diese Flachpfeiffen auf die Bühne? – Diese selbst meinen dann mit ihrem Geseier Deutschland vertreten zu können… oder was zu Teufel bildete sich ein Kurt Beck ein? – Der ist mit Sicherheit auf dem Schulhof nur verprügelt worden und dann stellt sich diese fette Wanze hin und will Deutschland präsentieren…
… ich glaube man sollte den Flaschen viel öfter mal einen Spiegel vors Gesicht halten…
@ Earl #223
“Der ist mit Sicherheit auf dem Schulhof nur verprügelt worden und dann stellt sich diese fette Wanze hin und will Deutschland präsentieren…”
Deutschland Verkörpern! Verkörpern!
Deswegen platzen die auch alle. Der Staat will und muss verkörpert werden.
@ Earl 223
Der Strauss war schlank und rank, und dann fing es an, den Staat Bavaria zu Verkörpern. Geht jedem so.
@ Earloffunk
Das mit “einen Spiegel vors Gesicht halten” ist wirklich gut. Und wenn wir schon beim Spiegelvorhalten sind, hier ein Vorschlag als Gutenachtgeschichte:
Der Mann mit dem Spiegel
Warum alle es lieben, ihn mit Begeisterung zu hassen?
http://www.forum-systemfrage.de/Aufbau/aa/10x/aa10x.php?df_name=aaDF10&tbch=aa&schp=nach30j&ordner=10x
@ Sytemfrager…
“Ja, aber eine wirklich so grausame? Sie ist viel mehr als alles, was ich mir je vorstellen konnte. Mehr als ein Jahrzehnt war ich schon in dieser …!.!.!.!… Partei. Habe auch Schröderplakate (’98) geklebt. Igittigitt ”
hihi… und dann erst bist DU zum Systemfrager geworden? *lol*
@Lübberding…
“Deshalb halte ich halt nichts von der Verratsthese. Das wäre ja ein überschaubares Problem. Verräter serviert man einfach ab.”
Nein Nein… nicht wenn die dann in Moskau sitzen
Und was is mit unserem Staatssekretär Asmussen?
@ holger
Ich nehme mal an, zur Not hat Andreosconi auch Zugriff auf eine Villa in Tunsien, bis man das durch die Anwälte niederkartäscht hat.
Hauptsache Bella figura.
Aber einige Ähnlichkeiten zur SPD und ihrem Funktionärskader sind schon verblüffend.
Wolf – Wilhelmshaven, Madame Buchela
Aufschlussreicher Video, der einiges über die Organisationskultur der SPD aussagt – und zwar jenseits der lokalen Umstände. Vor bald 10 Jahren habe ich auf einer Veranstaltung der NRW SPD einmal mit einem Unternehmer und Organisationsberater aus der Nähe von Dresden geredet, der dort als Referent eingeladen war. Der hat nach der Veranstaltung gemeint, dass er noch nie eine Organisation gesehen hat, die derartig von Zynismus geprägt gewesen wäre – vor allem gegenüber dem eigenen Laden. Der Begriff von den festgefressenen Strukturen ist ganz passeend. Das Kernproblem der SPD – und ihrer Flügel – ist die praktische Ablösung von Wählergruppen. Früher waren etwa die Kanalarbeiter letzlich die Vermittler gewerkschaftlicher Positionen in die Partei – etwa gegen die 68er, die heute abtreten. Letztere banden genau die jungen Leute wie HAM, die 1972 SPD gewählt haben. Sie repräsentierten also jemanden. Heute stehen die Seeheimer nur noch für sich selbst, genauso wie die Netzwerker oder die Linken. Ein Steinmeier oder Steinbrück bindet in Wirklichkeit kaum einen Wähler an die SPD, das gilt natürlich auch etwa für Nahles etc. Diese Abkopplung – also nur noch sich selbst zu repräsentieren – ist eigentlich das alte Honoratiorensystem des freien und ungebundenen Abgeordneten. Also werden diese Flügel zunehmend zu Seilschaften zur Karriereabsicherung. Aus Funktionären Berufspolitiker. Das ist erst einmal die Struktur, noch nicht einmal eine Frage persönlichen Versagens. In vielen Kommunen bildet sich das ab. Parteien verteilen Positionen und Einkommensmöglichkeiten – am Ende auch durch Mandate. Also lohnt es sich schlicht alles wegzuräumen, was einem im Weg steht oder gefährlich werden könnte. Inhalte werden dann nur noch zum Mittel, um innerparteiliche Verteilungskämpfe auszufechten. In der SPD ist das noch ein größeres Problem als etwa in der Union, weil die Führungskader in der Regel weniger Möglichkeiten haben, Einkommen außerhalb der Partei zu erzielen. Dazu kommt noch dieses Aktentaschenträger-Syndrom – also dass Mitarbeiter Mandate bekommen. Die sind nun ganz und gar abhängig von der Politik – und vor allem denken sie nur noch in innerparteiliche Machtstrukturen. Lehrer sind in der Beziehung als Beamte ein geringeres Problem – die können immer in ihren Job zurück. Wenn aber diese machtstrategischen Kalküle den Organisationszweck – und der liegt nicht in der Versorgung von Berufspolitikern – überlagern, werden Parteien als selbstreferentielle Systeme enden – nur ohne Beziehungen zu ihrer Umwelt … .
Diese Struktur ist schwierig zu knacken, vor allem weil natürlich immer die in der Partei bleiben, die das unterstützen. Madame Buchela hat das ja prägnant beschrieben. Es ist auch sinnlos, der alten Funktionärs- und Mitgliederpartei nachzuweinen. Das hat sich aus verschiedenen Gründen wohl erledigt. Im Grunde helfen nur drastische Massnahmen – etwa die verbindliche Festlegung der Mandatsvergabe durch Urwahl. Davon sollte man sich zwar nicht zuviel versprechen, aber die Gestaltungsmöglichkeiten von Führungskadern zur Sicherung ihrer Machtposition würden reduziert. Gleichzeitig lohnte es sich, Mitglied in einer Partei zu sein. Was zur Zeit aber der eigentliche Motor ist, ist die existentielle Krise der Partei. Also das Chaos … .
