Bundespräsidiale Heuchelei

Soso, die Finanzmärkte sind also zu “Monstern” mutiert, meint unser allseits geschätzter Bundespräsident Horst Köhler, seines Zeichens ehemaliger Vorsitzender des Internationalen Währungsfonds (IMF) und des Deutschen Sparkassenverbandes. Und wiewohl man natürlich geneigt ist, ihm in der Sache selbst teilweise zuzustimmen, sind Zeitpunkt und Tonlage der präsidialen Ansage doch etwas merkwürdig. Denn als Bundespräsident hat Köhler mit den Finanzmärkten weder was zu schaffen, noch kann er in dieser Hinsicht irgendwas konkretes bewegen. Ja, man würde sogar annehmen, dass seine Stäbe andere Aufgaben haben, als Detailaufnahmen der Finanzmärkte zu produzieren, insoferne ist die Behauptung wohl zulässig, dass ihm sogar der fachliche Einblick in die Materie fehlt. Und hier genau liegt die Krux: denn als Köhler diese detaillierte Einsicht sehr wohl hatte, und nicht nur das, auch Mittel und Möglichkeiten, die Dinge zum Besseren zu wenden, da klang der Mann ganz anders.

Sehen wir uns zum Beispiel mal an, was Horst Köhler, in seiner damaligen Eigenschaft als Vorsitzender des IMF, im Juni 2002 zum selben Thema zu sagen hatte, in einer Rede mit dem sehr bezeichnenden Titel “Die Rolle des IMF in der Gewährleistung der Stabilität des Internationalen Finanzsystems” (deutsch von mir):

“Eine gut funktionierende Marktwirtschaft verdankt ihre Stärke und ihre Dynamik schließlich der Konkurrenz, der unendlichen Suche nach besseren Resultaten, besseren Produkten und höherer Produktivität. Wir müssen akzeptieren, dass Übertreibungen und nachfolgende Korrekturen immer ein Teil dieses Prozesses sein werden, wenn wir ein System aufrechterhalten wollen, das auf Freiheit, Marktwirtschaft und Eigenverantwortung aufbaut. Wir müssen erkennen, dass uns in einer offenen und dynamischen Marktwirtschaft Grenzen gesetzt sind hinsichtlich unserer Fähigkeit, Krisen vorherzusehen und zu verhindern. Das Ziel kann daher nur sein, dass Krisen weniger zahlreich und weniger heftig auftreten.”

Und in derselben Rede, ein paar Takte früher:

“Globalisierung und die daraus resultierende, immer größer werdende Abhängigkeit unter den Nationen und Volkswirtschaften, erfordern, heute mehr denn je, dass Unternehmen in der Lage sind, sich anzupassen und Innovationen voranzutreiben, wenn sie ihre Zukunft sichern wollen. Das sichert Einkommen und Arbeitsplätze.”

Es versteht sich, dass der IMF unter seinem Vorsitzenden Horst Köhler nicht einen einzigen Bericht verfasst hat, in dem die Problematik, die der aktuellen Krise zugrunde liegt, auch nur ein einziges mal thematisiert worden wäre. Köhler äußerte zwar in diversen Reden gewisse Bedenken hinsichtlich der generellen Finanzmarktstabilität, bezog sich dabei aber immer auf dieselben Allgemeinplätze, auf die sich auch 999 andere Kommentatoren, Autoren und Politiker bezogen, nämlich das stürmische Wachstum bei den Derivaten und die mangelnde Transparenz der Hedgefonds. Dass aber die Krise uns justament im Brot-und-Butter-Geschäft der klassischen Banken ereilen würde, davon hatte Köhler genausowenig Ahnung wie seine Research-Teams beim IMF oder sonst irgendjemand.