HAM
“Selbst wenn man mit dem Anspruch von Neutralität in einen sozialen Kontext geht, kann man diese Neutralität nicht durchhalten, weil die eigene Wahrnehmung von der Innenperspektive beeinflusst wird.”
Wohl wahr, nur bin ich eigentlich gar nicht mehr in dieser Innenperspektive. Ich spiele in der SPD keine Rolle, viel weniger als Müller und Lieb mit ihren Nachdenkseiten. Die haben es sogar geschafft, Sozialdemokraten in der SPD zu organisieren … .
Was aber – soziologisch gesprochen als teilnehmender Beobachter – wichtig ist, ist die kritische Reflexion. Also das was hier alle anderen zu sagen haben – von Zecke bis zu den anderen. Dazu gehört auch die scharfe Polemik. Genau die zwingt einen ja dazu, seien Positionen zu überpüfen. Also wenn ich in der SPD was zu sagen hätte, würde ich genau mit euch – Lemming usw. – den Dialog, sprich Streit, suchen. Man konnte gegen Peter Glotz viel sagen, aber genau das zeichnete ihn aus.
Das Problem der SPD ist, dass sie nur noch in ihrem eigenen Saft schmort.
SPD SPD…….. hört mal endlich auf mit diesem Dreckshaufen…
Lasst uns lieber auf die konzentrieren, die mit ihren Phrasen die Wahl gewonnen haben – auf die sollten wa aufpassen!!!
… Übrigens…
… dem einzigen Mann, dem ich zutraue anstatt populistische Meinungen zu vertreten für das Volk zu arbeiten – Gregor Gysi
Ohne Scheiss…. ich halte Gysi für den fähigsten Kopf in der Politik – alle anderen sind die besagten Opportunisten, Karrieristen und Popolisten, welche beim ersten Vorstandpostenangebot gott und die Welt verraten…
… übrigens (viele werden sich wieder fragen woher Early das schon wieder weiss
Vor nicht all zu langer Zeit sagte Sarkozy wörtlich (warscheinlich etwas neidisch) “In Frankreich sei es unmöglich wie in Deutschland nach einigen Jahren Amtszeit ein Privatvermögen von 2 Mrd. Euro sein eigen zu nennen.”
Oh… … oh…. oh… doch ich stelle diese These auf!!!
Unsere FDJ Sekretärin für Agitation und Propaganda, “Angie” nennt ein stattliches Privatvermögen von rund 2 Milliarden Euro ihr eigen…
Und es wird ans Licht kommen…
der Earl
@ F.L. #230
dann versuch mal so einen Tag zu organisieren. Helfe dir gerne dabei. Ich schlage Göttingen vor. Wär das ein Problem?
@ Earl 231
kommst du auch?
@holger
Kann ich da meinen Masa parken?Ohne das die Genossen den zertrümmern dann komm ich auch…
@ Nanuk
das hat sich beruhigt. Wir sind ja nicht mehr in den 80er. Was ist mit Dietmar Tischer? Wird an dem Datum was noch nicht feststeht, gestorben, im Zweifelsfall Krankheit angesagt?
Danke Nanuk Du bist schon mal notiert.
@ Lübberding,Frank
wir laden auch den Thomas Oppermann ein oder nicht? Hey, den Saal kriegen wir voll im ” Cafe de Sol”
@ lemming
was ist mit dir? Lust oder nicht?
@ Nanuk
Da kommen dann ganz viele junge bürgerliche Juristen, die große Augen bekommen und ihre Gel-Haare zurückschieben und sagen “Boah, geil, ey, sowas will ich auch.” Und ganz viele blonde Juristinnen stehen daneben, ordnen ihren Pferdeschwanz und sagen: “Ich möchte lieber ein Pferd. Jetzt lass uns bitte gehen.” — Mehr passiert nicht. Außer Sarah Wagenknecht kommt auch, dann kommen lauter junge Unternehmer (und Jurastudenten in einem) und schreien in ihr Megaphon und kämpfen für Leistung und Marktwirtschaft.
Oh, äh, ich würd auch kommen
@ HAM
los HAM ich bringe auch eine Opa (über 80) mit.
Nun, in diesem Fall kann man auch begründet behaupten, es handele sich um niedersächsische Gewerkschaftsmitglieder in der innerparteilichen Sackgasse, die über diesen Zug ein Re-entry in den Zirkel der Machtverteilung anstreben.
Bei den Herren Buckup und Denia wäre ich mal sehr vorsichtig. Mit Basisdemokratie haben die soviel am Hut wie Sigmar Gabriel.
@ Karl
notiert. Danke
Limited hack nicht dazwischen!
zu #239 (mein Opa kommt mit)
@ Karl
garantiert nicht.Viagra können wir zu Hause lassen. Nur für diesen Blog ist der Aufruf gedacht. Gibt kein jungen Weibsbilder
@ holger
Wo kommt denn jetzt das Viagra her?
Das war die Beschreibung was passiert wenn Nanuk und sein Auto in Göttingen auftauchen. Und pferdeschwanztragende blonde Frauen, die ein Pferd möchten oder schon eins haben gibt es in Göttingen ja eher zu viel als zu wenig. Das gleiche gilt für Typen die gerne Gel und Polohemd und — dem Schuhwerk nach zu schliessen — alle eifrige Segelbootfahrer und Besitzer sind ….
@ Karl
das soll auch keine Partei Veranstaltung werden. Man soll sich bloß mal in die Augen schauen können.
“Das gleiche gilt für Typen die gerne Gel und Polohemd und — dem Schuhwerk nach zu schliessen — alle eifrige Segelbootfahrer und Besitzer sind …”
Die hab ich in jungen Jahren immer verprügelt… ich durfte mit Schmudellkindern spielen.
@ Karl
“Das war die Beschreibung was passiert wenn Nanuk und sein Auto in Göttingen auftauchen.”
Papperlapapp. wir sind hier auch besseres gewohnt.
@ Nanuk
Autos meine ich
@ holger
Öh, hätte ich da mehr Smilies einbauen müssen? Ich bin grade ein wenig überfordert, was du eigentlich immer so genau meint. Ich habe versucht einen Witz auf Kosten der Bewohner des Göttinger Uni Campus’ zu machen. Scheint nicht geklappt zu haben…
@ Nanuk @ Karl
was ist nu los ihr Saftheinis
, macht ihr verbindlich mit oder nicht?
@ holger
… nur ‘alte’ Weibsbilder – aber Pferdeschwanz geht locker
@ Wat.
kommst du? Na dann, kann es ja lustig werden. du bist notiert.
Aua, jetzt gab’s aber ‘nen Schreck, was? – Keine Sorge, wenn Ihr ‘nen ‘Männergesangsverein’ gründen wollt, dann macht das mal.
Viel Spaß Euch – echt.
Also wegen mir: Immer noch ja. Sag wann und wo.
@ Karl, Terminvorschläge kommen, kannst ja selber auch welche machen. Gleiche gilt für Nanuk auch.
@ Wat. Weibsvolk ist überhaupt nicht ausgeschlossen. Im Gegenteil seitens deiner sehr Erwünscht. Nicht maulen, machen.
http://www.youtube.com/watch?v=H55HAs1EJnM&feature=related
@ Bernhard #220
Mit meinem Gedächtnis geht es noch so. Danke der Nachfrage. Ich wunderte mich nur darüber, daß FL meinte, der SPD schlage nichts als Gleichgültigkeit entgegen – aber dann ist dieser SPD-Thread doch der Rekordhalter geworden, was das Verhältnis Anzahl der Kommentare zu abgelaufener Zeit angeht.
@ FL
Wie wäre es mit offenen Vorwahlen? Natürlich nicht genau wie in den USA, das ganze politische System ist dort ein anderes. Aber doch im Sinne eines weiteren Einflusses auch von parteinahen Nichtmitgliedern auf die Personalaufstellung der Partei. Dann wäre eine Beschäftigung mit innerparteilichen Diskursen plötzlich für viele so halbpolitische Leute interessant, und das innere Parteiestablishment käme unter erheblichen Druck von außen. Und die SPD hätte auch in struktureller Hinsicht ein Alleinstellungsmerkmal.
… also ich hätte echt Schiss, da nur in Handschellen rauszukommen…
… wenn komm ich in Tarnklamotten und meinem alten Volvo ^^
… ich glaube hier lesen nicht nur Sympathiesanten mit
… sonst natürlich liebend gerne
@ unwissender…
viel lieber würde ich die Stehkrägen von Aggro München oder wie die heissen…
… zu meinen Freunden einladen…
http://www.youtube.com/watch?v=0EUyi4c6QPA
wird echt lustig
Schickimickiheinis…
so läufts hier
http://www.youtube.com/watch?v=9Fr8LegVlhk
@holger #237
Lust? Doch, schon – wenn’s keine SPD-Selbsthilfegruppe werden soll.
Göttingen würde auch passen, ist nicht so weit, und ich hab in der Nähe ein paar Freunde, die ich gern besuche…
@holger
Klar komme ich nach Göttingen.
Ist doch meine alte Heimat. Habe dort mein Studium begonnen. War mit Schröder et al. bei den Jusos. Mit Anarcho-Sofsky in einem Haus gelebt etc.
wenn HAMI kommt komm ich auch
Vorsicht, Geschwurbeltes
Nur mal so angenommen, wir würden jetzt auch noch das geistige Eigentum abschaffen, dann stellt sich doch zwangsläufig die Frage, ob hier alle so intelligent schweigen können, dass die Kommunikation nicht abbricht?
Vergessen Sie es, wäre echt Schade um die 257 Beiträge, nich @froz, jeder SPD-Ortsgruppenkassierer wäre froh wenn er nur die Hälfte an Beiträgen kassieren dürfte und das noch täglich statt einmal im Monat, aber wie sagte doch schon W. Neuss: „Heut mach ich mir kein Abendbrot, heut mach ich mir Gedanken!“ Gleich 5, unsere Leistungsträger treten jetzt zum Frühstück an.
Ich glaube ja noch immer fest an die Riester-Rente, deshalb habe ich auch den Strick für den Notfall schon mal aufgeraucht, ich hoffe Mama Nationale kümmert sich gut um die Pflegeversicherung, denn bei mir jetzt geht es jetzt an die Matratze.
Nur das Volk soll übrigens den Gürtel enger schnallen, denn beim neuen SPD-Vorsitzenden hält die Hose schon ganz ohne Gürtel. Das nennt sich dann sozialistische Verzichtspolitik, ein kleines Opfer an die eigene Glaubwürdigkeit.
Parteibuchverbrennen entwickelt sich in dieser Saison übrigens zur neuen Trendsportart, aber achten Sie bitte darauf, dass immer ein Wasserwerfer in der Nähe steht.
Von wegen robuster Stabilisierungseinsatz, Angie redet so lange nicht vom Krieg, bis sie sicher ist, dass sie für seine Beendigung den Friedensnobelpreis bekommt. Bis dahin bomben wir da aber noch etwas rum, aber nur so zu Demonstrationszwecken, um auch die letzten Skeptiker im Nobel-Komitee davon zu überzeugen, dass Mama Nationale ihn auch verdient hat. Nur @wgx, wieder mal mit Luhmann allein zu Haus, sieht da keine Zusammenhänge.
Bei Kissinger hat das damals auch geklappt, und was dem einen sein Chile ist unserem Guido sein Honduras, früh übt sich was ein elder Statesmen werden will.
Frank Luebberding sollte endlich zur Kenntnis nehmen, dass man einen SPD Partei-Vorsitzenden daran erkennt, dass in seinem Schattenwurf die ganze Partei tagen kann, deswegen bevorzugen sie auch immer Sonnenauf- bzw. –untergänge, dazwischen steht dann der Sachzwang im Zenit und danach ist es eh wurscht…….
Sollten Sie zufällig noch eine angebrochene Packung Abstand rum liegen haben, schicken Sie
diese bitte an Lueberding, auch die Premium-Ausführung Distanz erfüllt ihren Zweck, denn zum schönsten was zwischen Mensch und Mitglied wachsen kann, zählt nun mal zweifellos die Distanz.
Falls Sie heute noch einen Beitrag tippen sollten, versuchen Sie unbedingt das Wort WERT einzubauen, achten Sie mal drauf, dass tippt sich auch mit einem Finger ganz leicht, mit dem Mehr davor wird es dann schon wieder so kompliziert, dass die meisten Leute gleich ganz darauf verzichten.