In der obigen Rede sagte Köhler aber auch noch etwas anderes, was uns den wahren Schuldigen der Tragödie schon deutlich näher bringt. Aber weil Herr Köhler als Bundespräsident natürlich ein super-politisch-korrekter Mensch ist, kann er sich die logische Schlussfolgerung aus seinem früheren Statement heute offensichtlich nicht mehr abringen:

“Frühere Krisen haben uns auch gelehrt, dass die Märkte einen ordentlichen rechtlichen und politischen Rahmen und effektive Institutionen benötigen, um nachhaltiges Wachstum zu erzielen. Es liegt in der Hand jedes Landes sicherzustellen, dass derartige Rahmenbedingungen auf nationaler Ebene existieren. [...] Letztlich kann kein Rat von Außenstehenden, wie gut er auch immer sein mag, und keine externe Finanzierung in egal welcher Höhe die politische Entschlossenheit einer Gesellschaft, sich selbst zu helfen, ersetzen.”

Tja, da sind wir völlig einer Meinung, sehr verehrter Herr Bundespräsident. Nur haben Sie sich dann für ihren Rundumschlag die völlig falschen Adressaten ausgesucht. Denn von den Finanzmarktakteuren wissen wir nun dank ihrer obigen Rede, dass diese nichts anderes praktiziert haben als genau die von ihnen dereinst so gelobte “Suche nach den besseren Produkten und Resultaten”, nach der “Innovation”, die ihren Häusern im globalen Wettbewerb das Überleben sichern und somit “Einkommen und Jobs schaffen”. Was also soll der Vorwurf? Dass der eine oder andere dabei recht üppig verdient hat, so what? Auch das ist keineswegs was Neues, spätestens seit sich Michael Milken mitte der 80er-Jahre einen Bonus von 500Mio Dollar spendiert hat, weil er auch so erfolgreich gewesen war auf der Suche nach “besseren Produkten” und damit Einkommen und Jobs gesichert hat, lachen wir doch heute über derlei Beträge, oder?. Sollen die halt Mörderbeträge abstauben, wenn sie wirklich so gut sind, das ist nichts weiter als eine logische Konsequenz genau jenes Wettbewerbs, der in besagter Rede aus Juni 2002 noch so überschwenglich gepriesen wurde.

Aber wie stet’s denn eigentlich mit den Damen und Herren Politiker, die mit ihrem letzten Zitat angesprochen wurden? Haben die in den letzten 24 Monaten auch nur an irgendeiner Stelle den Eindruck erweckt, dass sie der Aufgabe wie in besagtem Redetext umrissen, gerecht geworden wären? Haben die diversen “Finanzexperten” à la Matthäus-Maier, Sanio oder Steinbrück und ihre politischen Freunde auch nur an einer einzigen Stelle im Prozess so gehandelt, wie Sie es dort angemahnt hatten? Oder die diversen Direktoren der Bundesbank? Oder der Bafin?

Meine Antwort: Kein Einziger hat auch nur an einer einzigen Stelle überhaupt nur geschnallt, was los ist. In die völlig falsche Richtung haben sie alle geguckt, jaja, die bösen, bösen Hedgefonds und ihre Derivatepositionen, die bringen uns das finanzielle Armageddon, genau! Pustekuchen! Dröge Wald- und Wiesenbanken waren es, deren Statuten es noch nicht mal vorsahen, dass sie diese Geschäfte überhaupt betreiben! Und das alles unter direkten Blicken all derer, von denen Sie oben noch “politische Entschlossenheit” gefordert hatten. Wo bleibt Ihre Kritik diesen Personen gegenüber, sehr verehrter Herr Bundespräsident? – Zumal, wenn es ums eigene “Verdienen” geht, es sich bei besagten Herrschaften keineswegs um bescheidene Gemüter handelt, wie wir kürzlich feststellen durften. Insoferne wäre Ihr Vorwurf, dass die eigenen Taschen halt immer noch der stärkste Motivator sind, zur Not auch für die fragwürdigsten Manöver, selbst diesen Adressaten gegenüber durchaus gerechtfertigt gewesen, da hätten Sie keinerlei Abstriche machen müssen!

Aber schon klar: besagte Damen und Herren sollen Sie demnächst im Amt bestätigen, nicht wahr? Und insbesondere die SPD ist da ja ein ausgesprochener Wackelkandidat, da sollte man vielleicht doch lieber durch Müntefering’sche “Heuschrecken”-Argumentation politische Überzeugungsarbeit leisten, statt echtes Profil zu zeigen und die Dinge beim Namen zu nennen.

Haben wir verstanden.