Sloterdijk würde jetzt den Einbruch der Binnennachfrage an der Tastatur festmachen und sofort erkennen, die gebende Hand war gestern, denn der Finger ist heute und der tippt bis er bricht …..oder bis wir alle fünfe gerade sein lassen, damit sie sich als Faust krümmen können……… A propo Faust, Matthias Mathussek vom EhNaMag betreibt ein KPD-Revival, aber voll Undercover, unter Klassik-Partei-Deutschland.
Wenn Sie auch heute wieder der SPD in diesem blog nahe legen sollten, zum Quantensprung an zu setzen, dann sollten Sie vorher den Schmalztopf entfernen. Schirme können sie vergessen, wenn die SPD springt, kann man noch bequem drüber steigen.
Ausserdem ist ein Quantensprung die kleinstmögliche Zustandsänderung in einem System, wenn Gabriel springt, dann besteht nur leider immer die Gefahr das er im Schmalztopf landet und zur Pirouette ansetzt und dann spritzt es …..also behalten sie Schirme.
Hat Spaß gemacht heute Nacht den Blog zu lesen…….
Ach so, bringen Sie doch mal bei Gelegenheit auf jedes Mitglied in Ihrem Ortsverein einen Toast aus, kennen Sie doch noch von Sylvester, „The same procedure as every year,“ Frank.
Keine Angst, Komasaufen war gestern, heute werden Sie mit der Nummer Ehrenmitglied bei den anonymen Alkoholikern.
Zum Schluß noch was Staatstragendes, Heidegger, kennen sie doch, der mal als Guru vom Gröfaz die Rolle spielen wollte, die Leo Strauss dann später bei den Neocons spielen durfte, der erkannte schon sehr früh: „ Wer in der Pissrinne liegt, sollte nicht auch noch gegen den Strom schwimmen wollen um an die Quelle zu kommen.“
@ Gregor…
einfach klasse *lol*
kommst Du auch?… rauchen wa zusammen Deine Matratze *lach*
Kurzer Zwischenstand:
Nanuk / Karl / lemming / HAM / Earl /kommen.
Ein Wochenende wäre genehm?
Vorschlag: 27 28 29 / November?
Start Freitags oder Sonnabend?
Wer braucht eine Übernachtungsmöglichkeit?
@ lemming 262
“Doch, schon – wenn’s keine SPD-Selbsthilfegruppe werden soll.”
Nö, feindliche Übernahme
@ earl 259
Tarnklamotten?
“… also ich hätte echt Schiss, da nur in Handschellen rauszukommen…”
Ob du es mir glaubst oder nicht, du wirst nicht auffallen.
@holger
Können wir das in Januar machen dann ist der Weihnachtsstress vorbei… die Wochen vor Weihnachten ist immer mal die Hölle los…
@ Nanuk #268
Natürlich, kein Thema, mach mal einen Vorschlag bitte.
oder auch in der 53 KW, da läuft eh nix.
Nen Wochenende ende Januar anfang Februar…
Das letzte Januar Wochenende dann ist alles wieder auf normal Betrieb…
Januar Februar wäre mir auch lieber, weil ich grade im November beim umziehen bin…
“… also ich hätte echt Schiss, da nur in Handschellen rauszukommen…”
Ob du es mir glaubst oder nicht, du wirst nicht auffallen.
… dann bin ich ja beruhigt
@Earloffunk
… also ich hätte echt Schiss, da nur in Handschellen rauszukommen…”
Junge dann hohlen wir dich wieder raus…
http://www.youtube.com/watch?v=BSifoK1XDUo
dann halte ich mal 29 30 31 Januar 2010 fest.
Richtig so?
@holger
Von mir aus ja.
@holger
Termin geht für mich – höchstwahrscheinlich – auch.
Ich kläre das bis morgen.
Agenda2010 – Wofür steht sie denn konkret?
Apartheid light
Staatsterrorismus (smoothy style)
Herrenmensch2.0, jetzt mit neuem feature-set: Leistungsträgerschonung sowie Elite-Bonus
Das aus einem sozialen Hause ist echt unbekömmliche Kost.
Die tatsächlichen Übeltäter sitzen leider an den Schalthebeln der mdeialen Meinungsmache. Wozu ein Ministerium für Liebe installieren, wenn einem bild-welt-spon-taz-faz usw plus Funk und Fernsehen gehört?
Sieht so die Zukunft aus?
http://www.bild.de/BILD/politik/2009/10/08/frank-walter-steinmeier/erste-interview-nach-wahl-debakel.html
Einfach köstlich diese Aussage:
Steinmeier: Ich habe noch am Wahlsonntag überlegt, was die beste Lösung des Problems ist. Und bin zu dem Schluss gekommen: Die harte politische Auseinandersetzung muss im Deutschen Bundestag geführt werden. Die Fraktion ist jetzt ein ganz wichtiges Kraftzentrum. Deshalb habe ich mich bereit erklärt, den Fraktionsvorsitz zu übernehmen.
Der Mann ist gut, wenn nicht sogar noch besser.
Eines allerdings wird deutlich, mit diesem Mann bewegt sich die SPD nicht. Wie wird er klingen, wenn er seine Stimme erhebt und soziale Unrechtigkeiten anzuprangern versucht?
Doch was die Bewegung betrifft, offenbart sich in dieser Partei ein Beharrungsvermögen, eine autistische Denkweise was schon etwas Komisches, Lächerliches hat.
Als wenn nichts geschehen sei, niemand ihr den Rücken zugewandt hätte, glaubt sie immer noch ANDERE MÜßTEN SICH BEWEGEN, wenn …………
Muß wohl doch etwas dran sein, wenn immer behauptet, hier seien zu viele Beamtentypen vertreten, die glauben machen wollen und selbst glauben, sie seien UNBESTECHLICH und dürften nicht einmal VERNUNFT ANNEHMEN.
Ausdrücklich möchte ich hier den “echten Beamten” nicht zu nahe treten, das hätten selbst sie nicht verdient.
Übrigens, wie lange dauerte es bis Helmut Kohl völlig abhob und glaubte, über den Dingen zu schweben?
Auch die ICH-Bezogenheit nimmt Formen an, dass zu befürchten ist, in der Partei der Solidarität wird da “WIR” bald aus dem Sprachgebrauch verschwunden sein.
Betrachtet man nur diesen ehemaligen Kanzlerkandidaten, dann weiß man, die Zeitspannen für eine gewisse Transformation werden immer kürzer.
@Bilbo: Danke.
Zeigt sehr schön, dass die Belastung bei 40.000 Euro Jahreseinkommen schon 40% beträgt und danach nur noch marginal ansteigt.
Ich schätze, dass sich die Zahlen auf das zu versteuernde Einkommen beziehen. Also quasi nach Steuersparmöglichkeiten. Und da man mit der Unabhängigkeit durch ein hohes Gehalt mal 10 oder 15 Tausend Euro in einen Schiffsfonds (oder ein anderes Steuersparmodell) stecken kann, gehen bei hohen Gehältern die Belastungen prozentual sogar zurück.
“Anders als die progressive Einkommenssteuer vermuten lässt, sinkt in Deutschland die Belastung der Arbeitseinkommen ab einem bestimmten Punkt wieder.”
OECD: Steuern- und Sozialabgaben konzentrieren sich in Deutschland bei Gering- und Durchschnittsverdienern
Es wäre eine Kernaufgabe einer jeden Neugestaltung der Abgaben- und Steuerpolitik in Deutschland, aus der Progression auf dem Papier wieder eine Progression in der Praxis zu machen.
@ HAM
no problemo, ich frag mich nur, was mit dem Herrn Lübberding los ist, darf der nicht mehr nach Göttingen?
@ H.H.Schmidt # 278
wo ich das gelesen hatte, bin ich schnell unter den Schreibtisch gekrochen. Das ist nicht gut, das ist nicht besser, das ist SUPER STEINI.
Und das beste, er hat gemerkt, ach was… Mir tun die die die Lachmuskeln immer noch weh.
Der ist wie Dieter Bohlen. Muss die SPD auch in die Künstlerkasse nachzahlen? Das ist Kunst.
@Frank Lübberding: Zur Frage der Regeneration der SPD möchte ich eine Frage aufgreifen, die mir recht bedeutsam erscheint. Im zweiten Teil des Telepolisinterviews mit Albrecht Müller wird die Frage des Parteiausschlusses aufgeworfen.
Ich frage mich, will soll die SPD kurieren, wenn die Scholzes, Schröders, Steinbrücks (!!!) noch Parteimitglieder sind. Linkere Parteimitglieder wurden wegen “parteischädigendes Verhalten” (?) ausgeschlossen. Es ist Zeit, die Seeheimer und all die anderen Parteizerstörer aus der Partei auszuschließen.
Das wäre ein Zeichen des Neuanfangs, das alte SPD-Anhänger sicherlich zu goutieren wüßten.
Gruß aus hess.-Absurdistan
Bernhard
Gesundschrumpfen nennt man das.
f. luebberding #175
Ihre Kritik an Schröders Agenda 2010 ist genau richtig. Wenn er die Agenda 2010 in die Perspektive ‘Übergangs in die folgende Weltordnung des KREATIVEN’ eingeordnet hätte, dann wäre er auf der sicheren Seite gestanden, wie es Angela Merkel jetzt – noch geheimgehalten – mit ihrer CHARTA-für-nachhaltiges-Wirtschaften getan hat.
“Also Schröder hätte etwa diese Reformen an die Einführung einer Bürgerversicherung und an einen gesetzlichen Mindestlohn koppeln müssen – … Aber eher aus politischen Motiven des Machterhalts und nicht aus einer strategischen Perspektive. “
Es wird sich erneut erweisen, dass die Logik der Systemkrise der Industriegesellschaften allein in der Vorbereitung des Exodus in die nachfolgende Ordnung dieser Gesellschaft besteht. Es gibt keine eine der Systemkrise ohne Systemübergangsprojekt. Wer der Exodus- und Übergangs- Logik dient, wird Erfolg haben – und nur der oder die.
Für die vielen Überlegungen, Kritiken zum ‘Elend des Pragmatismus’ usf. auf diesem Blog gilt das ebenso. Nur wer vom evolutionsprozess-logischen Ende der Systemkrise her denkt, ‘kommt mit dem Zuknöpfen zu rande’. Und ‘vom Ende her zu denken’ ist ja bekanntlich die Fähigkeit von Angela Merkel.
@H.H.Schmidt #278
Die Kommentare der BILD-Leser haben ein weitaus höheres geistiges Niveau als das, was Steinmeier von sich gibt.
@limited
„Ein Gefühl der Freiheit und der Eindruck eine Belastung losgeworden zu sein. Die Vorstellung, sich im Kollegen- und Bekanntenkreis nicht mehr fragen und anpöbeln zu lassen, was „man“ sich jetzt den hat wieder auf der großen politischen Bühne einfallen lassen, stimmt eher frohgemut.“
http://limited.blog.de/2009/10/05/partei-nikotinentwoehnung-7104226/
Ein Parteiaustritt aus der SPD entlastet doch auch Freunde, Verwandte und Bekannte.
Es ist heute erzpeinlich, einen Freund zu haben, der noch in der SPD ist. Da könnten doch Rückschlüsse auf die eigene geistige Verfassung gezogen werden.
“Sag mir, wer deine (Partei)Freunde sind, und ich sag dir, wer du bist”
Peinlich, peinlich …
@holger #280
„Der ist wie Dieter Bohlen. Muss die SPD auch in die Künstlerkasse nachzahlen? Das ist Kunst.“
Nein, holger, das mit der Künstlerkasse wäre unfair.
Der spielt das doch nicht.
Der ist so!
Lieber Rüdiger Hoffmann (283),
nichts gegen die Mathe – ich war in meinen jüngeren Jahren immer weit und breit der beste. Deshalb kann ich über ihre mathematischen Parodien vielleicht (gerade noch) lachen, aber bei den „Kostbarkeiten“ waren sie viel witziger und sie hatten auch viel mehr Phantasie.
In Ihrer Nummer „Chaos & Evolution“ ist alles gründlich schief gegangen. Man kann sich über die Chaos-Mathematiker lustig machen, aber es ist eher albern – bis primitiv. Auch wenn man in der WiWi die Mathematik so kompromittiert hat, dass es tiefer wirklich nicht geht, auch der Dümmste schätzt sie trotzdem, weil sie die Grundlage der exakten Wissenschaften ist.
Mein Tipp: Weg mit Chaos und Evolution aus der Nummer. Auf der Relation Angela Merkel – Kreativität lässt sich viel köstlicher amüsieren.
@ HAM # 284 & holger # 280
Das gibt zu denken!
Nein, das fällt nicht einmal unter die Kategorie “Kleinkunst”.
Irgendwie erinnert er mich an den Ausspruch auf einer “Paloma-Postkarte”
“Ich bin ganz meiner Meinung!”
Dennoch sollte man froh sein, dass seine Aussage nicht so begann:
“Und eine innere Stimme sprach zu mir, Frank-Walter, ja Du Frank- Walter tu es!”
So etwas erfreut uns schon, so bescheiden sind wir heute.
@ alle anderen
Was für Mehrheiten jenseits von Schwarz-Gelb stellt Ihr Euch denn so ohne SPD vor? GrauBlauPiratenViolett?
GrauBlauPiratenViolett?
Genau die stelle ich mir vor, froZ.
Ganz pragmatisch mittig selbstverständlich. Wir leben ja auf der Erde, nicht wahr?
@ gregor
Du hast ja keine Vorstellung davon, wie intelligent ich schweigen kann. Manche meiner Freunde würden wohl behaupten, daß meine Intelligenz sich erst bei längerem Schweigen so recht bemerkbar macht. Leider entfaltet sich die Intelligenz des Schweigens immer nur vor dem Hintergrund des Geredes der anderen, weshalb da schon mal keine Verallgemeinerungsfähigkeit gegeben ist. Außerdem, wie sagte schon Oscar Wilde – es fällt mir von Tag zu Tag schwerer, auf dem hohen Niveau meines blauen Porzellans zu leben.
Um Deinem Desiderat Genüge zu tun:
http://books.google.de/books?id=Ys3zGyRD3-UC&pg=PA73&lpg=PA73&dq=clio+economics+qwerty&source=bl&ots=UvNbdM49Eg&sig=UktAududbUFIpefOW_iF8Wb1NUU&hl=de&ei=wb7NStzoK6HEmwP28-mQAw&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=8#v=onepage&q=clio%20economics%20qwerty&f=false
Paßt auch zu dem benachbarten “Gespenster”-Thread, der jetzt ja zu einem Innovations-Thread geworden ist.
@ holger
“Steini… Der ist wie Dieter Bohlen.”
Na, dann ist sich der Siggi Pop im unermüdlichen Kampf gegen Pseudo-Kunst aber treu geblieben:
http://www.rp-online.de/public/article/kultur/11342/Bundesverdienstkreuz-fuer-Dieter-Bohlen.html
Warum die SPDler gerade die Springer-Presse nutzen, um ihre Sicht der Dinge zu protokollieren, verstehe ich ehrlich gesagt nicht. Bei der “Bild” mag die Auflage und die Suche nach Schutz und Unterstützung Triebfeder gewesen sein, aber die “Welt”?
Nun gut, wie dem auch sei. Also Michael Müller spricht sich aus.
Ein Absatz läßt mich allerdings recht ratlos zurück, denn mir will sich nicht erschließen, wen er denn nun meint. Dort steht:
[...]Die Regierung Schröder versuchte zehn Jahre später, dann unter schwierigen wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen, den Absturz zu verhindern.
Natürlich hat die rot-grüne Bundesregierung auch neoliberale Rezepte genutzt, das ist nicht abzustreiten. Die Folgen wirken bis heute nach. Aber es war keine neoliberale Politik, dieser Vorwurf ist absurd. Doch eine echte Aufarbeitung hat es bis heute nicht gegeben. Vielmehr ist es die Tragik der SPD, dass jetzt die Brandstifter von gestern die Feuerwehr spielen wollen, aber die Streichhölzer nicht aus der Hand gelegt haben.”
http://www.welt.de/politik/deutschland/article4774893/Der-tiefe-Fall-der-SPD-in-eine-entleerte-Demokratie.html
Vielleicht auch nur unglücklich formuliert!
Doch auch sein Ausblick überzeugt nicht.
[..]Die SPD muss sich darauf besinnen, den ungestümen Kapitalismus zu bändigen, Armut und Naturzerstörung zu stoppen, Gemeinsinn und Gerechtigkeit zu stärken und die kolonialen und militärischen Denkweisen in Schranken zu verweisen. Die Sozialdemokratie muss sich darauf besinnen, dass sie eine große Tradition als Partei der sozialen Demokratie hat. Diese Idee ist nicht überholt. Aber sie braucht neue Antworten. ”
Aber, aber möchte man ihm zurufen, IHR trugt doch 11Jahre Verantwortung/Mitverantwortung, was habt IHR verzapft?
Ansonsten ein durchaus lesenwerter Beitrag.
@ froZ
die Trennung von “Modern Talking”
“You’re My Heart, You’re My Soul
You Can Win If You Want
You Are Not Alone
Sexy Sexy Lover
Don’t Take Away My Heart
Ready For The Victory”
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Modern_Talking
That´s SPD Art
Da oben am Himmel, … ein Flugzeug… ein hässlicher Vogel… NEIN ES IST SUPER STEINI
@H.H.Schmidt #290
Dieser Michael Müller plappert doch nur papageienhaft die üblichen SPD-Phrasen hinunter.
Der hat gar nicht kapiert, was am Wahltag passiert ist.
Die Menschen fallen nicht mehr auf die Phrasendrescherei der SPD hinein, weil die SPD ihre Glaubwürdigkeit verloren hat.
Und verlorene Glaubwürdigkeit kann man nicht durch Worte wiederherstellen.
Wer nimmt sich wieder einen Anwalt, von dem er beschissen wurde?
@ holger #292
Alles richtig, ja! Ist doch schön, wenn sich Phrasendrescher selbst entlarven.
Dennoch und dabei bleibe ich, ein lesenswerter Beitrag! Ätsch!
ENTSCHULDIGUNG! Nicht holger, nein HAM Ehre wem Ehre gebührt!
Führung und Basis:
Was von der SPD zu erwarten ist.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,653925,00.html
Verleiht mehr Einsichten als eine Vielzahl von Beiträgen hier.
Tischer
Das habe ich auch in den anderen Thread verlinkt. Was halten Sie eigentlich von der Idee mit der Einladung?
@FL #296
Witzuig, ich habe schon vor einer Woche ein – wie sich jetzt zeigt – “elitätes Vorbereitungstreffen” angeregt – nachdem von Albrecht Müller bei ZDFheite zu lesen war: “Die ganze SPD-Führung muss zurücktreten”. Ich unterbreitete AM meinen Therapievorschlag gegen das posttraumatische Verbitterungssyndrom: Ein leidensgenossenschaftliches Herbst-Treffen in Hambach. Teilnehmer: die Herrn Müller, Lieb, Lübberding, Strobl. Und vielleicht ist ja auch noch für mich ein Plätzchen frei, war der Hintergedanke. — Nachdem ich letze Woche Illner geschaut habe, könnte ich mir Franziska Drohsel auch noch gut als Therapeutin vorstellen. Nicht nur weil sie das Durchschnittsalter drastisch senken würde.
=
Dipfele
“Nicht nur weil sie das Durchschnittsalter drastisch senken würde.”
Nicht nur, ohne Zweifel … .
Vorsicht, Geschwurbeltes zum II.
Hallo, @ Earloffunk # 266! Motiviert durch Dein tosendes „lol“ haue ich natürlich weiter Nächstens auf die Pauke. Das mit der Matratze geht klar! Den Rhythmus gibt Knut Knutson vor, von Love-Bomb, aus einem unserer 7 Studios im Keller.
http://www.comfactory.de/news/archiv/vernunft.php
Mit den Polit-Importen aus Österreich hatten wir in letzter Zeit auch etwas Pech, statt embedded mit dem Terminator, sind wir mit dem größten Würstchen aller Zeiten inflagranti ertappt worden, einem impotenten Anstreicher der an der Nadel von Doc. Feelgood hing.
Dabei heißt doch von Arnold lernen, siegen lernen! Zur Haushaltssanierung der Berliner Republik darf auf deutschem Boden nie wieder ein Joint ausgehen! Ein Neuss auf Angies Gästeliste hätte glatt einen Ronald Berger und 9 Ackermänner ersetzt, oder umgekehrt. Das ist wie beim Hase und beim Igel, Sie können wählen was sie wollen, einer der beiden ist immer schon da.
Statt also die Konjunktur mit der Waffenproduktion anzukurbeln, das ist Keynesianismus für Anfänger, hat Schwarzenegger für seinem vor dem Konkurs stehende Staat Kalifornien jetzt eine Gesetzesinitiative am laufen, nach der Marihuana legalisiert und mit 50 Dollar pro Unze besteuert werden soll. So etwas nennt man dann Keynesianismus für Fortgeschrittene. So bekommt man seinen Haushalt in die Tüte und die Afghanen können endlich wieder Hochzeit feiern. Aber unsere Politiker sind wie Weihnachtsgeschenke, als Wähler möchte man sie am liebsten gleich wieder umtauschen.
http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2009/05/warum-die-wunderpflanze-hanf-verboten.html
Schon ein echter Dandy dieser Oscar Wilde, was @ froz #289, Porzellan-Schnabeltasse in blau, dieses Niveau wird aber von google noch locker unterschritten, als Synonym für Dandy bieten die Pomadenhengst an.
Es wird halt immer einfacher, kompliziert zu denken. Mag ja sein, dass bei dem von und zu, ich Rede von unserer „fränkischen Wortgirlande“, Originalton aus der Anstalt, der Blick in den Spiegel ausreicht. Nur der Weg ins Herz der Finsternis, der führt über die Hinterstiege, zum Portrait auf dem Dach-Boden, aber lieber vom Adel gezeichnet als vom Volk karikiert, deshalb haben Baron das Denken auch outgecourst. Aber so ist sie halt, unsere Biene Maja unter den Tigerenten, cogito ergo sumserum. Dabei weis heute schon jeder Student der Volkswirtschaft, nur Faulenzen schafft Arbeitsplätze!
Das schöne an der geistigen Onanie ist, dass Sie dabei wenigsten einen intelligenten Partner haben, beim intellektuellen one night stand wird die Sache schon komplizierter, deshalb gibt es Verkehr auch immer nur in der Einzahl.
Das war schon Thema beim Athener Spargelessen, damals noch ohne Neuss, aber dafür mit Sokrates. So eine Einladung auf eine Tasse Tee hieß zu der Zeit noch Symposion, und da Enthaltsamkeit aller Laster Anfang ist, erfand man den Kugelmenschen und darauf baute dann Platon seine philosophische Beweisführung zur Gender-Debatte auf, denn hörig währt am längsten.
Der Kugelmensch war zwar oberaffengeil, nur philosophisch eben unterallersau, deshalb musste man sich den auch immer in zwei Hälften denken, genau wie die Sozis, die eine Hälfte mit ’ner Depression, wie die Partei und das führte dann bei der anderen Hälfte zu einem negativen Orgasmus, wie beim Volk, aber erst nachdem es seine 3 Kreuze geschlagen hatte.
Seit der Wahl ist Richard David Precht Pflichtlektüre im Willy Brandt Haus, im Kampf gegen die ICH-Bezogenheit der Leistungsträger, hat schon @H.H.Schmidt # 278 erkanntt, von denen fragt sich nämlich seit der Wahl auch jeder täglich, wer bin ich und wenn ja, wie viele?
Aber dafür geht es wieder aufwärts mit der SPD, @Holger # 292, die Mitgliederzahl in der Partei steigt rapide an, denn alle Unterstützer von Kader und Kreise mit multipler Persönlichkeitsstörung zahlen ab sofort pro Identität einen vollen Mitgliedsbeitrag, das puscht die Statistik.
Gerhard Wisnewski erkannte deshalb auch schon vor der Wahl, im Spiegel vom 23. Juni 2008, in seiner Kolumne: „Es geht gar nicht um das Vertrauen der Bürger in ihre mehr oder weniger gewählten »Vertreter«, sondern umgekehrt – es geht darum, ob die Politiker noch Vertrauen in die Bürger haben können.“
Die Frage ist berechtigt, denn nicht die Sozialdemokraten haben 1914 ihre Wähler verraten, HAM, dachte ich auch mal, bis ich Morenga von Uwe Timm gelesen hatte, sondern die Wähler sind schon 1907 von der Fahne gegangen, als die SPD sich beim Aufstand der Herero und Nama in Deutsch-Südwestafrika, dem heutigen Namibia, klar gegen den Kolonialismus und Imperialismus des Kaiserreichs aussprachen, da verlor sie bei der Reichstagswahl 1907 – den sogenannten Hottentotten-Wahlen – ihre Basis und rund ein Drittel ihrer Reichtagssitze!
Der deutsche Arbeiter stand in treue fest an der Seite seines Kaisers! Da war nix mit internationaler Solidarität mit dem Anführer des Aufstandes, den früheren Minenarbeiter Jakob Morenga, da kämpfte der Sozi mit seinem Stimmzettel lieber für den kolonialen Größenwahn, na ja und 1914 , da stand die Partei wieder fest an der Seite ihrer Wähler und ihres Kaisers.
http://www.wsws.org/de/2004/aug2004/4aug-a04.shtml
Mensch @ Nanuk # 273, bei aller Liebe zum Tango, aber Wien gehört nicht mehr zum Reich, in der Berliner Republik sind die Minister so unbestechlich, dass sie selbst den Umschlag mit der Vernunft entsetzt ablehnen. Wer die Papiere vom Porsche zwischen die Akten geschoben hat, dass bleibt ein Staatsgeheimnis, genau so wie der Geldumschlag den unser Innenminister da rein zufällig mal in seiner Jackentasche gefunden hatte.
Wenn Sie jetzt den Satz,“Die Welt ist, was der Fall ist“, vor Augen haben, achten Sie darauf , dass Sie nicht über einen Wittgenstein stolpern, die Steinis gehören dagegen zur Klasse der Bachkiesel, die sind so rund geschliffen, dass sie schon Schwierigkeiten haben über sich selbst zu stolpern.
Nach dem Selbstmord als Terrorist kommen die Jungfrauen, aber nach dem Selbstmord als Politiker kommt die Apanage. Jetzt wird es dialektisch, benutzt man die Jungfrauen, dann sind sie weg, ihre Jungfräulichkeit ist aufgehoben, also einfach futsch, benutzt man dagegen die Apanage, dann ist diese als Anlage auch gut aufgehoben, also in guten Händen verwahrt, wenn jetzt aber in den Jungfrauen die Erkenntnis reift, das es besser ist den Körper an den Terroristen und den Politiker zu verkaufen, statt das Herz an ein höheres Wesen zu verschenken, dann sind alle Probleme aufgehoben und Peace und Love hält Einzug, dass meinte Marx als er Hegel die Füße wusch und darüber weiter kein aufhebens machte.
Schon wieder nach 5, die Leistungsträger sind gleich wieder im Anmarsch!
Apanage kommt übrigens aus dem französischen und heißt mit Brot versorgen, von Zwetschgendatschi und Silberkannen stand da nix Don Alphonso.
HAM schimpft hier in diesem Blog immer auf die Berufsverbote, dabei waren die gar nicht der Fehler. Das Problem war, dass die SPD für die Betroffenen den Anspruch auf den vollen Lohnausgleich nicht mit ins Gesetz geschrieben hat! Deshalb: Weg mit Hartz IV, Berufsverbot für ALLE, aber mit vollem Lohnausgleich und Pensionsanspruch.
Damit so ein schlampig gemachtes Gesetz nicht wieder den Bundestag passieren kann, deswegen bin ich ja auch dafür, dass jetzt ALLE gesellschaftlich relevanten Gruppen die sie betreffenden Gesetze an internationale Anwaltskanzleien delegieren dürfen.
Die Leistungsträger wären damit in einer sinnvollen Arbeitsbeschaffungsmassnahme untergebracht und der Rest hätte Zeit zum Angeln oder sich mit der zweiten Hälfte seiner Kugelmenschenidentität zu beschäftigen oder……….an dieser Stelle dürfen Sie jetzt mal Eigeninitiative entwickeln.
Wussten Sie eigentlich das der Bestseller von Richard David Precht auf einen Klospruch beruht? Macht nichts, ich verrate ihn Ihnen trotzdem, To be is to do (Satre) To do is to be (Camus) Do be do be do (Sinatra).
Kann mir einer der zwei SPD-Wähler sagen,
was diese Sammlung unglaubwürdiger und unrealistischer Ziele bezwecken soll?
http://www.faz.net/s/Rub4D6E6242947140018FC1DA8D5E0008C5/Doc~EFE892C8349FE4405A4BCBA97AEDD036D~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Nee, kenne die beiden nicht @ Andreas Kreuz
Aber mich würde schon mal interessieren, wer das ‘Warnschild vorm Bahnübergang’ ist
Verstößt aber, wie es den Anschein hat, gegen Deine Prinzipien – schade eigentlich…
@Wat.
Hat hier außer den Blog-Betreibern schon jeman sein Profil eingestellt?
Ich meinte das Treffen… ansonsten – nie nich, ich ja auch nicht….
Da überlege ich noch.
Interesse habe ich,
aber auch die Befürchtung,
es könnte ausufern…
Schließlich habe ich die erforderliche Qualifikation für Bundeskanzlerin oder Parteivorsitzenden,
nur mit der Gewissenlosigkeit will’s um’s Verecken nicht klappen….
Das ist doch ein Wort.
Doch Andrea(!) Kreuz, sonst würde das auch dann nichts mit Bundeskanzlerine werden…
Überleg’s Dir, auf ‘großes Kino’ bin ich auch nicht scharf und auf ‘Ärger’ schon gleich gar nicht.
Btw. Unterschätze nicht das ‘Lametta’ mit denen andere hier schreiben, mich mal ausgenommen.
Ist mir schon klar.
Viele Beiträge lassen tief blicken.
@ Nanuk…
“Junge dann hohlen wir dich wieder raus…
http://www.youtube.com/watch?v=BSifoK1XDUo
… danke mein Freund
ab jetzt würde ich das auch für Dich machen ^^